Rückgabe

17 17.07.2019

Widerruf von Matratzenkäufen möglich!

Autor: |2019-07-24T11:04:44+02:0017 Juli 2019|Allgemein, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Der BGH bestätigt: Ein Widerruf ist auch bei Matratzen wirksam erklärbar, da diese entgegen der Ansicht des Verkäufers keine Hygieneartikel darstellen. Worum geht es? Eine Privatperson hat eine Matratze gekauft, ausgepackt und ausprobiert. Er entschied sich, diese nicht erhalten zu wollen und forderte das Unternehmen dazu auf, eine Spedition für den [...]

5 05.07.2019

Nacherfüllungsanspruch im Abgasskandal!

Autor: |2019-07-02T16:36:52+02:005 Juli 2019|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Mehrere Käufer von manipulierten Fahrzeugen klagten im Rahmen des Abgasskandals und forderten die Lieferung neuer und einwandfreier Fahrzeuge. Das OLG Karlsruhe gab ihnen nun Recht (Urt. v. 24.05.2019 - 13 U 144/17; 13 U 167/17; 13 U 16/18). Den Käufern von Schummeldieseln steht ein Nacherfüllungsanspruch zu! Welcher Sachverhalt liegt der Entscheidung [...]

22 22.02.2013

Wohnungsräumung – Neues Mietrecht erleichtert Vollstreckung gegen Dritte

Autor: |2013-02-22T08:00:54+01:0022 Februar 2013|Mietrecht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Am Ende einer erfolgreichen Räumungsklage steht der Räumungstitel. Der Titel gibt dem Vermieter jedoch nur die Möglichkeit sein Recht gegen im Titel bezeichnete Personen durchzusetzen. Die Durchsetzung geschieht durch den Gerichtsvollzieher, wenn der Mieter nicht freiwillig die Wohnung herausgibt. Problematisch wird die Situation, falls eine andere Person als der Mieter, wie [...]

25 25.09.2012

Unwirksame Schönheitsreparaturklausel – Achtung! Kurze Verjährung!

Autor: |2012-09-25T09:00:56+02:0025 September 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Fast jeder hat schon über Schönheitsreparaturen gesprochen, wegen ihnen Auseinandersetzungen erdulden müssen oder sie schlichtweg vor dem Auszug ausgeführt. Nur den wenigsten Mietern und Vermietern ist klar, welche Schönheitsarbeiten bei vertraglicher Vereinbarung vorzunehmen sind und mit welcher Qualität die Arbeiten auszuführen sind. Diese Unsicherheit ist die Quelle immerwährender Rechtsstreite. Ein oft [...]

9 09.12.2011

Keine Pflicht des Vermieters zur Rücknahme der Mietsache auf „Zuruf“

Autor: |2011-12-09T09:05:48+01:009 Dezember 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Nach § 548 Abs. 1 Satz 1, 2 BGB beginnt die Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters wegen Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietsache in dem Zeitpunkt, in dem er die Sache zurückerhält. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung setzt die Rückgabe in diesem Sinne grundsätzlich eine Besitzveränderung zugunsten des Vermieters voraus. Durch die Erlangung der [...]

9 09.08.2011

Rechtssichere AGB schaffen Kundenvertrauen

Autor: |2011-08-09T16:42:21+02:009 August 2011|Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , , , , , |

Nach einem aktuellen Bericht der Süddeutschen über eine Umfrage des Marktforschungsinstituts Ears and Eyes achten 59 Prozent der 1180 volljährigen Befragten beim Besuch eines Online-Shops auf die Angabe der Kontaktdaten des Händlers und auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie auf die Regelungen zu Rückgabe und Widerruf. 64 Prozent der Befragten halten einen [...]