Widerrufsbelehrung

16 16.05.2019

Widerrufswelle bei Immobiliendarlehen?

Autor: |2019-05-16T12:32:10+02:0016 Mai 2019|Immobilienrecht, Urteile, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Das Landgericht Saarbrücken (EuGH-Vorlage v. 17.01.19 – 1 O 164/18) sollte Anfang dieses Jahres über Widerrufsbelehrungen bei Immobiliendarlehen entscheiden. Doch da es die Rechtsprechung des BGH zu diesem Thema für europarechtswidrig hält, geht der Fall nun zum EuGH. Dessen Entscheidung könnte eine regelrechte Widerrufswelle hervorrufen. Widerruf von Darlehensverträgen Darlehensverträge, die von [...]

25 25.04.2019

Die Risiken der Musterfeststellungsklage und sinnvolle Alternativen

Autor: |2019-04-29T13:53:40+02:0025 April 2019|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Hunderttausende haben sich für die Musterfeststellungsklage gegen VW registriert. Wie ist der aktuelle Stand? Und welche Erfolgsaussichten hat die Klage? Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund um die Musterfeststellungsklage und nennen sinnvolle Alternativen. Welche Risiken bringt die Musterfeststellungsklage mit sich? Mit der Musterfeststellungsklage sollen offene rechtliche Fragen über den Abgasskandal geklärt [...]

12 12.04.2019

Widerrufsbelehrung der Commerzbank fehlerhaft!

Autor: |2019-04-12T13:18:19+02:0012 April 2019|Urteile, Vertragsrecht|, , , , , , |

In seinem Beschluss vom 20. Februar 2019 erklärte das OLG Frankfurt am Main (Az. 23 U 89/18), dass die Widerrufsbelehrung eines mit der Commerzbank im Juni 2010 geschlossenen Immobiliendarlehensvertrages fehlerhaft war, sodass das Darlehen auch heute noch widerrufbar ist. Was entschied das OLG Frankfurt am Main? Die Richter kamen zu dem [...]

19 19.03.2019

Widerrufsbelehrung: Abmahnung wegen fehlender Telefonnummer rechtmäßig!

Autor: |2019-03-19T12:44:06+01:0019 März 2019|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , |

Das OLG Schleswig-Holstein hatte am 10.01.2019 (6 U 37/17) darüber zu entscheiden, ob die Widerrufsbelehrung eine Telefonnummer enthalten muss. Das war deshalb relevant, weil ein Unternehmen eine Abmahnung erhielt, in der genau dies gefordert wurde. Nachdem der Sachverhalt vor dem LG Kiel verhandelt und dem klagenden Verein recht gegeben wurde, ging [...]

27 27.04.2018

Warten auf den BGH: Uneinheitliche Rechtsprechung zur Verwirkung des Widerrufs bei Kreditverträgen

Autor: |2018-04-27T11:36:29+02:0027 April 2018|Kapitalanlagerecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Nachdem der Bundesgerichtshof vor einigen Jahren in mehreren Urteilen entschieden hatte, dass Verbraucher auch Jahre nach dem Abschluss den Widerruf von geschlossenen Darlehensverträgen (sog. „ewiges Widerrufsrecht“) erklären könnten, haben viele Verbraucher diese Möglichkeit genutzt, um unliebsame und nachteilige Verträge noch zu widerrufen. Durch die oftmals komplexen Themen und die Arbeitsbelastung der [...]

21 21.12.2017

Der Widerrufsjoker ist auch für Immobilienkredite zurück

Autor: |2017-12-21T12:25:00+01:0021 Dezember 2017|Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

… zumindest teilweise. So hatte sich in den letzten Jahren herausgestellt, dass in einer Vielzahl von Immobilienkreditverträgen, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossen wurden, fehlerhafte Widerrufsbelehrungen von Banken und Sparkassen verwendet wurden. Mit dem sog. „Widerrufsjoker“ konnten Kreditnehmer diese, oftmals teuren Darlehensverträge, dann auch Jahre nach Abschluss noch widerrufen, weil die [...]

5 05.01.2017

Insolvenz der MS Hammonia Pescara Schiffahrts GmbH & Co. KG: Was können betroffene Anleger nun tun?

Autor: |2017-01-04T14:40:46+01:005 Januar 2017|Kapitalanlagerecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Am 7. Dezember 2016 eröffnete das Amtsgericht Hamburg das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Einschifffahrtgesellschaft MS Hammonia Pescara Schiffahrts GmbH & Co. KG (Az.: 67g IN 480/16). Zum vorläufigen Insolvenzverwalter hat das Gericht Herrn Rechtsanwalt Dr. Christoph Morgen bestellt. Im Jahr 2008 legte das Emissionshaus Atlantic den Twinfonds MS Benjamin Schulte [...]

4 04.01.2017

Schiffsfonds: Wie sie funktionieren … oder auch nicht

Autor: |2017-01-04T14:17:19+01:004 Januar 2017|Kapitalanlagerecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ein Schiffsfonds ist regelmäßig ein geschlossener Fonds, der das eingesammelte Kapital in den Bau und/oder den Erwerb von Seeschiffen investiert. Schiffsfonds gehören zum sog. grauen Kapitalmarkt, welcher weder der staatlichen Finanzaufsicht, noch ähnlichen Regulierungen unterliegt. Denn auch wenn eine Genehmigungspflicht seit dem 01.07.2005 für derartige Schiffsfonds besteht, prüft die BaFin nicht, [...]

2 02.02.2016

Bestätigungsklauseln in AGB: Warum bei der Verwendung von Checkboxen auf Online-Bestellformularen Vorsicht geboten ist

Autor: |2016-02-02T09:11:20+01:002 Februar 2016|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , , , , |

Nicht selten lassen sich auf Bestellformularen von Online-Shops Ankreuzkästchen (sog. Checkboxen) finden. Daneben befindet sich meistens ein von dem Shop-Betreiber vorgegebener Text, den der Kunde durch Setzen eines Häckchens oder Kreuzchens bestätigen muss, bevor er den Bestellvorgang abschließen kann. Nach der Rechtsprechung des BGH kommt solchen AGB-Klauseln, mit denen sich der [...]

11 11.09.2015

Immer noch ein Thema: Widerruf von Kreditverträgen

Autor: |2015-09-11T17:31:48+02:0011 September 2015|Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Wer nach dem 1. November 2002 ein Immobiliendarlehen aufgenommen hat, der hat mit hoher Wahrscheinlichkeit die Möglichkeit, den Darlehensvertrag zu widerrufen und hierdurch mehrere tausend oder sogar zehntausende Euro von der Bank zurück zu verlangen, wenn die von der Bank verwendete Widerrufsbelehrung fehlerhaft war. Man spricht hier dann auch gerne von [...]