Google

14 14.06.2019

Teil 2: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchemaschinen erlaubt

Autor: |2019-06-13T12:06:44+02:0014 Juni 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Im ersten Teil des Artikels ging es um die Verwendung von Schlüsselwörtern in shopeigenen Suchmaschinen. Den Artikel finden Sie hier. Nun soll es um Schlüsselwörter bei „reinen“ Suchmaschinen wie Google gehen. Was sagt die Rechtsprechung zu Markenrechtsverletzungen bei Suchmaschinen wie Google und Co.? Wenn in Suchmaschinen nach der Eingabe eines Schlüsselwortes [...]

13 13.06.2019

Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchemaschinen erlaubt

Autor: |2019-06-13T12:15:30+02:0013 Juni 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Amazon führte mehrere Verfahren rund um seine Suchmaschine. Das hiesige Verfahren gegen das Unternehmen Ortlieb lief schon seit über vier Jahren und begann mit einer Niederlage seitens Amazon vor dem Landgericht München (Urt. v. 18.08.2015 – 33 O 22637/14). Auch die Berufung vor dem OLG München (Urt. v. 12.05.2016 – 29 [...]

1 01.04.2019

Update bei der Quellensteuer für Google-Werbung

Autor: |2019-04-01T14:16:20+02:001 April 2019|Internetrecht, Zivilrecht|, , , , , , |

Vor kurzer Zeit wurde bekannt, dass von deutschen Unternehmern, die Werbung bei Google und anderen Unternehmen schalten, über § 50a EstG eine 15-prozentige Quellensteuer auf Ihre Werbeausgaben zahlen sollen. Die Ausgaben für die Online-Werbung sollten nicht mehr als Betriebsausgaben, sondern als Entgelt für die Nutzung der Google-Algorithmen gewertet werden. Daher wurden [...]

15 15.03.2019

Quellensteuer auf Online-Werbung. Muss man handeln?

Autor: |2019-03-18T11:59:50+02:0015 März 2019|Medienrecht, Social Media Recht|, , , , , , , , , , , , , |

Seit einiger Zeit mehren sich die Diskussionen über die Quellensteuer auf Online-Werbung oder auch "Digitalsteuer" in den Medien. Schaut man sich in der Online-Welt dazu um, findet man eine Vielzahl von Informationen - aber leider auch viele Fehlinformationen. Spricht man mit Unternehmern, so herrscht durch diese Diskussion wieder einmal Verunsicherung über [...]

14 14.02.2019

Interessenverbände, die Unternehmer mit der DSGVO ins Schwitzen bringen

Autor: |2019-02-12T11:14:27+02:0014 Februar 2019|Datenschutz|, , , , , , , |

„La Quadrature du Net“ (LQDN) und “none of your business” (NOYB) setzen sich für die Rechte der Bürger im Internet ein. Dabei geht es ihnen vor allem um den Datenschutz – und sie schrecken dabei auch nicht vor Internetgiganten wie Facebook, Instagram oder Google zurück. Was verlangen die Verbände von den [...]

6 06.02.2019

Müssen Unternehmer schlechte Bewertungen im Internet dulden?

Autor: |2019-02-05T00:49:32+02:006 Februar 2019|Persönlichkeitsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Kunden fragen sich manchmal, warum man keine Null-Sterne-Bewertung abgeben kann, weil Ihnen selbst ein Stern von fünf als viel zu viel erscheint. Unternehmer hingegen leiden selbst unter Ein-Sterne-Bewertungen sehr, da Aussagen von Kunden über Firmen im Netz immer wichtiger für das Image werden. Dabei stellt sich ihnen immer wieder die Frage, [...]

5 05.02.2019

„Ok Google! Zeig mir dein Impressum.“

Autor: |2019-02-05T00:38:53+02:005 Februar 2019|Medienrecht|, , , , , , , , , , , |

Auch der Sprachbefehl an den „Google Assistant“ wird Verbrauchern nicht weiterhelfen, denn wie Google mit seinen Kunden umgeht, ist alles andere als ok. Das urteilt jetzt erneut das KG Berlin in einem rechtskräftigen Urteil gegen den Internet-Giganten, der entgegen § 5 Abs. 2 TMG keine Möglichkeit einer individuellen Kontaktaufnahme per Mail [...]

3 03.04.2018

Der Sinn eines Impressums: Erklärt für Google

Autor: |2018-04-03T18:08:00+02:003 April 2018|Internetrecht|, , , , , , , , , , |

Insbesondere im internationalen Vergleich obliegen deutschen oder in Deutschland tätigen Unternehmen diverse rechtliche Pflichten beim Betrieb einer Internetseite. Hierzu gehört auch die Pflicht gemäß § 5 TMG eine Anbieterkennzeichnung oder Impressum auf der Internetseite vorzuhalten. Aus unserer Praxis ist uns bekannt, dass sehr viele Unternehmen weiterhin nicht die gesetzlichen Anforderungen erfüllen. [...]

26 26.01.2018

Berechtigte Panikmache vor einer Abmahnwelle wegen negativer Bewertungen bei Google Maps?

Autor: |2018-01-26T23:39:46+02:0026 Januar 2018|Internetrecht|, , , , , , , , |

Bewertungen auf Internetplattformen sind heute allgegenwärtig. Sie können ein hilfreiches Werkzeug sein, um zum Beispiel das beste Restaurant in der Nähe zu finden. Negative Bewertungen können aber für den Inhaber auch geschäftsschädigend sein. Die Bewertungen haben mitunter großen Einfluss auf den Erfolg oder Misserfolg eines Geschäfts. Wie wichtig solche Bewertungen heutzutage [...]

17 17.05.2013

BGH zur Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Suchmaschinenbetreiber Google

Autor: |2013-05-17T09:18:01+02:0017 Mai 2013|Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Bettina Wulff kann aufatmen. Ergänzungen ihres Namens mit Begriffen wie 'Escort Service', 'Rotlichtvergangenheit' oder 'Prostituierte' dürften bei der Eingabe in Suchmaschinen der Vergangenheit angehören. Diese Schlussfolgerung muss man jedenfalls konsequenterweise aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 14. Mai 2013 (Az. VI ZR 269/12) ziehen. Die BGH-Richter gestehen den Klägern einen Anspruch [...]