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23 23.09.2021

„Oktober­fest“ ist geschützte Marke

Autor: |2021-09-23T15:43:29+02:0023 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , |

Endlich Gewissheit um den Begriff „Oktoberfest“: Das EUIPO hat nun bestätigt, dass dieser markenschutzfähig ist und demnach ab sofort auch als EU-Marke geschützt wird. Alles was Sie zu diesem Thema und zum Markenschutz im Allgemeinen wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Was ist das EUIPO? Das Amt der Europäischen Union [...]

14 14.09.2021

Pflicht von Influencern, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu kennzeichnen

Autor: |2021-09-14T18:09:59+02:0014 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Medienrecht, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , , , |

Wir berichteten hier schon des Öfteren über Influencer-Postings und die Kennzeichnungspflicht von Werbebeiträgen. Wann eine Pflicht für Influencer besteht, ihre Postings als Werbung zu kennzeichnen, erfahren Sie in diesem Artikel! BGH zur Kennzeichnungspflicht bei Tap Tags Tap Tags sind Markierungen in Instagram-Posts, die erst durch ein Antippen des Instagram-Nutzers sichtbar werden. Markiert [...]

26 26.08.2021

Wirtschaftlicher Totalschaden an 1.000-Euro-Rasenmähroboter

Autor: |2021-08-26T15:09:14+02:0026 August 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Schadensersatz, Zivilrecht|, , , , , , , |

Rasenmähroboter sind sehr praktisch und erleichtern den Alltag. Doch wie sieht es aus, wenn der Roboter wegen einer Walnuss oder auch eines Tannenzapfen kaputt geht? Dann kommt es schnell zu einem wirtschaftlichen Totalschaden am Gerät.  Wie die Lage dann rechtlich zu bewerten ist, erfahren Sie in diesem Artikel! Rasenmähroboter - wann [...]

24 24.06.2021

EU Datenschützer wollen Cookie-Banner überflüssig machen

Autor: |2021-06-23T12:56:00+02:0024 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , , , |

Der Cookie-Banner ist immer in der Kritik, weil es die Benutzung von Internetseiten erschwert und von Nutzern einfach nur „schnell weggeklickt“ wird. Die europäische Datenschutzorganisation Noyb hat dafür ein technisches Konzept für Web-Browser vorgelegt, was die Cookie-Banner überflüssig machen würde.  Alles was Sie dazu wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! [...]

31 31.05.2021

Obis „Test­sieger“-Wer­bung rechts­widrig

Autor: |2021-05-29T16:15:39+02:0031 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , |

Der BGH hat mit Urteil vom 15.04.2021 (Az. I ZR 134/20) entscheiden, dass Obis „Testsieger“-Werbung rechtswidrig ist. Denn wenn Unternehmen ein Produkt mit einem Testsiegel bewerben, muss für Verbraucher deutlich erkennbar angegeben sein, wo sie die Testergebnisse nachlesen können. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem [...]

10 10.05.2021

OLG Frankfurt a.M.: Amazon-Händler müssen Angebote regelmäßig prüfen

Autor: |2021-05-10T08:20:33+02:0010 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , , |

Das OLG Frankfurt hat mit dem Beschluss vom 18.03.2021 (Az. 6 W 8/18) entschieden, dass Amazon-Händler verpflichtet sind zu überprüfen, ob die Produkte mit dem werbenden Bild übereinstimmen.  Was dieser Beschluss für Online-Händler bedeutet, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt Die Parteien im konkreten Streit sind Mitbewerber und bieten auf amazon.de [...]

23 23.04.2021

Produktplatzierungen (Product Placement) rechtssicher auf YouTube einbinden

Autor: |2021-04-21T20:07:36+02:0023 April 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Medienrecht|, , , , , , , |

Produktplatzierung nimmt auch unter YouTubern immer mehr an Bedeutung zu. Das ist verständlich, weil sich auch durch gezielten Marketing youtuben wirtschaftlich lohnt. Alles was Sie zum Thema Produktplatzierung auf YouTube wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Produktplatzierung - Was ist das? Der Begriff „Produktplatzierung“ ist in § 2 Abs.2 Nr.2 [...]

1 01.03.2021

Der „fliegende Gerichtsstand“ im UWG bei Delikten im Internet ist abgeschafft

Autor: |2021-02-27T11:43:17+01:001 März 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Das OLG Düsseldorf bekräftigte in einem Beschluss vom 16.02.2021 (Az. I-20 W 11/21), dass gegen Wettbewerbsverstöße im Internet und anderen Telemedien nicht mehr bundesweit im Rahmen des "fliegenden Gerichtsstands" vorgegangen werden kann Was das für Sie bedeutet, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Im zugrunde liegenden Fall geht es um einen [...]

28 28.09.2020

OLG Karlsruhe zur Influencerin Pamela Reif

Autor: |2020-09-27T21:48:38+02:0028 September 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 9.9.2020 (Az. 6 U 38/19) festgestellt, dass eine Influencerin ihre Beiträge auf Instagram auch dann als Werbung kennzeichnen muss, wenn sie sog. Tap-Tags verwendet, die zu den Seiten anderer Unternehmen führe. Als Werbung gelte demnach auch das sog. „Taggen" eigentlich privater Fotos mit Verweisen [...]

29 29.07.2020

LG München I verbietet „Schufa-Anwalt“

Autor: |2020-07-29T11:23:31+02:0029 Juli 2020|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , |

Ein Bonner Jurist darf die Internetpräsenz „Schufa-Anwalt.de“ nicht mehr verwenden, um für sich zu werden. Das LG München I entschied am 25.06.2020 (Az. 17 HK O 2700/20), dass es sich um eine Markenrechtsverletzung der Auskunftei Schufa handeln würde, wenn der Auftritt, so wie in diesem Fall, unter Verwendung eines gelben Logos [...]