VG Hamburg Archive | LEGAL SMART Online Blog

Schließung von Fitnessstudios unrechtmäßig

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-05-20T11:05:30+02:0025 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|20 E 2029/20, Anwalt, Berufsfreiheit, Bundesverfassungsgericht, Eilverfahren, Entschädigung, Fitnessstudio, Gleichbehandlung, Grundrechtsverletzung, IfSG, Klage, rechtmäßig, rechtswidrig, Schließung, Verordnung, VG Hamburg|

Erst kürzlich lautete der Titel einer unserer Blogartikel „Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig“ – dieser hier trägt den gegenteiligen Titel, weil es nun von einem anderen Gericht eine gegenteilige Entscheidung gab. Wir erklären Fitnessstudiobetreibern, was das für sie bedeutet. Was entschied das Gericht zur Schließung von Fitnessstudios? Im Eilverfahren hat das VG [...]

Maskenpflicht ist rechtmäßig

Nun gilt in allen Bundesländern im Nahverkehr (in Berlin seit dem 27.04.2020), sowie in Geschäften (in Berlin ab dem 29.04.2020) eine Maskenpflicht. Viele Bürger sind daher verunsichert, ob die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung überhaupt rechtmäßig ist. Immerhin greift es doch in das aus Art. 2 I GG (der freien Entfaltung) [...]