Markenrecht

29 29.07.2020

Herausforderungen fürs Markenrecht auf virtuellen Messen

Autor: |2020-07-29T13:59:27+02:0029 Juli 2020|Internetrecht, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , |

Gerade bedingt durch die aktuell weltweite Pandemielage werden immer mehr Messen virtuell durchgeführt. Die Coronakrise zwingt uns alle dazu einige Schritte weiter in Richtung digitale Transformation zu gehen. Das wirft viele rechtliche Fragen auf und stellt gerade an das Markenrecht große Herausforderungen. Wir erklären Ihnen was Sie als MarkeninhaberIN beachten sollten! [...]

10 10.02.2020

Markenrecht nach dem Brexit

Autor: |2020-02-06T15:09:36+01:0010 Februar 2020|Markenrecht|, , , , , , , |

Wer keine nationale Marke für Großbritannien, sondern nur eine EU-Marke hat, wird sich nach dem Austritt Großbritanniens fragen, was mit dem markenrechtlichen Schutz passiert. Wir klären auf! 1. EU-Marke nach dem Brexit EU-Marken, auch Unionsmarken genannt, gelten nur im Gebiet der Europäischen Union. Da Großbritannien diese nun verlassen hat, erstreckt sich [...]

2 02.11.2019

OLG Frankfurt zu Keyword-Advertising

Autor: |2019-10-28T17:51:56+01:002 November 2019|Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Ein gutes Keyword-Advertising ist ohnehin schwer genug, doch es gibt immer wieder Entscheidungen, die Werbetreibenden das Leben noch schwerer machen. Markeninhaber machen – oft zurecht – ihre Markenrechte geltend. Das OLG Frankfurt aktuell musste über einen weiteren Fall entscheiden. Was ist Keyword-Advertising? Beim Keyword-Advertising handelt es sich um eine digitale Form [...]

26 26.09.2019

Die Gründung von Start-Ups & Recht

Autor: |2019-09-26T15:46:57+02:0026 September 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Datenschutz, Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , |

Die Gründer von Start-Ups denken vor allem an Businesspläne für Investoren, Marketingpläne für den Vertrieb und die Weiterentwicklung des Produkts bzw. der Dienstleistung. Ein weiteres Thema, welches – für die meisten Gründer – eher zweitrangig und belastend ist, bedarf jedoch mindestens genauso großer Aufmerksamkeit: das deutsche Recht. Wer rechtlich nicht weiß, [...]

10 10.09.2019

Was ist bei Markenverlängerungen zu beachten?

Autor: |2019-09-10T14:56:09+02:0010 September 2019|Allgemein, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Wer seine Marke nicht verlängert, verliert den markenrechtlichen Schutz seines Zeichens. Das bedeutet, dass jeder andere dieses dann ungestraft benutzen kann. Soll der Schutz also aufrechterhalten werden, sollte die Verlängerungsfrist genau eingehalten werden. Was bedeutet eine Markenverlängerung? Ein Schutz des eigenen Zeichens über eine Markenanmeldung ist essenziell für die Erhaltung des [...]

4 04.09.2019

Markenstreit: SAM ist gleich Sam

Autor: |2019-09-04T17:02:09+02:004 September 2019|Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , , , |

Der BGH hat dieses Jahr zu einem Streit um die Wortmarke SAM Stellung genommen (Urt. v. 07.03.2019 – I ZR 195/17). Darin geht es um die Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion von Marken in der Bekleidungsbranche. Die Entscheidung zeigt, dass wie so vieles einzelfallabhängig ist und man mit dem Gebrauch fremder Zeichen vorsichtig [...]

15 15.08.2019

Update: Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen

Autor: |2019-08-14T09:46:49+02:0015 August 2019|Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Online-Handel, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Wieder landete ein markenrechtlicher Streit zwischen Amazon und Ortlieb vor Gericht – und wieder geht es um die Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen. Nun steht es 1 : 1 für die Unternehmen. Über die letzte Entscheidung des BGH berichteten wir bereits hier. Worum ging es in der ersten Entscheidung des BGH? [...]

29 29.07.2019

Die Nachahmung von Werbeslogans

Autor: |2019-07-29T13:25:28+02:0029 Juli 2019|Allgemein, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

„Das Ende einer Ära. Aus Citroën wird Zitrön.“ Mit dem Umbranding auf die deutsche Aussprache des französischen Autobauers hat der Konzern einen großen Marketingerfolg gelandet. Unter dem Hashtag #zitrön findet man haufenweise Imitationen der Werbung. Globus wirbt mit „Bio-Zitrön“ und Dr. Oetker will sich ab sofort Dr. Öttka nennen. Dürfen Unternehmen [...]

26 26.06.2019

EU-Marke von Adidas nichtig!

Autor: |2019-06-25T10:18:31+02:0026 Juni 2019|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , |

Die klassischen drei schwarzen Streifen von Adidas kennt so gut wie jeder. Zumindest hier in Deutschland. Das Europäische Gericht (Urt. v. 19.06.2019 - T-307/17) sah das für die EU anders und bestätigte die Nichtigkeit der EU-Marke. Was ist eine EU-Marke? Die EU-Marke, auch Unionsmarke genannt, ist eine Marke, die in der [...]

28 28.05.2019

Abmahnung Marke EXPLORER

Autor: |2019-07-02T09:47:47+02:0028 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Sucht man im Internet nach der Wortmarke Explorer zusammen mit dem Begriff Abmahnung findet man Treffer, die bis ins Jahr 2001 zurückgehen. Das Unternehmen „Hans Rix Handelsgesellschaft mbH“ ist Inhaber der Wortmarke und geht seit vielen Jahren gegen Markenrechtsverstöße vor. Uns liegt aktuell die Forderung von 5001 Euro Vertragsstrafe wegen Markenrechtsverletzung [...]