Nichtigkeit

3 03.09.2019

Markenstreit: Xing vs. GK-Software

Autor: |2019-09-03T11:07:46+02:003 September 2019|Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Xing und GK-Software wollen einen neuen Weg einschlagen, und der ist – zumindest was den Namen angeht – ziemlich ähnlich. GK-Software hat sich „Newwork-Software“ als Wortmarke beim EUIPO eintragen lassen und kurze Zeit später ließ Xing „New Work SE“ eintragen. Nun streiten die beiden vor Gericht. Worüber streiten Xing und GK-Software? [...]

6 06.10.2011

Lohnzahlungspflicht bei fehlender Arbeitserlaubnis?

Autor: |2011-10-06T17:12:52+02:006 Oktober 2011|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Staatsangehörige aus Staaten, die nicht der EU bzw. dem EWR angehören, benötigen für die Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet einen Aufenthaltstitel. Die Arbeitsgenehmigung wird als Nebenbestimmung des Aufenthaltstitels von der Ausländerbehörde nach Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit erteilt.Bulgarische und rumänische  Arbeitnehmer sind zwar EU-Bürger, benötigen jedoch für eine  Übergangszeit - [...]

20 20.05.2011

Nichtigkeit bzw. Anfechtbarkeit von Verträgen der Gewerbeauskunft-Zentrale

Autor: |2011-05-20T08:26:27+02:0020 Mai 2011|Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Unter der Internetadresse www.gewerbeauskunft-zentrale.de  sowie auf der Internetseite www.gwe-wirtschaftsinformation.de wird durch die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH ein Branchenverzeichnis betrieben. Unternehmen erhalten von dem Betreiber dieser Seite – teilweise – unaufgefordert Eintragsformulare per Post übersandt. In dem übersandten Formular sind teilweise Unternehmensdaten bereits eingetragen und der Empfänger wird aufgefordert, die noch fehlenden Daten zu [...]