Verbot

2 02.09.2018

Darf man sein Essen im Restaurant fotografieren und das Foto posten?

Autor: |2018-09-02T11:08:57+02:002 September 2018|Social Media Recht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Es ist ein nicht enden wollender  Trend, sein hübsch angerichtetes und schmackhaft aussehendes Essen im Restaurant zu fotografieren und anschließend auf Facebook, Instagram und Co. zu posten. Doch ist dieses Verhalten überhaupt rechtlich unbedenklich? Einige unserer Mandanten berichteten uns, dass teilweise Sterne-Köche dazu übergegangen seien ihren Gästen das Fotografieren und anschließende [...]

17 17.03.2014

Ferienwohnungen – Zweckentfremdung von Wohnraum, Verbote und Tendenzen

Autor: |2017-01-17T13:37:48+02:0017 März 2014|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ferienwohnungen, die Zweckentfremdung von Wohnraum, neue Verbote, Gerichtsentscheidungen, Gentrifizierung, Mietpreisbremse, Mietwucher und politische Statements unterschiedlichster Couleur bilden die Themenkomplexe der aktuellen und mitunter hitzigen Debatte zum Mietrecht – jedenfalls in den Großstädten. Besonders deutlich und emotional wurden und werden die unterschiedlichen Positionen im Hinblick auf die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung [...]

16 16.11.2012

Illegales Filesharing – Eltern haften nicht für ihre Kinder

Autor: |2012-11-16T11:15:02+02:0016 November 2012|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Eltern müssen für illegales Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt – BGH Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12 – Morpheus.In dem Verfahren [...]

5 05.12.2011

Unwirksame Klausel zur Aufrechnung in vielen AGB

Autor: |2011-12-05T09:33:03+02:005 Dezember 2011|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Aktuell werden aufgrund der Verwendung der alten Musterwiderrufsbelehrung Abmahnungen ausgesprochen. Dabei ist die Verwendung der alten Musterwiderrufsbelehrung oftmals nicht die einzige unwirksame Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eine nach wie vor regelmäßig in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu findende Klausel lautet: „Eine Aufrechnung … ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig.“ [...]

25 25.11.2009

Inkrafttreten des neuen Batteriegesetzes zum 1. Dezember 2009

Autor: |2009-11-25T17:59:16+02:0025 November 2009|Allgemeines, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht|, , , , , |

Am 1. Dezember 2009 löst das neue Batteriegesetz die bisherige Batterieverordnung ab. Hieraus ergeben sich für Hersteller, Importeure und Händler neue Registrierungs- und Hinweispflichten, die im Falle der Missachtung zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen sowie zu Geldbußen führen können. […]