DSGVO

13 13.07.2021

OLG Schleswig: Einfache Unterlassungserklärung kann ausreichend sein (UWG)

Autor: |2021-07-13T11:50:32+02:0013 Juli 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Das OLG Schleswig hat mit Beschluss vom 03.05.2021 (Az. 6 W 5/21) entschieden, dass eine einfache Unterlassungserklärung unter bestimmten Voraussetzungen ausreichend sein kann.  Was das für Händler bedeutet, erfahren Sie in diesem Beitrag! Abmahnungen - Wiederholungsgefahr beseitigen Im Wettbewerbsrecht gibt es nur einen Weg gegen unlautere geschäftliche Handlungen vorzugehen: Abmahnungen. Durch [...]

18 18.05.2021

BAG zum datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch

Autor: |2021-05-17T16:42:05+02:0018 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Datenschutz|, , , , , , , , |

Das BAG urteilte am 21.04.2021 (Az. 2 AZR 342/20), dass ein entlassener Arbeitnehmer nicht verlangen kann, dass ihm der frühere Arbeitgeber eine Kopie seiner ge­sam­ten E-Mail-Kom­mu­ni­ka­ti­on von ihm und über ihn zur Verfügung stellt. Was dieses Urteil für Arbeitnehmer bedeutet, erfahren Sie in diesem Artikel! Höhere Abfindung durch DSGVO-Auskunftsanspruch Nach einer [...]

27 27.04.2021

Kein DSGVO-Schadensersatz bei Bagatellschäden

Autor: |2021-05-19T18:35:48+02:0027 April 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , |

Bei Bagatellschäden gibt es keinen DSGVO-Schadensersatz, das entschied das LG Karlsruhe mit Urteil vom 09.02.2021 (Az. 4 O 67/20). Der Entscheidung des Gerichts ging ein Datenleck bei einer Onlineplattform des Kreditkartenanbieters MasterCard voraus. Von Verbrauchern wurden viele personenbezogene Daten geleakt, woraufhin die Betroffenen Schadensersatz verlangten. Alles was Sie zu diesem Thema [...]

15 15.03.2021

Deutsche Wohnen entgeht DSGVO-Bußgeld in Millionenhöhe

Autor: |2021-03-14T17:33:02+01:0015 März 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , |

Die Immobiliengesellschaft Deutsche Wohnen SE ist einem DSGVO-Bußgeld i.H.v. 14,5 Millionen Euro knapp entgangen, denn das LG Berlin erklärte den Bußgeldbescheid für unwirksam. Der Bußgeldbescheid der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 30. Oktober 2019 leidet unter derart gravierenden Mangeln, dass er nicht Grundlage des Verfahrens sein kann. Sachverhalt Der [...]

8 08.02.2021

Hype-Startup Clubhouse: Das muss man wissen

Autor: |2021-02-06T12:39:28+01:008 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , |

Clubhouse ist die neue Trendapp im Jahr 2021. Die AGB des Unternehmens stimmen Juristen jedoch nachdenklich. Wieso das so ist, erfahren Sie in diesem Artikel! Was ist Clubhouse? Clubhouse ist eine Audio-App, bei der man sich nur mit einer Einladung registrieren kann. Durch Verknappung der Zugänge und einem gewissen „Staraufgebot“ schafft [...]

29 29.01.2021

Veröffentlichung von Bildnissen nach DSGVO und KUG

Autor: |2021-01-30T14:52:06+01:0029 Januar 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , , |

Bei der Veröffentlichung von Bildern muss man sich an die DSGVO und das KUG halten. Welche datenschutzrechtlichen Anforderungen eingehalten werden müssen und welche Anforderungen nach dem KUG gelten, erfahren Sie in diesem Artikel! Kunsturhebergesetz (KUG) Das KUG regelt die Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung von Bildnissen, auf denen Personen zu erkennen sind. Vor [...]

4 04.12.2020

Muss man einen Impfnachweis oder Corona-Test bei einer Veranstaltung vorlegen?

Autor: |2020-12-04T09:42:39+01:004 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines|, , , , , , , , |

Viele fragen sich, ob demnächst Veranstalter einen Impfnachweis und/ oder einen negativen Corona-Test zur Einlassbedingung machen könnten.  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, was aus rechtlicher Sicht möglich ist! Nachweispflicht bei Veranstaltungen? Man stelle sich vor, jemand kauft ein Konzertticket und wird beim Kauf auf die besonderen Anforderungen beim Einlass hingewiesen [...]

5 05.11.2020

Strafschadensersatz wegen DSGVO-Verstößen – Ein Überblick

Autor: |2020-11-05T11:42:42+01:005 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Urteile|, , , , , , , , |

In Bezug auf DSGVO-Verstöße zeichnet sich langsam ein neuer Trend ab. Wurde von deutschen Gerichten in der Vergangenheit generell eher zurückhaltend immaterieller Schadensersatz zugesprochen (Art. 82 DSGVO), geht es nun eher in Richtung Strafschadensersatz ganz nach dem Vorbild der USA. In diesem Artikel geben wir Ihnen einen Überblick über den neuen [...]

21 21.10.2020

Schadensersatz und Schmerzensgeld für unberechtigten Schufa-Eintrag

Autor: |2020-10-21T09:21:50+02:0021 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , |

Dass negative Schufa-Einträge schwerwiegende Folgen für Betroffene haben kann, ist allgemein bekannt. Wann das zu einem Schadensersatzanspruch und Schmerzensgeld führt, erklären wir Ihnen in diesem Artikel! Wie kommt es zu einem negativen Schufa-Eintrag? Negative Einträge gehen bei der Schufa schnell. EIne unbezahlte Handyrechnung und schon hat man einen negativen Eintrag, weswegen [...]

15 15.10.2020

DSGVO: Nutzung von Microsoft Office 365 verboten?

Autor: |2020-10-15T16:11:18+02:0015 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , |

Laut Datenschützern erfüllt Mircosoft Office 365 die Anforderungen an die DSGVO nicht, da vieles zu ungenau sei und ein US-Zugriff nicht ausgeschlossen werden kann. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, ob die Nutzung von Microsoft Office 365 nun verboten ist! Hintergrund Am 22.09.2020 hat die Datenschutzkonferenz des Bundes und der Länder, [...]