Darlegungs- und Beweislast

13 13.09.2021

LAG Niedersachsen: Beweislast bei der Vergütung von Überstunden

Autor: |2021-09-13T18:04:34+02:0013 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachen, in welchem sich die zuständigen Richter gegen die Rechtsauffassung der Vorinstanz stellten, reichen allein vom Arbeitgeber erstellte technische Zeitaufzeichnungen nicht aus, um die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Überstundenvergütung zu belegen. (LAG Niedersachsen, Urteil vom 06.05.2021 - Az. 5 SA 1292/20). Alles was Sie zum Thema Vergütung [...]

6 06.05.2021

OLG Stuttgart zur Beweislast bei DSGVO-Schadensersatz

Autor: |2021-05-06T08:19:59+02:006 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , |

Der 9. Zivilsenat des OLG Stuttgart hat mit Urt. v. 03.03.21 eine Entscheidung zu den Voraussetzungen des immateriellen Schadensersatzanspruchs gem. Art. 82 DSGVO gefällt (Az. 9 U 34/21), wonach es bei den allgemeinen Regeln zur Darlegungs- und Beweislast bleibt. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem [...]

8 08.04.2021

Filesharing: Anschlussinhaber muss Täter nach Abmahnung nicht benennen

Autor: |2021-04-07T20:13:57+02:008 April 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Urteile|, , , , , , , , , , , , , |

Der BGH hat mit Urteil vom 17.12.2020 ( Az. I ZR 228/19) entschieden, dass ein Internetanschlussinhaber dem Urheberrechtsinhaber vorgerichtlich nicht mitteilen muss, wer von mehreren Personen mit Zugriff auf das hauseigene WLAN-Netz durch Hochladen eines Computerspiels in eine Tauschbörse im Internet die Urheberrechtsverletzung begangen hat.  Was das Urteil für WLAN-Inhaber bedeutet [...]

11 11.04.2012

Haftung wegen Insolvenzverschleppung und Eingehungsbetrug

Autor: |2012-04-11T22:14:19+02:0011 April 2012|Insolvenzrecht|, , , , , , |

Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in seinem Urteil vom 24.01.2012 - II ZR 119/10 insbesondere mit der Frage auseinanderzusetzen, wann der Kläger in einer Schadensersatzklage gegen den Geschäftsführer einer GmbH wegen Insolvenzverschleppung und Eingehungsbetrugs seiner das Tatbestandsmerkmal der Zahlungsunfähigkeit betreffenden Darlegungs- und Beweispflicht genügt.Der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens [...]