BAG

17 17.12.2021

Rückforderung von während coronabedingtem Lockdown gezahlten Gehalts möglich?

Autor: |2021-12-15T16:04:03+01:0017 Dezember 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Im letzten Jahr gab es starke Beschränkungen, um die Pandemiesituation zu bekämpfen. Dabei kam es auch zu sehr einschneidenden Maßnahmen wie einem allgemeinen Lockdown, was dazu führte, dass viele Beschäftigte in Kurzarbeit gerieten, wodurch aber Kündigungen vermieden werden konnten.  Da es aber auch Situationen gab, bei denen die Zahlung von Kurzarbeitergeld [...]

10 10.12.2021

Kein Lohn­an­spruch bei Corona-Lock­down

Autor: |2021-12-07T16:51:57+01:0010 Dezember 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) urteilte am 13.10.2021 (Az. 5 AZR 211/21), dass Arbeitgeber, die aufgrund von behördlichen Maßnahmen ihre Betriebe schließen müssen, nicht verpflichtet sind, eine Vergütung während des Lockdown an ihre Minijobber zu zahlen. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Minijobberin hat keinen Lohnanspruch [...]

19 19.05.2021

BAG: Muss Umkleidezeit bezahlt werden?

Autor: |2021-05-17T16:37:50+02:0019 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

In sehr vielen Berufsgruppen ist das Tragen von Arbeitskleidung Pflicht. Das Anlegen mancher Dienstkleidung benötigt mehr Zeit als andere. Das BAG hat mit Urteil vom 21. März 2021 (Az. 5 AZR 292/20) zum Thema der Vergütung von Umkleide-, Rüst- und Wegezeiten eines Wachpolizisten entschieden. Alles was Sie zum Thema Umkleidezeit und [...]

18 18.05.2021

BAG zum datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch

Autor: |2021-05-17T16:42:05+02:0018 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Datenschutz|, , , , , , , , |

Das BAG urteilte am 21.04.2021 (Az. 2 AZR 342/20), dass ein entlassener Arbeitnehmer nicht verlangen kann, dass ihm der frühere Arbeitgeber eine Kopie seiner ge­sam­ten E-Mail-Kom­mu­ni­ka­ti­on von ihm und über ihn zur Verfügung stellt. Was dieses Urteil für Arbeitnehmer bedeutet, erfahren Sie in diesem Artikel! Höhere Abfindung durch DSGVO-Auskunftsanspruch Nach einer [...]

22 22.12.2020

BAG zum Lohnzuschlag

Autor: |2020-12-21T18:13:18+01:0022 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Eine Regelung in einem Tarifvertrag, nach der sich der Zuschlag für Nachtarbeit halbiert, wenn sie innerhalb eines Schichtsystems geleistet wird, kann nach einem Urteil des BAG vom 09.12.2020 (Az.10 AZR 334/20, AZ.10 AZR 335/20) gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 I GG verstoßen. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel was [...]

21 21.12.2020

Weihnachtsgeld trotz Kündigung

Autor: |2020-12-20T12:55:48+01:0021 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , |

Mitarbeiter können trotz Kündigung Anspruch auf Weihnachtsgeld haben. Und das sogar trotz anders lautender Regelungen im Arbeitsvertrag oder in der Betriebsvereinbarung. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel welche Rechtsprechung das Bundesarbeitsgericht diesbezüglich vertritt! Rechtsprechung des BAG (Az. 10 AZR 848/12) Laut 10. Senat des BAG kann eine Sonderzahlung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig [...]

14 14.12.2020

Crowdworker können Arbeitnehmer sein

Autor: |2020-12-14T09:54:30+01:0014 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Ein vermeintlich selbstständiger „Crowdworker" kann in Wirklichkeit Angestellter sein. Das hat das Bundesarbeitsgericht am 1.12.2020 (Az. 9 AZR 102/20) entschieden. Dem siegreichen Kläger dürfte das allerdings wenig nützen: Die obersten Arbeitsrichter erklärten dessen Kündigung durch die Internet-Plattform, die ihm Aufträge vermittelt hatte, für rechtmäßig. Auch eine üppige Nachzahlung kann er für [...]

17 17.12.2019

Crowdworker sind keine Arbeitnehmer

Autor: |2020-03-02T15:12:27+01:0017 Dezember 2019|Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Das LAG München – Landesarbeitsgericht – hat am 04.12.2019 (Az. 8 Sa 146/19) über die arbeitsrechtliche Einordnung von Crowdworkern entschieden. Roamler und ein Crowdworker streiten darum, ob Crowdworker bei den Plattformen angestellt sind oder nicht. Was sind Crowdworker? Als Crowdworker werden Personen bezeichnet, die Aufträge annehmen, die vielen Personen – einer [...]

13 13.08.2013

Weniger Resturlaub, nach Wechsel in Teilzeitbeschäftigung?

Autor: |2013-08-13T09:05:28+02:0013 August 2013|Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , |

„Mein Arbeitgeber hat mir nach dem Wechsel in eine Teilzeitbeschäftigung Resturlaub aus dem Vorjahr gekürzt. Ist das rechtens?“ Diese Frage stellte mir neulich eine Mandantin. Sie war nach längerer Arbeitsunfähigkeit Anfang 2013 in ihren Job zurück gekehrt und arbeitete nach einer Reduzierung der Wochenarbeitszeit nunmehr 3 statt wie bisher 5 Tage. [...]

6 06.10.2011

Lohnzahlungspflicht bei fehlender Arbeitserlaubnis?

Autor: |2011-10-06T17:12:52+02:006 Oktober 2011|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Staatsangehörige aus Staaten, die nicht der EU bzw. dem EWR angehören, benötigen für die Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet einen Aufenthaltstitel. Die Arbeitsgenehmigung wird als Nebenbestimmung des Aufenthaltstitels von der Ausländerbehörde nach Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit erteilt.Bulgarische und rumänische  Arbeitnehmer sind zwar EU-Bürger, benötigen jedoch für eine  Übergangszeit - [...]