BAG

17 17.12.2019

Crowdworker sind keine Arbeitnehmer

Autor: |2019-12-12T11:52:56+01:0017 Dezember 2019|Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Das LAG München – Landesarbeitsgericht – hat am 04.12.2019 (Az. 8 Sa 146/19) über die arbeitsrechtliche Einordnung von Crowdworkern entschieden. Roamler und ein Crowdworker streiten darum, ob Crowdworker bei den Plattformen angestellt sind oder nicht. Was sind Crowdworker? Als Crowdworker werden Personen bezeichnet, die Aufträge annehmen, die vielen Personen – einer [...]

13 13.08.2013

Weniger Resturlaub, nach Wechsel in Teilzeitbeschäftigung?

Autor: |2013-08-13T09:05:28+02:0013 August 2013|Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , |

„Mein Arbeitgeber hat mir nach dem Wechsel in eine Teilzeitbeschäftigung Resturlaub aus dem Vorjahr gekürzt. Ist das rechtens?“ Diese Frage stellte mir neulich eine Mandantin. Sie war nach längerer Arbeitsunfähigkeit Anfang 2013 in ihren Job zurück gekehrt und arbeitete nach einer Reduzierung der Wochenarbeitszeit nunmehr 3 statt wie bisher 5 Tage. [...]

6 06.10.2011

Lohnzahlungspflicht bei fehlender Arbeitserlaubnis?

Autor: |2011-10-06T17:12:52+02:006 Oktober 2011|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Staatsangehörige aus Staaten, die nicht der EU bzw. dem EWR angehören, benötigen für die Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet einen Aufenthaltstitel. Die Arbeitsgenehmigung wird als Nebenbestimmung des Aufenthaltstitels von der Ausländerbehörde nach Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit erteilt.Bulgarische und rumänische  Arbeitnehmer sind zwar EU-Bürger, benötigen jedoch für eine  Übergangszeit - [...]

20 20.06.2011

Bundesarbeitsgericht: Zugang einer Kündigung bei Übergabe an Empfangsboten

Autor: |2011-06-20T09:15:07+02:0020 Juni 2011|Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , |

Mit Urteil vom 09.06.2011, Az.: 6 AZR 687/09 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass eine dem Ehepartner außerhalb der Wohnung übergebene Kündigung als wirksam übergeben gilt, da der Ehepartner als Empfangsbote zu werten sei. Darüber hinaus dürfe der Arbeitgeber üblicherweise mit einer Weitergabe der Kündigung noch am selben Tag rechnen. Die [...]

24 24.01.2011

Staffelung von Urlaubstagen nach Alter stellt Diskriminierung dar

Autor: |2011-01-24T10:31:10+01:0024 Januar 2011|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf (Az. 8 Sa 1274/10) hat mit Urteil vom 18. Januar 2011 festgestellt, dass die Urlaubsregelungen des Manteltarifvertrags Einzelhandel Nordrhein-Westfalen gegen das Verbot der Altersdiskriminierung gemäß §§ 1, 7 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) sowie gegen zwingendes EU-Recht verstoßen. Der Manteltarifvertrag sieht bei einer 6-Tage Woche folgende Staffelung des [...]

21 21.01.2011

Bundesarbeitsgericht zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten

Autor: |2011-01-21T17:15:07+01:0021 Januar 2011|Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgericht (BAG) vom 19.01.2011, (Az. 3 AZR 621/08) sind Rückzahlungsklauseln wirksam, nach denen ein Arbeitnehmer Weiterbildungskosten zurück zahlen muss, wenn er auf eigenen Wunsch vor Beendigung der Weiterbildung aus dem Beschäftigungsverhältnis ausscheidet. In dem durch das BAG zu entscheidenden Fall war der Beklagte seit Anfang 2002 [...]

12 12.10.2010

Reizthemen im Arbeitsrecht: Gehört das Umkleiden zur Arbeitszeit?

Autor: |2010-10-12T11:54:49+02:0012 Oktober 2010|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Regelmäßig kommt es zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu Konfliktsituationen, die nicht selten aus Unkenntnis, Duldung oder fehlenden vertraglichen Vereinbarungen heraus entstehen. Ein solches arbeitsrechtliches Reizthema stellt u, A. die Frage dar, ob das Umkleiden der Arbeitnehmer bereits bzw. noch zur Arbeitszeit gehört, denn hier prallen zwei unterschiedliche Interessen aufeinander. Geht es [...]

28 28.07.2010

BAG: Nichtigkeit von „Anlernverträgen“ für anerkannte Ausbildungsberufe

Autor: |2010-07-28T11:34:28+02:0028 Juli 2010|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , |

Mit Urteil vom 27. Juli 2010 (Az. 3 AZR 317/08) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass es unzulässig ist, Ausbildungen in anderen Vertragsverhältnissen, wie etwa einem „Anlernverhältnis“, durchzuführen. Solch ein sog. "Vertrag sui generis“ ist nach § 134 BGB nichtig, da er gegen das Berufsbildungsgesetz verstoße. Im vorliegenden Rechtstreit wares  zwischen [...]

21 21.04.2010

Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei Bildungsmaßnahmen von Anzeigenredakteuren

Autor: |2010-04-21T10:44:32+02:0021 April 2010|Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , |

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Beschluss vom gestrigen 20. April 2010 (Az. 1 ABR 78/08) den Antrag eines Betriebsrates abgewiesen, mit dem dieser ein Mitbestimmungsrecht bei der Auswahl von Anzeigenredakteuren eines Presseunternehmens für betriebliche Berufsbildungsmaßnahmen verlangt hatte. […]

26 26.03.2010

BAG: Nebentätigkeit für Konkurrenzunternehmen nicht grundsätzlich verboten

Autor: |2010-03-26T12:08:10+01:0026 März 2010|Arbeitsrecht|, , , , , |

Das BAG hat in seinem Urteil vom 24. März 2010 (Az.: 10 AZR 66/09) darüber zu entscheiden gehabt, ob eine Nebentätigkeit für ein Konkurrenzunternehmen generell verboten werden kann. […]