BAG

22 22.12.2020

BAG zum Lohnzuschlag

Autor: |2020-12-21T18:13:18+01:0022 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Eine Regelung in einem Tarifvertrag, nach der sich der Zuschlag für Nachtarbeit halbiert, wenn sie innerhalb eines Schichtsystems geleistet wird, kann nach einem Urteil des BAG vom 09.12.2020 (Az.10 AZR 334/20, AZ.10 AZR 335/20) gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 I GG verstoßen. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel was [...]

21 21.12.2020

Weihnachtsgeld trotz Kündigung

Autor: |2020-12-20T12:55:48+01:0021 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , |

Mitarbeiter können trotz Kündigung Anspruch auf Weihnachtsgeld haben. Und das sogar trotz anders lautender Regelungen im Arbeitsvertrag oder in der Betriebsvereinbarung. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel welche Rechtsprechung das Bundesarbeitsgericht diesbezüglich vertritt! Rechtsprechung des BAG (Az. 10 AZR 848/12) Laut 10. Senat des BAG kann eine Sonderzahlung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig [...]

14 14.12.2020

Crowdworker können Arbeitnehmer sein

Autor: |2020-12-14T09:54:30+01:0014 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Ein vermeintlich selbstständiger „Crowdworker" kann in Wirklichkeit Angestellter sein. Das hat das Bundesarbeitsgericht am 1.12.2020 (Az. 9 AZR 102/20) entschieden. Dem siegreichen Kläger dürfte das allerdings wenig nützen: Die obersten Arbeitsrichter erklärten dessen Kündigung durch die Internet-Plattform, die ihm Aufträge vermittelt hatte, für rechtmäßig. Auch eine üppige Nachzahlung kann er für [...]

17 17.12.2019

Crowdworker sind keine Arbeitnehmer

Autor: |2020-03-02T15:12:27+01:0017 Dezember 2019|Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Das LAG München – Landesarbeitsgericht – hat am 04.12.2019 (Az. 8 Sa 146/19) über die arbeitsrechtliche Einordnung von Crowdworkern entschieden. Roamler und ein Crowdworker streiten darum, ob Crowdworker bei den Plattformen angestellt sind oder nicht. Was sind Crowdworker? Als Crowdworker werden Personen bezeichnet, die Aufträge annehmen, die vielen Personen – einer [...]

13 13.08.2013

Weniger Resturlaub, nach Wechsel in Teilzeitbeschäftigung?

Autor: |2013-08-13T09:05:28+02:0013 August 2013|Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , |

„Mein Arbeitgeber hat mir nach dem Wechsel in eine Teilzeitbeschäftigung Resturlaub aus dem Vorjahr gekürzt. Ist das rechtens?“ Diese Frage stellte mir neulich eine Mandantin. Sie war nach längerer Arbeitsunfähigkeit Anfang 2013 in ihren Job zurück gekehrt und arbeitete nach einer Reduzierung der Wochenarbeitszeit nunmehr 3 statt wie bisher 5 Tage. [...]

6 06.10.2011

Lohnzahlungspflicht bei fehlender Arbeitserlaubnis?

Autor: |2011-10-06T17:12:52+02:006 Oktober 2011|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Staatsangehörige aus Staaten, die nicht der EU bzw. dem EWR angehören, benötigen für die Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet einen Aufenthaltstitel. Die Arbeitsgenehmigung wird als Nebenbestimmung des Aufenthaltstitels von der Ausländerbehörde nach Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit erteilt.Bulgarische und rumänische  Arbeitnehmer sind zwar EU-Bürger, benötigen jedoch für eine  Übergangszeit - [...]

20 20.06.2011

Bundesarbeitsgericht: Zugang einer Kündigung bei Übergabe an Empfangsboten

Autor: |2011-06-20T09:15:07+02:0020 Juni 2011|Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , |

Mit Urteil vom 09.06.2011, Az.: 6 AZR 687/09 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass eine dem Ehepartner außerhalb der Wohnung übergebene Kündigung als wirksam übergeben gilt, da der Ehepartner als Empfangsbote zu werten sei. Darüber hinaus dürfe der Arbeitgeber üblicherweise mit einer Weitergabe der Kündigung noch am selben Tag rechnen. Die [...]

24 24.01.2011

Staffelung von Urlaubstagen nach Alter stellt Diskriminierung dar

Autor: |2011-01-24T10:31:10+01:0024 Januar 2011|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf (Az. 8 Sa 1274/10) hat mit Urteil vom 18. Januar 2011 festgestellt, dass die Urlaubsregelungen des Manteltarifvertrags Einzelhandel Nordrhein-Westfalen gegen das Verbot der Altersdiskriminierung gemäß §§ 1, 7 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) sowie gegen zwingendes EU-Recht verstoßen. Der Manteltarifvertrag sieht bei einer 6-Tage Woche folgende Staffelung des [...]

21 21.01.2011

Bundesarbeitsgericht zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten

Autor: |2011-01-21T17:15:07+01:0021 Januar 2011|Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgericht (BAG) vom 19.01.2011, (Az. 3 AZR 621/08) sind Rückzahlungsklauseln wirksam, nach denen ein Arbeitnehmer Weiterbildungskosten zurück zahlen muss, wenn er auf eigenen Wunsch vor Beendigung der Weiterbildung aus dem Beschäftigungsverhältnis ausscheidet. In dem durch das BAG zu entscheidenden Fall war der Beklagte seit Anfang 2002 [...]

12 12.10.2010

Reizthemen im Arbeitsrecht: Gehört das Umkleiden zur Arbeitszeit?

Autor: |2010-10-12T11:54:49+02:0012 Oktober 2010|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Regelmäßig kommt es zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu Konfliktsituationen, die nicht selten aus Unkenntnis, Duldung oder fehlenden vertraglichen Vereinbarungen heraus entstehen. Ein solches arbeitsrechtliches Reizthema stellt u, A. die Frage dar, ob das Umkleiden der Arbeitnehmer bereits bzw. noch zur Arbeitszeit gehört, denn hier prallen zwei unterschiedliche Interessen aufeinander. Geht es [...]