Suchmaschinen

1 01.04.2020

Intermediäre und das Urheberrechts

Autor: |2020-03-26T00:09:13+01:001 April 2020|Allgemein, Urheberrecht|, , , , , , |

Immer wieder geht es um die Frage, ob Intermediäre, also z. B. Suchmaschinen wie Google, Verlagsinhalte ausblenden dürfen, wenn deren Nutzung nach dem Leistungsschutzrecht lizenzpflichtig ist. Vor allem geht es um die Frage, ob seit dem neuen Medienstaatsvertrag zu befürchten ist, dass das Urheberrecht seine Bedeutung verliert und somit abgeschafft wird. Was ist [...]

18 18.10.2019

EuGH: Recht auf Vergessenwerden

Autor: |2019-10-15T16:17:48+02:0018 Oktober 2019|Allgemein, Datenschutz, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 24. September 2019 (Az. C[-507/17) zum Thema Recht auf Vergessenwerden entschieden, dass dies nicht zwangsläufig weltweit durch die Suchmaschinenbetreiber umzusetzen ist. Vielmehr müssen beanstandete Links nur innerhalb der Grenzen der EU ausgelistet werden und ggf. durch Geoblocking unzugänglich bleiben. Recht auf Vergessenwerden Beim Recht [...]