Rechtsinhaber

23 23.03.2021

EuGH: Urheber dürfen Framing von Inhalten einschränken

Autor: |2021-03-21T20:38:32+01:0023 März 2021|Allgemein, Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht|, , , , , , , , , |

Der EuGH hat am 09.03.2021 (Az. C 392/19 ) entschieden, dass das Einbetten digitaler Medien durch sog. Framing im Netz grundsätzlich erlaubt bleibt. Ausnahmen bestehen nur, wenn das geschützte Werk in eine Website eines Dritten per Framing eingebaut wird. Genauer gesagt dann, wenn es unter Umgehung von Schutzmaßnahmen erfolgt, die der [...]

17 17.02.2021

Anschlussinhaber muss Täter nach Abmahnung nicht benennen

Autor: |2021-02-13T10:58:16+01:0017 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Der I. Zivilsenat des BGH urteilte am 17.12.2020 (Az. I ZR 228/19), dass zwischen dem Rechtsinhaber, dessen urheberrechtlich geschütztes Werk ohne seine Zustimmung über eine Internettauschbörse öffentlich zugänglich gemacht wird und dem Täter regelmäßig keine gesetzliche Sonderverbindung besteht. Daher muss der (Internet-)Anschlussinhaber den Täter bei Abmahnung des Rechtsinhabers nicht benennen! Wir [...]