abmahnung

6 06.08.2019

Verjährung von Ersatzansprüchen bei Abmahnungen

Autor: |2019-08-06T14:17:36+02:006 August 2019|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Das LG Bochum hat am 26.03.2019 (I-12 O 4/19) über die Verjährung von rechtsmissbräuchlichen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen entschieden. Worum ging es? Die Beklagte hat der Klägerin in einer Abmahnung vorgeworfen, Pflichtinformationen online nicht zur Verfügung gestellt zu haben und dadurch einen Wettbewerbsverstoß begangen zu haben. Die Betroffene beauftragte einen Anwalt, dessen Kosten [...]

18 18.06.2019

Anforderungen an Abmahnbefugnis von Verein

Autor: |2019-07-10T13:03:16+02:0018 Juni 2019|Gewerblicher Rechtsschutz, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Ein Ende 2016 gegründeter Verein, zu dessen Gründungsmitgliedern unter anderem die Stadtwerke Weimar und die Thüringer Energie AG gehören, will laut Satzung den lauteren Wettbewerb fördern. Im Oktober 2018 sprach der Verein gegen einen Gasanbieter eine Abmahnung aus, weil dieser wohl ungewollte Telefonwerbung durchgeführt hat. Der Gasanbieter zweifelte erheblich an der [...]

17 17.06.2019

Gesetzentwurf soll Abmahnmissbrauch reduzieren

Autor: |2019-06-13T12:23:07+02:0017 Juni 2019|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen stehen bei vielen Unternehmen auf der Tagesordnung. Abmahnmissbrauch aber leider auch. Der Zweck einer schnellen, außergerichtlichen Einigung wird oft für Geldmacherei missbraucht. Gerade im Zusammenhang mit der Frage, ob DGSVO-Verstöße abmahnbar sind, wird eine Entscheidung vom Gesetzgeber herbeigesehnt. Nun gibt es einen Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für [...]

3 03.06.2019

Achtung: Abmahnung Verpackungsgesetz!

Autor: |2019-07-01T11:11:00+02:003 Juni 2019|Abmahnungen aktuell, Online-Handel, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Das Verpackungsgesetz gilt seit dem 01.01.2019 und löst die Verpackungsverordnung ab. Und schon im selben Monat hörte man von den ersten Abmahnungen. Was machen die betroffenen Unternehmen falsch und sind die Abmahnungen berechtigt? Was bezweckt das Verpackungsgesetz? Das Verpackungsgesetz soll Verpackungsabfälle reduzieren und für eine höhere Recyclingquote sorgen, alles in allem [...]

31 31.05.2019

Patrick McHardy: Urheberrechtliche Abmahnung

Autor: |2019-05-28T11:56:24+02:0031 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Linux ist eine bekannte Open-Source-Software, die grundsätzlich von jedem genutzt werden kann und deren Quellcode eingesehen und verändert werden darf. Dabei müssen sich die Nutzer aber an die strengen Lizenzbedingungen halten. Sonst kann es teuer werden, wie auch der aktuelle Fall mit der Abmahnung durch Patrick McHardy wieder zeigt. Wer ist [...]

29 29.05.2019

DSGVO-Abmahnungen: Informationspflichten, SSL-Protokolle & Social-Media

Autor: |2019-05-28T14:45:43+02:0029 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Datenschutz, Internetrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Wir berichteten bereits mehrfach über DSGVO-Abmahnungen und der allgemeinen Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen. Letztere ist sehr umstritten und immer wieder Thema. Doch welche Gründe werden für Abmahnungen herangezogen und wie umgeht man diese Fallen? Weswegen werden DSGVO-Abmahnungen ausgerochen? Die DSGVO hat viele Regelungen. Und gegen alle davon kann man verstoßen. Daher biete [...]

28 28.05.2019

Abmahnung Marke EXPLORER

Autor: |2019-07-02T09:47:47+02:0028 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Sucht man im Internet nach der Wortmarke Explorer zusammen mit dem Begriff Abmahnung findet man Treffer, die bis ins Jahr 2001 zurückgehen. Das Unternehmen „Hans Rix Handelsgesellschaft mbH“ ist Inhaber der Wortmarke und geht seit vielen Jahren gegen Markenrechtsverstöße vor. Uns liegt aktuell die Forderung von 5001 Euro Vertragsstrafe wegen Markenrechtsverletzung [...]

24 24.05.2019

Filesharing Abmahnung: Wie man sich (nicht) erfolgreich wehrt

Autor: |2019-05-24T09:13:16+02:0024 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Immer wieder landen Filesharing-Fälle vor Gericht. Sowohl das AG Düsseldorf (Urt. v. 06.11.2018 – 13 C 171/18) als auch ganz aktuell das AG Charlottenburg (09.05.2019 – 218 C 279/18) hatten über Urheberrechtsverletzungen auf illegalen Tauschbörsen (Filesharing) zu entscheiden. Beide Male unterlagen die Beklagten, weil sie sich nicht ausreichend entlastet haben – [...]

17 17.05.2019

Update zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen

Autor: |2019-05-16T15:53:32+02:0017 Mai 2019|Datenschutz, Urteile, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Das Thema Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen ist immer noch sehr aktuell und die Zahl der Gerichtsentscheidungen zu diesem Thema steigt kontinuierlich. Dennoch gibt es keine Einigung darüber, ob DSGVO-Verstöße wettbewerbsrechtlich relevant sind oder nicht. Auch die Gerichte könnten nicht unterschiedlicher entscheiden. Woher stammt die Unklarheit über die Abmahnbarkeit? Mit der Einführung der [...]

2 02.05.2019

BGH zur Kündigung von Unterlassungsvereinbarungen

Autor: |2019-04-30T10:50:37+02:002 Mai 2019|Urteile, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Am Valentinstag gab es tolles Geschenk des BGH (Az. I ZR 6/17) für alle, die von Abmahnungen betroffen sind: Unterlassungsvereinbarungen können bei Rechtsmissbräuchlichkeit gekündigt werden und Vertragsstrafen aus solchen dürfen nicht geltend gemacht werden! Was sind Unterlassungsvereinbarungen? Wenn ein Wettbewerber einen anderen wegen wettbewerbsrechtlichen Verstößen abmahnt, verlangt er neben einem Ersatz [...]