Haftungsausschluss

6 06.04.2016

Unwirksame Haftungsbeschränkungen in AGB: Haftung in Höhe des Zeitwertes und Begrenzung der Haftung auf das 15-fache des Bearbeitungspreises

Autor: |2016-03-31T20:15:38+02:006 April 2016|Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ein Textilreinigungsunternehmen verliert oder beschädigt Kleidungsstücke eines Kunden. Darf der Kunde sich dann als Ersatz für die verloren gegangenen oder beschädigten Textilien neue Kleidungsstücke kaufen und die Kosten als Schadensersatz gegenüber der Reinigungsfirma geltend machen? Oder darf die Reinigungsfirma in ihren AGB die Haftung auf den „Zeitwert“ oder auf ein vielfaches [...]

18 18.01.2013

Fahrzeugmangel – Kein Rücktritt bei vorangegangener Kfz-Reparatur

Autor: |2013-01-18T09:21:13+01:0018 Januar 2013|Allgemeines, ebay, Internetrecht, Online-Handel, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das liebste Fortbewegungsmittel der Bundesbürger wird nicht nur direkt beim Hersteller, Vertragshändler oder „von privat“ im Rahmen eines Verkaufsgesprächs erworben. Nein. Das Auto wird längst auch via Internet - sprich online - begutachtet und ge- beziehungsweise verkauft. Da hier eine eingehende Besichtigung oder eine Probefahrt nicht realisierbar sind, wird der ein [...]

7 07.12.2011

Filesharing-Forderungen von U+C im Wert von 90 Millionen Euro unter´m Hammer

Autor: |2011-12-07T09:41:22+01:007 Dezember 2011|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Wie gestern die Online-Plattform heise online berichtete, versteigert die Regensburger Rechtsanwaltskanzlei Urmann + Collegen (U+C) aktuell offene Forderungen aus von ihnen ausgesprochenen Filesharingabmahnungen auf einer eigenen Auktionsplattform. Es soll sich hierbei um ca. 70.000 offene Forderungen im Wert von über EUR 90 Millionen handeln.Die offene Forderung dürfte sich dabei aus dem [...]

6 06.04.2010

BGH: Haftungsausschluss für Mängel bei eBay gegenüber Verbrauchern unzulässig

Autor: |2010-04-06T16:41:21+02:006 April 2010|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 31. März 2010 entschieden, dass ein gewerblicher Verkäufer unlauter im Sinne der §§ 3, 4 Nr. 11 UWG handelt, wenn er auf [...]