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25 25.07.2020

STREAMINGPARTY – was ist erlaubt und was nicht?

Autor: |2020-07-20T13:14:56+02:0025 Juli 2020|Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Unter einer „Streamingparty“ versteht man eine Erweiterung des Browsers, die es dem Kunden ermöglicht Videostreams synchron mit Familie und Freunden auf der ganzen Welt direkt auf den Websites der Streamingdienste, wie Disney+, Netflix und Amazon Prime, anzuschauen. Dabei hat man die Möglichkeit sich über eine Chatfunktion mit anderen Personen auszutauschen. Der [...]

27 27.03.2020

Coronavirus: Was ist mit Dauerschuldverhältnissen?

Autor: |2020-03-26T00:10:35+01:0027 März 2020|Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Liegt ein Dauerschuldverhältnis vor, gilt grundsätzlich, dass dieses jederzeit kündbar ist, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dies ergibt sich aus § 314 Abs. 1 BGB. Wenn der wichtige Grund darin zu sehen ist, dass die vertragliche Pflicht nicht mehr erfüllt werden kann, kann in der Regel unter Einhaltung einer Fristsetzung gekündigt [...]