Entschädigung

21 21.07.2020

Darf der Arbeitgeber mir vorschreiben, wohin ich in den Urlaub fahre?

Autor: |2020-07-20T11:36:46+02:0021 Juli 2020|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Was der Arbeitnehmer in seinem Urlaub macht, geht grundsätzlich auch nur den Arbeitnehmer etwas an. Die Wahl des Urlaubsziels fällt nämlich vollumfänglich in die Privatsphäre des Arbeitnehmers. Etwas anderes kann sich natürlich ergeben, wenn die Konsequenzen bis in die Arbeitszeit reichen. Eine gerade in Zeiten der Corona-Pandemie denkbare Konstellation wäre es, [...]

10 10.06.2020

Entschädigung für Betriebsschließungen aufgrund der Corona-Pandemie

Autor: |2020-07-20T10:24:00+02:0010 Juni 2020|Coronavirus|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Aufgrund der verheerenden finanziellen Konsequenzen der durch Allgemeinverfügungen angeordneten Betriebsschließungen wegen des Corona-Virus, fragen sich viele Unternehmer, ob sie diese dulden müssen und nicht wenigstens eine Entschädigung verlangen können. Betriebsschließungen durch das Corona-Virus Verordnungen mit Titeln wie „Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2“ wurden in [...]

30 30.05.2020

Hackerangriff easyJet

Autor: |2020-05-27T11:02:09+02:0030 Mai 2020|Datenschutz|, , , , , , , , , |

Kürzlich gab es einen Hackerangriff auf easyJet. Dabei wurden insgesamt von 9 Millionen Kunden Daten geklaut. Diese Kunden der Airline easyJet haben nun nicht nur Ärger rund um ihre wegen des Coronavirus ausgefallenen Flüge, sondern auch noch wegen Datendiebstahls. Wir erklären, was Sie wissen müssen und was Sie tun können. Was [...]

25 25.05.2020

Schließung von Fitnessstudios unrechtmäßig

Autor: |2020-05-20T11:05:30+02:0025 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , |

Erst kürzlich lautete der Titel einer unserer Blogartikel „Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig“ – dieser hier trägt den gegenteiligen Titel, weil es nun von einem anderen Gericht eine gegenteilige Entscheidung gab. Wir erklären Fitnessstudiobetreibern, was das für sie bedeutet. Was entschied das Gericht zur Schließung von Fitnessstudios? Im Eilverfahren hat das VG [...]

8 08.05.2020

Eltern: Entschädigung wegen Corona

Autor: |2020-04-29T12:21:01+02:008 Mai 2020|Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , , , , |

Können Eltern eine Entschädigung verlangen, weil Schulen und Kitas wegen des Corona-Virus geschlossen sind? Durch die Schließungen können die Kinder tagsüber nicht mehr wie gewohnt betreut werden und das stellt für viele Eltern ein großes Problem dar, da sie nicht wissen, wie sie neben ihrer Berufstätigkeit auf die Kinder aufpassen sollen. [...]

5 05.05.2020

Entschädigungen bei Betriebsschließung wegen Corona

Autor: |2020-06-17T09:52:17+02:005 Mai 2020|Coronavirus|, , , , , , , , , , , , |

Immer öfter tritt die Frage auf, ob es im Zusammenhang mit den flächendeckenden Betriebsschließungen, die ohne Feststellung einer Infektion oder eines Infektionsverdachtes im Unternehmen durch Allgemeinverfügungen angeordnet wurden, einen Anspruch auf Entschädigung gegen den Staat geben kann. In jedem Fall haben eine Vielzahl an Unternehmen Ansprüche auf die Soforthilfen, um ihre [...]

5 05.05.2020

Entschädigungen bei Corona-bedingten Betriebsschließungen

Autor: |2020-07-10T11:53:40+02:005 Mai 2020|Allgemein|, , , , , , , , , , , |

Viele Gewerbetreibende stellen sich seit Anbeginn der Coronapandemie die Frage, ob der Staat sie für die behördlich angeordneten Betriebsschließungen entschädigen muss. Antworten hierfür liefert primär das mittlerweile allseits bekannte Infektionsschutzgesetz, dessen §§ 28ff. IfSG die Grundlage für die Schließungen bilden. Denn dieses Gesetz regelt nicht nur das Verbot einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, [...]

27 27.04.2020

Entschädigung während der Corona-Krise

Autor: |2020-04-26T19:56:23+02:0027 April 2020|Coronavirus|, , , , , , , , |

Viele Unternehmen haben in der Corona-Krise mit großen Herausforderungen zu kämpfen. Das betrifft die Abwendung einer Betriebsschließung und das Managen des Unternehmens selbst. Nicht selten wurden in der vergangenen Woche immer mehr Betriebe geschlossen. Das betraf Unternehmen aus den Bereichen Hotellerie, Gastronomie, Einzelhandel, Sport- und Freizeiteinrichtungen und andere Gewerbetreibende.  Für betroffene [...]

3 03.03.2020

EuGH: Gerichtsstand bei Flugentschädigung

Autor: |2020-03-02T11:33:41+01:003 März 2020|Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , , |

Am 13. Februar 2020 (Az. C-606/19) hat der EuGH im Vorabentscheidungsverfahren über eine Klage von Flightright gegen die Airline Iberia entschieden, da die Parteien darüber stritten, ob Hamburg der richtige Gerichtsstand ist, um Iberia zu verklagen. Worum geht es in dem Fall? Zwei Fluggäste wollten von Hamburg über London und Madrid [...]

27 27.02.2020

BGH zum Identitätsdiebstahl

Autor: |2020-02-27T10:29:54+01:0027 Februar 2020|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Der BGH (Urt. v. 06.06.2019 – I ZR 216/17) musste über die Auswirkungen von einem Identitätsdiebstahl entscheiden, weil die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. gegen den Betreiber eines E-Mail-Dienstes klagte, der unberechtigte Zahlungsaufforderungen versendete und zur Durchsetzung der Forderungen ein Inkassounternehmen beauftragte. Zu den Forderungen kam es, weil ein Identitätsdiebstahl stattgefunden hat und [...]