Benachteiligung

20 20.10.2011

Winterdienst – wirksame Übertragung von Verkehrssicherungspflichten auf Mieter?

Autor: |2011-10-20T17:45:37+02:0020 Oktober 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Räum- und Streupflicht trifft grundsätzlich den Vermieter als Grundeigentümer. Der Mieter ist nur dann zum Winterdienst verpflichtet, wenn ihm diese Aufgabe wirksam übertragen wird.Wie wird die Verkehrssicherungspflicht an den Mieter wirksam delegiert? -     Schriftliche Festlegung im Mietvertrag, z.B. durch die Bezugnahme auf die Hausordnung, die eine entsprechende Klausel enthält?Die Übertragung dieser [...]

31 31.01.2011

Geschlechtsspezifische Benachteiligung wegen Schwangerschaft bei einer Stellenbesetzung

Autor: |2011-01-31T09:22:28+01:0031 Januar 2011|Arbeitsrecht|, , , , , , , |

Mit Urteil vom 27.01.2011 (Az. 8 AZR 483/09) hat das das Bundesarbeitsgericht (BAG) eine Entscheidung des Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das LAG zurückverwiesen. „Bewirbt sich eine schwangere Arbeitnehmerin um eine Stelle und besetzt der Arbeitgeber, dem die Schwangerschaft bekannt ist, diese Stelle [...]