Anrechnung

20 20.09.2019

BGH: Schadensersatz bei Flugverspätung

Autor: |2019-09-12T11:10:49+02:0020 September 2019|Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Eine Flugverspätung gerade im langersehnten und lang geplanten Urlaub ist zwar immer ärgerlich und mit zusätzlichen Kosten verbunden, doch nicht immer besteht ein Anspruch auf Schadensersatz, wenn bereits Ausgleichszahlungen durch die Airline vorgenommen wurden. Nach dem Amtsgericht und Landgericht jeweils die Ansprüche der Kläger ablehnten, entschied nun der BGH am 6. [...]

30 30.08.2019

BGH: Kein Schadensersatz zusätzlich zur Entschädigungszahlung

Autor: |2019-08-29T22:48:19+02:0030 August 2019|Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Eine Flugverspätung gerade im langersehnten und lang geplanten Urlaub ist zwar immer ärgerlich und mit zusätzlichen Kosten verbunden, doch nicht immer besteht ein Anspruch auf Schadensersatz, wenn bereits Ausgleichszahlungen durch die Airline vorgenommen wurden. Nach dem Amtsgericht und Landgericht jeweils die Ansprüche der Kläger ablehnten, entschied nun der BGH am 6. [...]

19 19.11.2015

Annahmeverzugslohn – was ist anzurechnen?

Autor: |2015-11-19T09:15:25+01:0019 November 2015|Allgemein|, , , , , , , , , |

Die Kündigungen eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber führt häufig zu Rechtsstreitigkeiten. Der gekündigte Arbeitnehmer erhebt vor dem Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage und wehrt sich so gegen die Kündigung. Regelmäßig beschäftigt der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über den beabsichtigten Beendigungszeitpunkt hinaus nicht weiter. Erweist sich die Kündigung als unwirksam oder einigen sich die Parteien in [...]

15 15.02.2013

Doppelt verdienen – aber richtig!

Autor: |2013-02-15T13:13:43+01:0015 Februar 2013|Arbeitsrecht|, , , , , , , |

In einem Kündigungsschutzprozess vor dem Arbeitsgericht einigten sich die Parteien in einem Vergleich auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum 31.01.2010. Außerdem wurde der Arbeitnehmer bis dahin unwiderruflich, unter Anrechnung des Resturlaubs und bei Zahlung einer monatlichen Vergütung von 6.200 € seit Oktober 2009 freigestellt. Es war außerdem eine Abfindung von 18.000 [...]

21 21.01.2013

BGH: Zur Berechnung der Modernisierungskosten – Anrechnung öffentlicher Mittel

Autor: |2013-01-21T22:44:37+01:0021 Januar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , |

BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILVIII ZR 310/11 Verkündet am: 13. Juni 2012a) Drittmittel, die von öffentlichen Haushalten für Modernisierungsmaßnahmen gewährt wurden, sind in einem Mieterhöhungsverlangen nur dann anzugeben, wenn sie bei der Berechnung der neuen (erhöhten) Miete anzurechnen sind.b) Die Anrechnungspflicht von Drittmitteln, die von öffentlichen Haushalten für Modernisierungsmaßnahmen gewährt wurden, endet [...]

11 11.01.2013

Mietkaution und Abzug „Neu für Alt“

Autor: |2013-01-11T11:32:23+01:0011 Januar 2013|Allgemeines, Mietrecht, Versicherungsrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Nicht selten ist nach dem Auszug eines Mieters die Kautionsrückzahlung ein heißes Eisen.Ob und in welcher Höhe die Mietsicherheit zurückgezahlt werden muss, hängt nicht zuletzt davon ab, ob Beschädigungen an der Mietsache oder mitvermieteten Sachen durch den Vermieter geltend gemacht werden. Wenn demnach Schäden verursacht wurden, wird der Vermieter den ehemaligen Mieter [...]