Urheberrecht

16 16.07.2019

Schülerreferat vor dem BGH und EuGH!

Autor: |2019-07-16T09:25:24+02:0016 Juli 2019|Allgemein, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Aus einem nordrhein-westfälischem Schülerreferat wurde ein riesiger Gerichtsprozess, der vor den BGH und EuGH ging. Die Schülerin hielt in ihrer Spanisch-AG einen Vortrag und zeigte ein Foto der spanischen Stadt Córdoba. Dieses fand sie online bei einem Reisemagazin. Das Referat samt Foto landete auf der Schulwebseite und der Fotograf rügte eine [...]

4 04.07.2019

Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht am Design von Autos

Autor: |2019-07-02T16:27:31+02:004 Juli 2019|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Im Design von Autos steckt viel Zeit und Geld. Außerdem geht es um den Ruf und Wiedererkennungswert. Daher lassen sich die Automobilhersteller ihre Werke schützen. Dies ist oft, aber eben nicht immer erfolgreich, wie aktuelle Gerichtsentscheidungen zeigen. Geschmacksmusterrecht Der Europäische Gerichtshof (EuG) hat sich kürzlich mit Streitigkeiten über die Geschmacksmusterrechte am [...]

31 31.05.2019

Patrick McHardy: Urheberrechtliche Abmahnung

Autor: |2019-05-28T11:56:24+02:0031 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Linux ist eine bekannte Open-Source-Software, die grundsätzlich von jedem genutzt werden kann und deren Quellcode eingesehen und verändert werden darf. Dabei müssen sich die Nutzer aber an die strengen Lizenzbedingungen halten. Sonst kann es teuer werden, wie auch der aktuelle Fall mit der Abmahnung durch Patrick McHardy wieder zeigt. Wer ist [...]

24 24.05.2019

Filesharing Abmahnung: Wie man sich (nicht) erfolgreich wehrt

Autor: |2019-05-24T09:13:16+02:0024 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Immer wieder landen Filesharing-Fälle vor Gericht. Sowohl das AG Düsseldorf (Urt. v. 06.11.2018 – 13 C 171/18) als auch ganz aktuell das AG Charlottenburg (09.05.2019 – 218 C 279/18) hatten über Urheberrechtsverletzungen auf illegalen Tauschbörsen (Filesharing) zu entscheiden. Beide Male unterlagen die Beklagten, weil sie sich nicht ausreichend entlastet haben – [...]

15 15.04.2019

Die Folgen der EU-Urheberrechtsreform

Autor: |2019-04-15T14:59:08+02:0015 April 2019|Urheberrecht|, , , , , , |

Vor allem „Artikel 13“ war in den letzten Wochen immer wieder Diskussionsthema. Er gehört zur Urheberrechtsreform der EU. Heute hat der EU-Ministerrat der „Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt" zugestimmt, was bedeutet: Die Richtlinie muss von den Mitgliedsstaaten der EU umgesetzt werden. Doch was bedeutet das für das Internet und [...]

2 02.03.2019

3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 3

Autor: |2019-03-06T12:05:53+02:002 März 2019|Markenrecht, Urheberrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar aus wie das Original! Doch was in der Praxis oftmals „schnell gemacht“ ist, birgt in manchen Konstellationen auch [...]

1 01.03.2019

3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 2

Autor: |2019-03-05T11:42:58+02:001 März 2019|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar aus wie das Original! Doch was in der Praxis oftmals „schnell gemacht“ ist, birgt in manchen Konstellationen auch [...]

28 28.02.2019

3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 1

Autor: |2019-03-05T11:42:33+02:0028 Februar 2019|Markenrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , |

Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar aus wie das Original! Doch was in der Praxis oftmals „schnell gemacht“ ist, birgt in manchen Konstellationen auch [...]

2 02.09.2018

Darf man sein Essen im Restaurant fotografieren und das Foto posten?

Autor: |2018-09-02T11:08:57+02:002 September 2018|Social Media Recht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Es ist ein nicht enden wollender  Trend, sein hübsch angerichtetes und schmackhaft aussehendes Essen im Restaurant zu fotografieren und anschließend auf Facebook, Instagram und Co. zu posten. Doch ist dieses Verhalten überhaupt rechtlich unbedenklich? Einige unserer Mandanten berichteten uns, dass teilweise Sterne-Köche dazu übergegangen seien ihren Gästen das Fotografieren und anschließende [...]

22 22.03.2018

Immaterialgüterrecht im Unternehmen – Urheberrecht

Autor: |2018-03-22T14:39:35+02:0022 März 2018|Urheberrecht|, , , , , , |

Immaterialgüterrecht dient, im Unterschied zum Eigentum an körperlichen Gegenständen, dem Schutz geistiger Güter. Hierunter fallen unter anderem das Urheberrecht, das Markenrecht, das Patentrecht und andere Formen der Ausprägung geistigen Gutes. In vielen Branchen der Wirtschaft spielen die geistigen Schutzrechte eine besonders wichtige Rolle. Im Folgenden beschäftigen wir uns konkret mit den [...]