Theater

18 18.05.2020

Gutschein statt Geld zurück: Gutscheinregelung bei abgesagten Großveranstaltungen

Autor: |2020-07-10T11:59:24+02:0018 Mai 2020|Allgemein|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Es hatte sich bereits angekündigt und nun ist es soweit: Die sogenannte Gutscheinlösung ist da. Was so manchen Unternehmer aufatmen lässt, stößt bei den Verbrauchern auf großen Unmut. Dies erscheint angesichts der äußerst fragwürdigen Regelungen des "Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der Covid-19 Pandemie im Veranstaltungsrecht" auch nicht verwunderlich. Der kurz vor der [...]

27 27.03.2020

Coronavirus: Was ist mit Dauerschuldverhältnissen?

Autor: |2020-03-26T00:10:35+01:0027 März 2020|Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Liegt ein Dauerschuldverhältnis vor, gilt grundsätzlich, dass dieses jederzeit kündbar ist, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dies ergibt sich aus § 314 Abs. 1 BGB. Wenn der wichtige Grund darin zu sehen ist, dass die vertragliche Pflicht nicht mehr erfüllt werden kann, kann in der Regel unter Einhaltung einer Fristsetzung gekündigt [...]