Verbraucher

15 15.09.2020

Das vernetzte Auto wird zum Versicherungsprämien-Albtraum

Autor: |2020-09-14T21:11:52+02:0015 September 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , |

Um Versicherungstarife anzupassen, arbeitet Toyota mit Amazon Web Services zusammen und speichert das Fahrverhalten seiner Kunden ab. In diesem Artikel erklären wir Ihnen, ob die Weitergabe der Daten überhaupt datenschutzrechtlich zulässig ist. Höhere Versicherungsprämien Gerade rasante, ungeschickte und unvorsichtige Autofahrer könnten durch vernetze Autos höhere Versicherungsprämien zahlen müssen.  Doch wie muss man [...]

18 18.08.2020

Unerwünschte Anrufe: Bußgeld!

Autor: |2020-08-17T13:29:45+02:0018 August 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Datenschutz, Verbraucherschutz, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Gegen Mobilcom-Debitel wurde wegen unerlaubten Werbeanrufen und fingierten Vertragsabschlüssen ein Bußgeld in Höhe von 145.000 EUR verhängt.  Wir erklären Ihnen was das für Sie als Verbraucher bedeutet! Verstoß gegen die gesetzlichen Regelungen Mobilcom-Debitel (Freenet-Tochter) hat wiederholte Kunden ohne deren Einwilligung zu Werbezwecken angerufen und dabei nachweislich Vertragsabschlüsse „untergejubelt“. Genauer gesagt, kam es nach [...]

11 11.07.2020

Neue Regeln für die Preiswerbung

Autor: |2020-07-10T11:48:38+02:0011 Juli 2020|Allgemein|, , , , , , , , |

Preiswerbung spielt in der heutigen Wirtschaftswelt sowie für die bestmögliche Vermarktung von Dienstleistungen und Produkten eine wichtige Rolle. Immer wieder liest man von unverbindlichen Preisempfehlungen und extremen Rabatten. Um den Verbraucher nicht in die Irre zu führen und den Preiskampf nicht ausufern zu lassen, hat die EU neue Regelungen auf diesem [...]

10 10.07.2020

Wer muss die Rückholung der Corona-Urlauber bezahlen?

Autor: |2020-07-10T13:00:29+02:0010 Juli 2020|Coronavirus|, , , , , , , , , , , , , |

Es ist so weit. Mehr als 250.000 im Ausland gestrandete Menschen wurden aufgrund der Corona-Pandemie mit Hilfe des Auswärtigen Amtes zurückgebracht. Die teilweise spöttisch als „Maas“-Airline bezeichneten Flüge zur Rückholung, der in der Welt gestrandeten Bundesbürger und EU-Bürger während des Ausbruchs der Corona-Pandemie, werden nun den Zurückgeholten in Rechnung gestellt. Wer [...]

11 11.06.2020

Telefonnummer in Widerrufsbelehrung

Autor: |2020-06-10T11:54:14+02:0011 Juni 2020|Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , |

Der EuGH hat kürzlich darüber zu entscheiden gehabt, inwieweit eine Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung anzuführen ist (14.05.2020, C-266/19). Deutsches Recht: Telefonnummer in Widerrufsbelehrung „gegebenenfalls“ Unternehmer müssen nach deutschem Recht bei Verträgen, die außerhalb ihrer Geschäftsräume oder per Fernsabsatz, also z.B. Internet und Telefon geschlossen werden, den Verbraucher gem. § 312d Abs. [...]

27 27.02.2020

BGH zum Identitätsdiebstahl

Autor: |2020-02-27T10:29:54+01:0027 Februar 2020|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Der BGH (Urt. v. 06.06.2019 – I ZR 216/17) musste über die Auswirkungen von einem Identitätsdiebstahl entscheiden, weil die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. gegen den Betreiber eines E-Mail-Dienstes klagte, der unberechtigte Zahlungsaufforderungen versendete und zur Durchsetzung der Forderungen ein Inkassounternehmen beauftragte. Zu den Forderungen kam es, weil ein Identitätsdiebstahl stattgefunden hat und [...]

4 04.11.2019

Neues zum Widerruf von Autokrediten

Autor: |2019-10-31T12:37:24+01:004 November 2019|Allgemein, Allgemeines, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Widerruf von Autokrediten: Ein Thema, das in aller Munde ist und immer wieder für rechtliche Fragen insbesondere zur Widerrufsfrist aufwirft. Ausgangslage Ausgangslage ist in diesem Fall jedoch nicht der Diesel-Abgas-Skandal, der durch die Abgasmanipulationen verschiedener Autohersteller wie etwa VW ausgelöst wurde. Zwar kam es bereits mehrfach kam es zu größeren Klagewellen, [...]

26 26.10.2019

Müssen Unternehmen AGB haben?

Autor: |2019-10-28T18:22:41+01:0026 Oktober 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Online-Handel, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Allgemeine Geschäftsbedingungen – auch bekannt als AGB – sind häufig verwendetes Mittel, um Verträge näher auszugestalten. AGB werden in der Regel für eine Vielzahl an Verträgen vorformuliert, um so Vertragsschlüsse zu vereinfachen. So soll vermieden werden, dass bei jedem neuen Vertragsschluss die einzelnen Regelungen erneut ausgehandelt werden müssen. Was sind AGB? [...]

12 12.09.2019

Kaum legale E-Scooter auf dem Markt

Autor: |2019-09-12T11:43:58+02:0012 September 2019|Allgemein, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Nach Legalisierung der E-Scooter auf den Straßen Deutschland vor knapp 5 Monaten sieht die Bilanz düster aus. Die Straßen sind gefüllt mit E-Scootern, die nicht straßentauglich sind und auch hapert es an der Umsetzung im Straßenverkehr. Mangelnde Ausweismöglichkeiten auf den Straßen und fehlende Zulassungen sind nur ein Teil der Probleme.  Grund [...]

11 11.07.2019

Rückrufservice von Amazon ist rechtmäßig!

Autor: |2019-07-10T15:51:37+02:0011 Juli 2019|Allgemein, Allgemeines, Urteile|, , , , , , , , , , , , , |

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) klagte gegen Amazon, da der Konzern seiner Ansicht nach keinen ausreichenden Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung stellt. Der vzbv forderte Unterlassung der Praktiken von Amazon, da nur ein Chat und Rückrufservice angeboten wird, jedoch keine Telefonnummer, Fax-Nummer oder E-Mail-Adresse. Der EuGH sieht jedoch keine Notwendigkeit der Änderung des Systems [...]