Verbraucher

4 04.01.2018

Wie darf man Conversation Tracking Pixel, wie den Facebook Pixel, einsetzen?

Autor: |2018-01-04T00:19:02+02:004 Januar 2018|Social Media Recht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ein sehr beliebtes Mittel im Bereich des Online Marketings ist der sog. Facebook Pixel. Der Facebook Pixel gehört dabei in die Gruppe der sog. „Custom Audiences“. Dieses (Re)Marketing Tool wird dabei nicht nur von Facebook angeboten, sondern auch von anderen Anbietern wie Twitter oder Google. Die rechtlichen Ergebnisse für den Facebook [...]

20 20.05.2016

WhatsApp-AGB: AGB auf Deutsch für WhatsApp ein Muss

Autor: |2016-05-19T17:18:48+02:0020 Mai 2016|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Kammergericht Berlin hatte sich mit der interessanten und äußerst praxisrelevanten Fragestellung zu befassen, in welcher Sprache Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auf Unternehmenswebsites bereitgestellt werden müssen. Mit Urteil vom 08. April 2016 (Az.: 5 U 156/14) hat das KG Berlin entschieden, dass die AGB von WhatsApp unwirksam sind, weil WhatsApp deutschen Verbrauchern [...]

4 04.04.2016

Einbeziehung von AGB bei Online-Bestellungen: Anforderungen an die „zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme“

Autor: |2016-03-31T20:04:17+02:004 April 2016|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , |

Betreiber von Online-Shops, die über das Internet Waren und/oder Dienstleistungen anbieten, stellen sich immer wieder die Frage, was sie bei der Gestaltung ihrer Internetseite beachten müssen, damit ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Online-Bestellungen wirksam in den Vertrag mit dem Kunden einbezogen werden. Gesetzliche Regelung als Ausgangspunkt Ausgangspunkt für die Beantwortung dieser Frage [...]

2 02.02.2016

Bestätigungsklauseln in AGB: Warum bei der Verwendung von Checkboxen auf Online-Bestellformularen Vorsicht geboten ist

Autor: |2016-02-02T09:11:20+02:002 Februar 2016|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , , , , |

Nicht selten lassen sich auf Bestellformularen von Online-Shops Ankreuzkästchen (sog. Checkboxen) finden. Daneben befindet sich meistens ein von dem Shop-Betreiber vorgegebener Text, den der Kunde durch Setzen eines Häckchens oder Kreuzchens bestätigen muss, bevor er den Bestellvorgang abschließen kann. Nach der Rechtsprechung des BGH kommt solchen AGB-Klauseln, mit denen sich der [...]

18 18.01.2016

Zur Unwirksamkeit der Rechtswahlklauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Autor: |2016-01-18T09:04:04+02:0018 Januar 2016|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , |

Nach einem Beschluss des OLG Oldenburg vom 23.09.2014 (Az.: 6 U 113/14) sind die Rechtswahlklauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rechtsverkehr mit Verbrauchern (B2C-Verhältnis) wegen Verstoßes gegen § 307 BGB unwirksam. Was war der Hintergrund der Entscheidung?   Ein Online-Händler hatte [...]

8 08.01.2016

Online-Steitbeilegung bringt neue Informationspflichten für Online-Händler ab dem 09.01.2016

Autor: |2016-01-08T17:22:40+02:008 Januar 2016|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das neue Jahr ist erst wenige Tage alt und schon lässt der europäische Verordnungsgeber eine neue Verordnung in Kraft treten. Am 9. Januar 2016 tritt die ODR-Verordnung Nr. 524/2013 in Kraft, welche gemäß Art. 14 der ODR-Verordnung Nr. 524/2013 zwingende Informationspflichten für Online-Händler mit sich bringt. Die ODR-Verordnung besteht neben der [...]

11 11.09.2015

Immer noch ein Thema: Widerruf von Kreditverträgen

Autor: |2015-09-11T17:31:48+02:0011 September 2015|Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Wer nach dem 1. November 2002 ein Immobiliendarlehen aufgenommen hat, der hat mit hoher Wahrscheinlichkeit die Möglichkeit, den Darlehensvertrag zu widerrufen und hierdurch mehrere tausend oder sogar zehntausende Euro von der Bank zurück zu verlangen, wenn die von der Bank verwendete Widerrufsbelehrung fehlerhaft war. Man spricht hier dann auch gerne von [...]

21 21.06.2013

Gewährleistung kann in eBay-Auktionen nicht komplett ausgeschlossen werden

Autor: |2013-06-21T12:37:29+02:0021 Juni 2013|ebay|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Auf dem größten Absatzmarkt für Gebrauchtwaren, der Internet-Auktionsplattform eBay, ist es in den letzten Jahren üblich geworden, dass die Verkäufer den Ausschluss der Gewährleistungsrechte erklären. Sätze wie "Keine Garantie, keine Gewährleistung, keine Rücknahme" oder "Der Verkauf findet unter Ausschluss der Gewährleistung statt" sind längst Bestandteil fast aller Auktionen. Doch ist unter [...]

30 30.01.2013

Zukünftige Abmahnkosten beim Filesharing: Maximal EUR 155,30

Autor: |2013-01-30T08:58:04+02:0030 Januar 2013|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , |

Wie man einem aktuellen Bericht der Süddeutschen Zeitung entnehmen kann, soll zwischen der Union und der FDP eine Einigung über ein Gesetz erzielt worden sein, das Verbraucher vor Massenabmahnungen bei  Urheberrechtsverletzungen schützen soll. Das durch die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger vorangetriebene sog. „Anti-Abzock-Gesetz“ soll nun doch kommen. Der Gesetzesentwurf soll bis zum 6. [...]

4 04.10.2012

Nichtbeförderung, Annullierung, Verspätung – Fluggastrechte kennen und effektiv nutzen

Autor: |2012-10-04T10:00:33+02:004 Oktober 2012|Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Ob auf Urlaubs- oder Geschäftsreise, ob Billigflieger oder klassische Fluggesellschaft, die Erfahrungen sind häufig die gleichen: Passagiere werden nicht befördert, Flüge fallen aus oder treffen erst mit großer Verspätung am Zielort ein. Die Fluggäste werden dadurch oft noch vor weitere Probleme gestellt: Termine können nicht eingehalten werden, die Weiterreise (mit Anschlussflügen [...]