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26 26.11.2018

Der Diesel-Skandal – Alles, was man wissen muss

Autor: |2018-11-26T12:12:11+02:0026 November 2018|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ob Diesel-Skandal, Abgasaffäre oder Abgas-Skandal. Viele Millionen Fahrzeuge sind in Deutschland von der Verwendung manipulierter Software bzw. einer Abschalteinrichtung betroffen. Doch wie kam die Sache noch einmal ins Rollen? Welche Ansprüche stehen einem als Autokäufer gegenüber dem Autohändler oder dem Hersteller zu und wie groß ist die Chance diese gegen den [...]

27 27.07.2009

BGH zum Online-Videorecorder (OVR)

Autor: |2009-07-27T17:00:16+02:0027 Juli 2009|Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage der Zulässigkeit sog. Online-Videorecorder auseinanderzusetzen. In seiner am 22. April 2009 verkündeten Entscheidung zum AZ: I ZR 175/07 hat der Bundesgerichtshof nun entschieden, dass für die Frage, wer Hersteller einer Vervielfältigung sei ausschließlich eine technische Betrachtung anzulegen [...]

27 27.07.2009

eBay startet Petition gegen Vertriebsbeschränkungen im Internet

Autor: |2009-07-27T10:56:53+02:0027 Juli 2009|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Der Online-Marktplatz eBay ruft auf der Website ebay Nutzerinitiative eine Online Petition ins Leben, mit welcher sich ebay dagegen wehren möchte, dass Hersteller den Händlern vorschreiben, ob und zu welchen Konditionen sie ihre Artikel im Netz verkaufen dürfen. Hintergrund dieser ebay Aktivität ist ein erhöhtes Abmahnrisiko der Online-Händler. So sahen sich [...]