Fristablauf

23 23.05.2013

Frist ist auch nach einer Sekunde abgelaufen

Autor: |2013-05-23T19:43:10+02:0023 Mai 2013|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Es ist doch immer wieder ganz unterhaltsam, welche Probleme entstehen können, wenn der eine oder andere Kollege mit den Widrigkeiten des Anwaltsalltags zu kämpfen hat. Gerichtliche Fristen sind jedem Rechtsanwalt ein unerbittlicher Gegner. Wenn man bereits eine Verlängerung einer Frist beantragt hatte und diesem Antrag auch entsprochen wurde, ist mit dem [...]

2 02.12.2011

Erste Abmahnungen wegen der Verwendung der alten Musterwiderrufsbelehrung

Autor: |2011-12-02T11:15:06+01:002 Dezember 2011|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Vor wenigen Wochen ist die Übergangsfrist für die Einbindung der neuen Musterwiderrufsbelehrung abgelaufen. Wir hatten bereits über das Inkrafttreten der neuen Musterwiderrufsbelehrung, als auch über den Ablauf der 3monatigen Übergangsfrist berichtet. Online-Händler, die bisher die neue Musterwiderrufsbelehrung noch nicht in Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen und damit in ihren Online-Shop eingebunden haben, laufen [...]

1 01.04.2010

Fristablauf von Filesharing-Abmahnungen als Ostergeschenk

Autor: |2010-04-01T17:00:16+02:001 April 2010|Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Urlaubszeit - Feiertage - Fristablauf. Zumindest bei Abmahnungen in Filesharingfällen scheint dies gängige Praxis geworden zu sein, um den Druck auf die Abgemahnten nochmals zu erhöhen. Regelmäßig werden Empfänger von Filesharing-Abmahnungen aufgefordert, innerhalb einer kurzen Frist von ca. 7 - 10 Tagen eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Gleichzeitig wird in den [...]