Marken

24 24.11.2019

EuG erklärt Marke Rubik´s Cube für nichtig

Autor: |2019-11-18T13:07:26+01:0024 November 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Der Rubik´s Cube - den bunten, drehbaren Würfel hatte wahrscheinlich jeder schon mal in der Hand. Profis lösen ihn in nur wenigen Sekunden. Und es gibt schon seit 13 Jahren einen Streit um den Bestand der dahinerstehenden Marke. Am 01.04.1996 hat das Unternehmen Seven Towns Ltd einen Antrag auf  Markeneintragung für [...]

20 20.03.2019

Der Brexit und das Markenrecht

Autor: |2019-03-19T17:04:45+01:0020 März 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , |

Der harte Brexit naht. Oder die Verschiebung des Brexits. Oder die Aufhebung des Brexits. So oder so: Es herrscht Unsicherheit auf allen Ebenen. Niemand weiß, wann und ob der Brexit stattfinden wird und unter welchen Bedingungen. Was das für rechtliche Auswirkungen auf Verträge und Gesetze haben wird, ist ebenso unklar. Was [...]

13 13.02.2019

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht – Was Sie bei der Markteinführung neuer Produkte beachten sollten

Autor: |2019-02-25T13:42:52+01:0013 Februar 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , |

Wer neue Produkte auf den Markt bringt, möchte diese nach den eigenen Vorstellungen designen, bepreisen und bewerben. Dabei gibt es jedoch umfangreiche Regeln und Einschränkungen zu beachten, die sich vor allem aus dem Markenrecht und dem Wettbewerbsrecht ergeben. Markenrecht Die Wiedererkennbarkeit des eigenen Unternehmens ist wichtig zur Kundengewinnung und -bindung. Jedes [...]

23 23.02.2011

Frauen muss man nicht verstehen

Autor: |2011-02-23T11:37:29+01:0023 Februar 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Diese durchaus chauvinistisch aber dennoch harmlos klingende Äußerung birgt größere Risiken, als es den meisten Verwendern bewusst ist. Warum, wird sich nun der ein oder andere Leser zu Recht fragen. Die Antwort lautet: Weil sie unter der Registernummer: 302010070818 beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) als Marke eingetragen wurde. Markeninhaber ist, [...]