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16 16.11.2012

Illegales Filesharing – Eltern haften nicht für ihre Kinder

Autor: |2012-11-16T11:15:02+01:0016 November 2012|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Eltern müssen für illegales Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt – BGH Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12 – Morpheus.In dem Verfahren [...]

27 27.03.2012

Zur Beweiskraft von Filesharing-Monitor-Software

Autor: |2012-03-27T10:20:22+02:0027 März 2012|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Thema Filesharing ist im Internet und auch in diesem Blog ein oftmals diskutiertes Thema, da durch sog. Abmahnkanzleien eine Vielzahl an Abmahnungen verschickt werden. Dabei berufen sich die jeweiligen Kanzleien zum angeblichen Nachweis der abgemahnten Urheberrechtsverletzung regelmäßig auf einen, mittels einer Filesharing-Monitor-Software, durchgeführten Testdownload sowie den in diesem Rahmen festgestellten [...]

2 02.12.2011

Update: Neues Vorgehen der U+C Rechtsanwälte?

Autor: |2011-12-02T12:00:44+01:002 Dezember 2011|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Wie mir nun von einem Kollegen unter Bezugnahme auf unseren heutigen Artikel telefonisch berichtet wurde, scheint die Kanzlei Urmann + Collegen evtl. sogar noch einen Schritt weiter zu gehen. In dem durch den Kollegen geschilderten Fall hatte die Kanzlei U+C das in Rede stehende Schreiben an seine Mandantin versandt und verlangen [...]

5 05.08.2011

Akte 20.11 – Die Schwächen der Filesharing-Abmahnung

Autor: |2011-08-05T17:51:30+02:005 August 2011|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Am vergangenen Montag berichtete das Magazin „Akte 2011“ über das Thema „IP-Fälschungen im Bereich des Filesharings“. In diesem Artikel wurden verschiedene Betroffene von Filesharing-Abmahnungen vorgestellt – teilweise in sehr plakativen Beispielen. Welche der dort genannten Probleme für eine mögliche Abwehr einer Filesharing-Abmahnung erheblich sein könnten, soll nachfolgend nochmals beleuchtet werden.Zunächst wurde [...]

9 09.03.2011

Hoffnung für Abgemahnte? OLG Köln zur Zuverlässigkeit von IP-Adressermittlungen

Autor: |2011-03-09T09:19:30+01:009 März 2011|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Mit Beschluss vom 10. Februar 2011 hat das Oberlandesgericht Köln (AZ: 6 W 5/11) festgestellt, dass unter bestimmten Umstände erhebliche Zweifel an der Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung i.S.d. § 101 UrhG vorliegen können. Das Gericht begründete diese Einschätzung mit begründeten Zweifeln an der Zuverlässigkeit der IP-Adressermittlung. In dem zu Grunde liegenden Fall [...]

13 13.09.2010

Speicherung von IP-Adressen: Inspiration aus der Schweiz

Autor: |2010-09-13T09:57:11+02:0013 September 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , |

Vor Kurzem berichteten wir darüber, dass die Speicherung von IP-Adressen für einen Zeitraum von 7 Tagen von deutschen Gerichten als zulässig anerkannt wurde. IP-Adressen werden in Fällen von Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch spezialisierte Unternehmen für die Musikindustrie festgestellt und in einem Auskunftsverfahren einem Anschlussinhaber zugeordnet. Über die damit erhaltenen Daten [...]

22 22.08.2010

Speicherung von IP Adressen für 7 Tage zulässig

Autor: |2010-08-22T11:59:59+02:0022 August 2010|Telekommunikationsrecht, Urheberrecht|, , , , , , , |

Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem Grundsatzurteil  (Urteil v. 02.03.2010 – Az.: 1 BvR 256/08) über die anlasslose Protokollierung von IP-Adressen für mindestens 6 Monate entschieden und den  dem Gesetzgeber aufgegeben, notwendige Änderungen des Gesetzes vorzunehmen, um die Vorratsdatenspeicherung verfassungskonform auszugestalten.Für  Betroffene sog. Massenabmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing-Netzwerken stellte sich [...]