Polizei

23 23.08.2019

BGH-Urteil zur Ersitzung gestohlener Kunstwerke

Autor: |2019-08-20T09:48:05+02:0023 August 2019|Allgemein, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Der BGH hatte aktuelle über einen Fall zu entscheiden, in dem der Enkel eines Künstlers ein Bild herausforderte, was seinem Opa gestohlen wurde – Ersitzung, ja oder nein? Worum genau ging es? Eine Frau ging zu einem Auktionshaus in Luzern, um zwei Gemälde versteigern zu lassen. Das Auktionshaus informierte die Polizei [...]

2 02.07.2012

Abschlepp-Abzocke – Betroffene können sich wehren

Autor: |2012-07-02T09:00:40+02:002 Juli 2012|Mietrecht, WEG Recht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Keine Zeit und kein Parkplatz. Diese Situation ereilt über kurz oder lang fast jeden Autofahrer. Die Folge ist ein unter Umständen teures Abschleppvergnügen. Besonders problematisch sind Abschleppvorgänge, wenn Fahrzeuge von Privatgrundstücken, wie Supermarktparkplätzen oder Veranstaltungsgeländen entfernt werden sollen. Die Polizei oder die Ordnungsämter werden nicht tätig, da es sich nicht um [...]

7 07.12.2010

Gehört das Umkleiden zur Arbeitszeit? Teil II

Autor: |2010-12-07T12:33:42+02:007 Dezember 2010|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Diese häufig gestellte Frage hatten wir am 12. Oktober 2010 im Rahmen unserer Serie „Reizthemen im Arbeitsrecht“ aufgeworfen und möchten sie aus aktuellem Anlass nochmals aufgreifen. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 2. Dezember 2010 (Az. 6 A 1546/10, 6 A 979/09) entschieden, dass das An- und Ausziehen der Polizeiuniform [...]