Generalstaatsanwalt

16 16.12.2021

EuGH: Abmahnkosten dürfen weiter gedeckelt werden

Autor: |2021-12-15T14:03:53+01:0016 Dezember 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines|, , , , , , , , , |

Am 11.11.2021 hat sich der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof dafür ausgesprochen, dass die Streitwertdeckelung auf 1000 EUR bei urheberrechtlichen Abmahnungen weiterhin zulässig sein soll. Ein Überblick über den Rechtsstreit (Rs. C-559/20 – Koch Media): Sachverhalt In diesem Fall streiten vor dem LG Saarbrücken die Parteien um Schadensersatz in Bezug auf die Verletzung von Urheberrechten [...]

10 10.12.2019

EuGH zu Markenverletzungen von Amazon

Autor: |2019-12-02T16:36:12+01:0010 Dezember 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Amazon steht wegen Markenverletzungen vor dem EuGH (Rs. C‑567/18). Die Grundlage ist ein Beschluss des BGH vom 26.07.2018 (Az.: I ZR 20/17). Die Schlussanträge des Generalstaatsanwalts Sánchez-Bordona gehen dabei in eine andere Richtung als die Einschätzung des BGH. Worum geht es? Die Klägerin Coty Germany hat eine Lizenz an der Unionsmarke [...]