Oberlandesgericht

13 13.05.2020

OLG Celle: IDO-Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich!

Autor: |2020-05-04T23:07:28+02:0013 Mai 2020|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (IDO) fällt immer wieder negativ auf, vor allem durch eine aggressive Abmahnolitik in der Regel im Online-Bereich. Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat nunmehr ein Urteil dahingehend erlassen, dass die Abmahnungen des IDO als rechtsmissbräuchlich einzustufen sind. Für Händler ist dies [...]

12 12.01.2018

Oberlandesgerichte bestätigen Verbraucherrechte im Abgasskandal

Autor: |2018-01-12T19:18:37+01:0012 Januar 2018|Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Es sind harte Zeiten geworden für Autohersteller. Insbesondere für den traditionsreiche Autohersteller Volkswagen (VW). Bereits am 5. Dezember 2017 hatte das Landgericht Berlin entschieden, dass eine Vielzahl von Autokreditverträgen widerrufbar sind und sowohl Betroffene des Diesel-Abgasskandals und auch alle anderen Käufer ihre Fahrzeuge an die Hersteller zurückgeben können, soweit die Widerrufsbelehrung [...]

31 31.12.2012

OLG Hamm: Onlinehändler haftet für Markenrechtsverstoß der von ihm beauftragten Preissuchmaschine

Autor: |2012-12-31T00:16:09+01:0031 Dezember 2012|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , |

Oberlandesgericht HammUrteilDie Be­ru­fung der Be­klag­ten gegen das am 14.02.2012 ver­kün­de­te Urteil der 12. Zi­vil­kam­mer - Kam­mer für Han­dels­sa­chen - des Land­ge­richts Bo­chum wird mit der Maß­ga­be zu­rück­ge­wie­sen, dass die Wör­ter „zur Be­wer­bung von Elekt­ro­mo­bi­len zu ver­wen­den, ins­be­son­de­re das Zei­chen” eben­so in dem land­ge­richt­li­chen Unter­las­sungs­te­nor ent­fal­len wie die Wör­ter „zu be­nut­zen und/oder”.Die [...]

31 31.12.2012

OLG Karlsruhe: Vertragsstrafe auch dann, wenn Foto nur noch über direkte Eingabe der URL erreichbar ist

Autor: |2012-12-31T00:05:10+01:0031 Dezember 2012|Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Oberlandesgericht KarlsruheUrteil I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Freiburg vom 13.05.2011 - 1 O 12/11 - im Kostenpunkt aufgehoben, im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 5.100 EUR nebst Zinsen hieraus i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 17.09.2010 [...]

15 15.02.2012

Unzulässige Bearbeitungsgebühren – Drohen Banken Rückzahlungen in Milliardenhöhe?

Autor: |2012-02-15T09:15:41+01:0015 Februar 2012|Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Nahezu alle Banken verlangen im Rahmen der Kreditvergabe von ihren Kunden unterschiedlich hohe Bearbeitungsgebühren und ignorieren damit eine eindeutige Rechtsprechung von bundesweit 8 Oberlandesgerichten. Die Oberlandesgerichte OLG Bamberg (Az 3 U 78/10), OLG Dresden (Az 8 U 1461/10), OLG Düsseldorf (Az I-6 U 162/10), OLG Frankfurt am Main (Az 17 U [...]

29 29.06.2009

Der fliegende Gerichtsstand im Urheberrecht

Autor: |2009-06-29T10:51:11+02:0029 Juni 2009|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Mit Datum 07.05.2010 hat das OLG München (OLG München, Beschluss vom 07.05.2009, Az. 31 AR 232/09) in einem Beschluss darauf hingewiesen, dass der Verweis auf den sog. „fliegenden Gerichtsstand“ nur dann ausreichend sei, wenn ein entsprechender Ortsbezug zur bestimmungsgemäßen Abrufbarkeit der jeweiligen Internetseite vorläge. In dem in Rede stehenden Fall verlangt [...]