Händler

10 10.08.2021

BGH bestätigt teilweise Löschung der Marke

Autor: |2021-08-15T12:18:39+02:0010 August 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , |

Der Rechtsstreit um die Wortmarke „Black Friday“ beschäftigt verschiedene Gerichte schon eine Weile. Auch wir berichteten bereits hier mehrfach über dieses Thema. Nun hat der BGH aber dem Rechtsstreit ein Ende gesetzt und die teilweise Löschung der Marke bestätigt! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem [...]

26 26.07.2021

Wann ist die Sperrung eines Amazon Kontos ohne Begründung zulässig?

Autor: |2021-07-26T17:55:02+02:0026 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel|, , , , , , , , , , , |

Ist es Ihnen auch schon passiert? Das Amazon Konto wurde ohne Begründung gesperrt und Sie können als Marktplatzbetreiber nicht mehr weiter arbeiten? Das Landgericht München musste sich nun mit der Frage befassen, wann eine Kontosperrung ohne Begründung zulässig ist (LG München I, Beschluss vom 15.01.2021, Az. 37 O 32/21) Wir berichten [...]

13 13.07.2021

OLG Schleswig: Einfache Unterlassungserklärung kann ausreichend sein (UWG)

Autor: |2021-07-13T11:50:32+02:0013 Juli 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Das OLG Schleswig hat mit Beschluss vom 03.05.2021 (Az. 6 W 5/21) entschieden, dass eine einfache Unterlassungserklärung unter bestimmten Voraussetzungen ausreichend sein kann.  Was das für Händler bedeutet, erfahren Sie in diesem Beitrag! Abmahnungen - Wiederholungsgefahr beseitigen Im Wettbewerbsrecht gibt es nur einen Weg gegen unlautere geschäftliche Handlungen vorzugehen: Abmahnungen. Durch [...]

25 25.05.2021

Amazon: Händler für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich

Autor: |2021-05-22T18:10:45+02:0025 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel|, , , , , , , , , , , |

Amazon-Händler sind dafür verantwortlich, dass das online abgebildete Foto mit den tatsächlich verkauften Produkten übereinstimmen. So entschied das OLG Frankfurt a.M. am 18.03.2021 (Az. 6 W 8/18). Lässt der Betreiber einer Internet-Handelsplattform es zu, dass eine von mehreren Händlern benutzte Produktbeschreibung („ASIN“) von jedem Händler ohne Kenntnis und Zustimmung der anderen [...]

10 10.05.2021

OLG Frankfurt a.M.: Amazon-Händler müssen Angebote regelmäßig prüfen

Autor: |2021-05-10T08:20:33+02:0010 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , , |

Das OLG Frankfurt hat mit dem Beschluss vom 18.03.2021 (Az. 6 W 8/18) entschieden, dass Amazon-Händler verpflichtet sind zu überprüfen, ob die Produkte mit dem werbenden Bild übereinstimmen.  Was dieser Beschluss für Online-Händler bedeutet, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt Die Parteien im konkreten Streit sind Mitbewerber und bieten auf amazon.de [...]

17 17.03.2021

Pakete ohne Bestellung: So sollten sich Verbraucher verhalten!

Autor: |2021-03-14T17:51:32+01:0017 März 2021|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Es kommt immer wieder vor, dass Verbraucher unbestellte Waren erhalten. Der Absender ist dabei häufig Amazon und im Paket befinden sich hochpreisige Waren. Wie Sie mit ungewollten Lieferungen umgehen, erfahren Sie in diesem Artikel! Absender Amazon, aber Händler „Amazon Marketplace“ Amazon Marketplace Händler versuchen über das Versenden von unbestellten Waren ihr [...]

24 24.02.2021

Welche Angaben müssen Händler zur Garantie eines Pro­dukts machen?

Autor: |2021-02-21T11:27:13+01:0024 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , |

Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union ein Verfahren vorgelegt, in dem er festgestellt wissen möchte, wann Internethändler verpflichtet sind Verbraucher über Herstellergarantien zu informieren. Denn in dem in der Revisionsinstanz zu entscheidenden Fall hatte der Online-Händler lediglich mit einem Link auf spärliche Garantieangaben des Herstellers verwiesen. In diesem Artikel [...]

3 03.09.2020

DSGVO-Verstöße: Schuhversand Spartoo muss 250.000 Euro Strafe zahlen

Autor: |2020-09-02T21:54:36+02:003 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Online-Handel|, , , , , , , , |

Wegen DSGVO-Verstößen muss Spartoo 250.000 Euro Strafe zahlen. Grund dafür ist, dass der online-Händler Bankdaten teils unverschlüsselt abspeicherte. Hintergrund  CNIL, eine französische Datenschutzbehörde, hat gegen den online-Händler ermittelt, da er seinen Sitz im französischen Grenoble hat. Bei den Untersuchungen kam heraus, dass Spartoo mit Kundeninformationen nicht nach EU-Standards umgeht. „Die Behörde [...]

4 04.08.2020

Der IDO Interessenverband kann nicht klagen

Autor: |2020-08-03T15:54:48+02:004 August 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, ebay, Online-Handel|, , , , , , |

Das OLG Koblenz hat entschieden, dass es dem Interessenverband IDO (Rechts-und Finanzcoinsulting deutscher Inline-Unternehmen e.V.) an einer für eine Abmahnung erforderlichen Aktivlegitimation im Bereich „Schmuck“ fehlt. (Beschluss vom 03.02.2020, Az 9 W 356/ 19) Amtlicher Leitsatz Bei der sowohl für die Prozessführungsbefugnis, als auch für die Aktivlegitimation, eines Wettbewerbsverbands maßgeblichen Frage, [...]

5 05.03.2020

Händler haften nicht für Kundenbewertung

Autor: |2020-03-05T09:42:11+01:005 März 2020|Online-Handel, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

In seinem jüngsten Urteil entschied der BGH am 20. Februar 2020, dass Händler nicht für Kundenbewertungen auf Amazon haften und auch sonst keine Anstrengungen unternehmen müssen, die die Korrektheit der Bewertung überprüfen (AZ: I ZR 193/18). Dies gilt auch dann, wenn die Bewertungen irreführend sein können. Ausgangslage In dem Rechtsstreit vor [...]