Infektionsschutzgesetz

15 15.04.2021

Rechtsschutz gegen Quarantäne?

Autor: |2021-04-12T16:47:37+02:0015 April 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , |

Viele Betroffene fragen sich, ob Rechtsschutz gegen Quarantäneverpflichtungen Aussicht auf Erfolg haben.  Wie es rechtlich einzuordnen ist und was man gegen falsche Entscheidungen rechtlich tun kann, erfahren Sie in diesem Artikel! Rechtsverordnungen der Bundesländer Die Quarantänepflicht geht auf die Rechtsverordnungen der Bundesländer zurück, da diese durch den Bundesgesetzgeber im Infektionsschutzgesetz ermächtigt [...]

21 21.07.2020

Darf der Arbeitgeber mir vorschreiben, wohin ich in den Urlaub fahre?

Autor: |2020-07-20T11:36:46+02:0021 Juli 2020|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Was der Arbeitnehmer in seinem Urlaub macht, geht grundsätzlich auch nur den Arbeitnehmer etwas an. Die Wahl des Urlaubsziels fällt nämlich vollumfänglich in die Privatsphäre des Arbeitnehmers. Etwas anderes kann sich natürlich ergeben, wenn die Konsequenzen bis in die Arbeitszeit reichen. Eine gerade in Zeiten der Corona-Pandemie denkbare Konstellation wäre es, [...]

15 15.05.2020

Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig

Autor: |2020-05-06T16:06:16+02:0015 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , , , |

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat sich zur Rechtmäßigkeit der Pflicht zur Schließung von Fitnessstudios geäußert. Ein Betreiber eines Fitnessstudios aus Baden-Württemberg sieht sich in seinen Grundrechten verletzt und wollte so gegen die aktuell geltenden Vorschriften des Infektionsschutzes vorgehen – leider ohne Erfolg. Worum geht es in dem Verfahren? Der Antragsteller wollte den [...]

5 05.05.2020

Entschädigungen bei Corona-bedingten Betriebsschließungen

Autor: |2020-07-10T11:53:40+02:005 Mai 2020|Allgemein|, , , , , , , , , , , |

Viele Gewerbetreibende stellen sich seit Anbeginn der Coronapandemie die Frage, ob der Staat sie für die behördlich angeordneten Betriebsschließungen entschädigen muss. Antworten hierfür liefert primär das mittlerweile allseits bekannte Infektionsschutzgesetz, dessen §§ 28ff. IfSG die Grundlage für die Schließungen bilden. Denn dieses Gesetz regelt nicht nur das Verbot einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, [...]

27 27.04.2020

Entschädigung während der Corona-Krise

Autor: |2020-04-26T19:56:23+02:0027 April 2020|Coronavirus|, , , , , , , , |

Viele Unternehmen haben in der Corona-Krise mit großen Herausforderungen zu kämpfen. Das betrifft die Abwendung einer Betriebsschließung und das Managen des Unternehmens selbst. Nicht selten wurden in der vergangenen Woche immer mehr Betriebe geschlossen. Das betraf Unternehmen aus den Bereichen Hotellerie, Gastronomie, Einzelhandel, Sport- und Freizeiteinrichtungen und andere Gewerbetreibende.  Für betroffene [...]