Online

22 22.10.2019

Datenschutzerklärung bei Vertragsschluss?

Autor: |2019-10-07T14:26:26+02:0022 Oktober 2019|Datenschutz|, , , , , , , |

Legen Sie Ihren Kunden bei jedem Vertragsschluss eine Datenschutzerklärung vor? Nein? Sollen Sie aber! Die DSGVO gilt seit über einem Jahr. Dennoch ist vielen Verantwortlichen nicht bewusst, welche Pflichten sich daraus für sie ergeben. Wann greift die DSGVO? Die DSGVO dient dem „Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten“ (Art. [...]

18 18.02.2019

Dürfen Händler Entgelte für Zahlungsdienste wie Paypal verlangen?

Autor: |2019-02-12T11:36:35+01:0018 Februar 2019|Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , |

Das Fernbusunternehmen „Flixbus“ kennen wohl inzwischen die meisten, viele haben das Angebot des Marktführers auch schon selbst genutzt. Worüber sich aber viele ärgern, sind die Gebühren, die Flixbus für die Zahlung via Paypal und Sofortüberweisung erhob. Dass das nicht rechtens ist, urteilte im Dezember 2018 das Landgericht München. Unzulässige Zahlungsentgelte von [...]

2 02.11.2018

EuGH: bei der Beurteilung der Gewerblichkeit von Online-Verkäufen ist nicht allein die Artikelanzahl entscheidend

Autor: |2018-10-29T21:54:18+01:002 November 2018|Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Frage, ob es sich im Rahmen des Online-Handels um eine gewerbliche oder nicht gewerbliche Tätigkeit des Verkäufers handelt hat großen Einfluss auf dessen Pflichten gegenüber dem Käufer. So muss ein gewerblicher Verkäufer etwa in einem Impressum Auskunft über seine Identität geben, einem Käufer, der Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht gewähren, über [...]

9 09.02.2018

Ist eine Veröffentlichung von Hasskommentaren im Internet unter Nennung der Klarnamen der Verfasser zulässig?

Autor: |2018-02-09T18:58:47+01:009 Februar 2018|Internetrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Posten von Hasskommentaren in den sozialen Medien ist ein Thema, dass aktuell sowohl Gesellschaft als auch Politik beschäftigt. Die rechtliche Beurteilung der Verfassung und Verbreitung solcher Kommentare ist eine Sache, eine andere Frage ist jedoch, ob die Weiterverbreitung dieser Posts durch Dritte, gegebenenfalls sogar unter Nennung des Klarnamens des ürsprünglichen [...]

4 04.04.2016

Einbeziehung von AGB bei Online-Bestellungen: Anforderungen an die „zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme“

Autor: |2016-03-31T20:04:17+02:004 April 2016|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , |

Betreiber von Online-Shops, die über das Internet Waren und/oder Dienstleistungen anbieten, stellen sich immer wieder die Frage, was sie bei der Gestaltung ihrer Internetseite beachten müssen, damit ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Online-Bestellungen wirksam in den Vertrag mit dem Kunden einbezogen werden. Gesetzliche Regelung als Ausgangspunkt Ausgangspunkt für die Beantwortung dieser Frage [...]

8 08.01.2016

Online-Steitbeilegung bringt neue Informationspflichten für Online-Händler ab dem 09.01.2016

Autor: |2016-01-08T17:22:40+01:008 Januar 2016|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das neue Jahr ist erst wenige Tage alt und schon lässt der europäische Verordnungsgeber eine neue Verordnung in Kraft treten. Am 9. Januar 2016 tritt die ODR-Verordnung Nr. 524/2013 in Kraft, welche gemäß Art. 14 der ODR-Verordnung Nr. 524/2013 zwingende Informationspflichten für Online-Händler mit sich bringt. Die ODR-Verordnung besteht neben der [...]