Covid-19

1 01.05.2020

Anpassung der Patientenverfügung

Autor: |2020-04-26T20:15:33+02:001 Mai 2020|Coronavirus|, , , , , , , , |

Immer häufiger stellen sich Patienten oder Angehörige von Patienten oder auch gesunde Menschen die Frage, was auf Sie zukommt, wenn sie selbst oder Familienangehörige ins Krankenhaus kommen und notwendige Entscheidungen anstehen.  Was ist eine Patientenverfügung? Eine Patientenverfügung beinhaltet im Unterschied zu einer Vorsorgevollmacht Informationen darüber, wann und unter welchen Voraussetzungen keine [...]

28 28.04.2020

Corona-App und Datenschutz

Autor: |2020-04-26T19:59:38+02:0028 April 2020|Coronavirus|, , , , , , |

Immer mehr Stimmen sprechen sich für eine sogenannte Corona-Tracking -App aus, um mit ihrer Hilfe die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern bzw. einzudämmen. In vielen ostasiatischen Ländern werden solche Apps bereits seit Wochen eingesetzt. Nun soll sie auch in Deutschland Einzug erhalten. Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat parallel zu dieser Überlegung bereits [...]

6 06.04.2020

Staatliche Hilfe bei Corona

Autor: |2020-04-03T12:18:27+02:006 April 2020|Allgemein, Coronavirus|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Sowohl die Bundesregierung als auch Landesregierungen brachten verschiedene Hilfsprogramme auf den Weg, um verschiedenen Unternehmen bundesweit helfen zu können in Zeiten von Corona. Die Erleichterungen im Steuerrecht und geplante Änderungen im Vertragsrecht sollen Folgen wie Kündigungen und Insolvenzen verhindern. Aufgeteilt werden können die Hilfen und Pakete in drei große Bereiche. Bereich: [...]

31 31.03.2020

Vorsorgevollmacht auch für den Fall einer Erkrankung mit dem Coronavirus

Autor: |2020-03-26T00:11:02+01:0031 März 2020|Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , , , , |

Auch zu Zeiten des Coronavirus ist das Thema Vorsorgevollmacht nicht zu unterschätzen. Vielmehr sollte sich nun erst recht Gedanken gemacht werden, wie im Falle von Corona mit der Krankheit selbst und mit der Situation umgegangen werden soll. Nicht nur bisher bekannte schwere Krankheiten, unvorhergesehen Unfälle oder das Alter sollten Anreiz sein, [...]

30 30.03.2020

Rechte und Pflichten in der Coronavirus-Quarantäne

Autor: |2020-03-26T00:10:47+01:0030 März 2020|Coronavirus|, , , , , , , , , , |

Viele Fragen ergeben sich seit dem Kursieren des Coronavirus. Insbesondere taucht bislang immer öfter die Frage auf, wie man sich in der Quarantäne korrekt verhalten muss. Was darf man und was darf man nicht? Gesundheitsamt muss Quarantäne anordnen Ob eine Quarantäne verhängt wird oder nicht, entscheidet das jeweils örtlich zuständige Gesundheitsamt. [...]

28 28.03.2020

Der Arbeitgeber kündigt mich in der Corona-Krise

Autor: |2020-03-26T00:10:41+01:0028 März 2020|Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , , , , , |

Mittlerweile bleiben aufgrund der Corona-Krise Kunden aus und Geschäfte, Bars und Restaurants müssen nun zwangsweise zumindest zeitweise schließen. Selbst große Konzerne wie VW und Co. stellen ihre Produktion zunächst ein. Einige Unternehmen wollen ihre Arbeitnehmer kündigen und haben auch schon Kündigungen ausgesprochen. Ob solche Kündigungen immer möglich und gerechtfertigt sind, zeigen [...]

27 27.03.2020

Coronavirus: Was ist mit Dauerschuldverhältnissen?

Autor: |2020-03-26T00:10:35+01:0027 März 2020|Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Liegt ein Dauerschuldverhältnis vor, gilt grundsätzlich, dass dieses jederzeit kündbar ist, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dies ergibt sich aus § 314 Abs. 1 BGB. Wenn der wichtige Grund darin zu sehen ist, dass die vertragliche Pflicht nicht mehr erfüllt werden kann, kann in der Regel unter Einhaltung einer Fristsetzung gekündigt [...]

26 26.03.2020

Kurzarbeitergeld – Wie geht das?

Autor: |2020-03-26T00:10:29+01:0026 März 2020|Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , , , , |

Das Corona-Virus stellt die Wirtschaftswelt vor tiefgehende Herausforderungen, die es gilt, zu meistern. Viele Arbeitgeber führen Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld ein, um ihr Unternehmen und ihre Mitarbeiter zu schützen. Um dies zu bewerkstelligen, wurden die Voraussetzungen zum Bezug vom Kurzarbeitergeld gesenkt und Leistungen entsprechend erweitert.  Was bedeutet Kurzarbeit? Kurzarbeit liegt dann vor, [...]