OLG Hamburg

11 11.04.2020

OLG Stuttgart: DSGVO-Verstöße sind abmahnbar und § 13 TMG ist neben DSGVO nicht anwendbar!

Autor: |2020-04-03T12:29:27+02:0011 April 2020|Datenschutz|, , , , , , , , , |

Ob Verletzungen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) abgemahnt werden können oder nicht, ist eine bislang nicht eindeutig geklärte Frage. Wir hatten hierzu bereits berichtet. Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hatte sich kürzlich mit dieser Frage zu befassen (OLG Stuttgart, Urt. v. 27.02.2020, Az. 2 U 257/19). Es entschied, dass DSGO-Verstöße abgemahnt werden können [...]

4 04.01.2020

DSGVO-Verstöße und Wettbewerbsrecht

Autor: |2020-01-02T14:24:26+01:004 Januar 2020|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Wann DSGVO-Verstöße wettbewerbsrechtlich relevant und verfolgbar sind, ist nach wie vor noch eine umstrittene und ungeklärte Frage, die seit Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 entstanden ist. Umstrittenes Thema Nicht nur in der juristischen Fachliteratur wird darüber debattiert. Vielmehr beschäftigt diese Frage die deutsche Rechtsprechung regelmäßig Zuletzt musste sich das [...]

9 09.04.2010

LG Berlin ändert seine Rechtsansicht zu Urheberrechtsverletzungen im Internet

Autor: |2010-04-09T10:32:14+02:009 April 2010|Allgemeines, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Mit Urteil vom 30. März 2010 (Az. 15 O 341/09) hat das Landgericht Berlin entschieden, dass ein Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung auch dann vorliegt, wenn das urheberrechtlich geschützte Werk nur durch direkte Eingabe der URL öffentlich zugänglich ist. In dem durch das LG Berlin zu entscheidenden Fall war die Klägerin, eine [...]