Abmahnungen

10 10.08.2021

BGH bestätigt teilweise Löschung der Marke

Autor: |2021-08-15T12:18:39+02:0010 August 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , |

Der Rechtsstreit um die Wortmarke „Black Friday“ beschäftigt verschiedene Gerichte schon eine Weile. Auch wir berichteten bereits hier mehrfach über dieses Thema. Nun hat der BGH aber dem Rechtsstreit ein Ende gesetzt und die teilweise Löschung der Marke bestätigt! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem [...]

23 23.07.2021

Ab wann ist man gewerblicher Händler bei eBay und Co?

Autor: |2021-07-21T15:01:51+02:0023 Juli 2021|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , |

Gerade wenn man auf Onlineplattformen wie etsy, vinted, vestiaire collective oder eBay verkauft, kann es passieren, dass man von Mitbewerbern abgemahnt wird.  Ab wann man als gewerblicher Händler gilt, erfahren Sie in diesem Artikel! Achtung Abmahnungen! Andere Mitbewerber mahnen ständig Privatverkäufer ab, weil sie auf den Handelsplattformen anscheinend gegen gesetzliche Informations- [...]

23 23.06.2021

Neues Urteil unterstreicht rechtsmissbräuchliches Verhalten des IDO

Autor: |2021-06-23T12:53:30+02:0023 Juni 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines|, , , , , , , , , , |

Das neueste Urteil des Landgerichts Köln vom 22.04.2021 unterstreicht noch einmal das rechtsmissbräuchliche Verhalten des IDO. In den letzten Jahren hat dieser Abmahnverband sich durch seine aggressive Abmahnpolitik unter Online-Händlern einen zweifelhaften Namen gemacht.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Was ist der IDO [...]

2 02.03.2021

Abmahnung: Jerusalema-Dance-Challenge

Autor: |2021-02-27T13:35:34+01:002 März 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Während der Corona-Pandemie kam es durch einen Tanz zum Song „Jerusalema“ von Master KG zu einem regelrechten Hype. Alltagshelden, wie Polizisten, Pfleger, Feuerwehrleute und auch die Berliner BVG-Mitarbeiter, tanzten zum Song, um ein bisschen Freunde zu vermitteln.  Nun zieht die Plattenfirma Warner Music aber einen Schlussstrich unter dem fröhlichen Hype und [...]

1 01.03.2021

Der „fliegende Gerichtsstand“ im UWG bei Delikten im Internet ist abgeschafft

Autor: |2021-02-27T11:43:17+01:001 März 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Das OLG Düsseldorf bekräftigte in einem Beschluss vom 16.02.2021 (Az. I-20 W 11/21), dass gegen Wettbewerbsverstöße im Internet und anderen Telemedien nicht mehr bundesweit im Rahmen des "fliegenden Gerichtsstands" vorgegangen werden kann Was das für Sie bedeutet, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Im zugrunde liegenden Fall geht es um einen [...]

6 06.08.2020

Neues Gesetz gegen DSGVO Abmahnmissbrauch

Autor: |2020-08-05T20:35:44+02:006 August 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Datenschutz|, , , , , , |

Die Fraktionen Union und SPD haben sich auf eine gesetzlichen Regelung gegen den Abmahnmissbrauch geeinigt, welche nach der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden soll. Ziel des Gesetzes ist es "insbesondere kleine Unternehmen und Onlineshops vor teils existenzgefährdenden Abmahngebühren und Vertragsstrafen bei Bagatellverstößen" zu schützen. Hintergrund dieser Neuerung ist, dass „Abzocker“ mit [...]

13 13.05.2020

OLG Celle: IDO-Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich!

Autor: |2020-05-04T23:07:28+02:0013 Mai 2020|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (IDO) fällt immer wieder negativ auf, vor allem durch eine aggressive Abmahnolitik in der Regel im Online-Bereich. Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat nunmehr ein Urteil dahingehend erlassen, dass die Abmahnungen des IDO als rechtsmissbräuchlich einzustufen sind. Für Händler ist dies [...]

9 09.10.2019

Kundenbindungsprogramme rechtlich korrekt?

Autor: |2019-10-04T11:30:35+02:009 Oktober 2019|Datenschutz|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Kundenbindungsprogramme sollen Unternehmen dabei helfen, Kunden stärker zu binden, mehr Umsatz zu generieren und auch Neukunden zu akquirieren. In der heutigen Zeit kann dies durch den Einsatz neuer mobiler Technologien verstärkt und verbessert werden. Neben der klassischen Kundenkarte werden häufig Stempelkarten mit Rabbattsystemen („Der zehnte Kaffee geht aufs Haus.“)  und immer [...]

30 30.09.2019

Abmahnungen bei Computerspielen

Autor: |2019-10-04T12:44:19+02:0030 September 2019|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , |

Immer häufiger kommt es zu Abmahnungen, wenn es um Computerspiele geht. Erst kürzlich hat die Kanlei .rka die Computerspiele „Dying Light“ und „Kingdom come Deliverance“ abgemahnt.  Wie kam es zu den Abmahnungen? Die Kanzlei mahnte aufgrund von vermeintlichem Filesharing ab. Dabei sollen die Verstöße bereits im vergangenen Jahr im Februar vorgefallen [...]

31 31.05.2012

Am 1. August 2012 ist es so weit, die Button-Lösung gilt.

Autor: |2012-05-31T09:30:41+02:0031 Mai 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet wurde verabschiedet und damit auch die sogenannte Button Lösung auf den Weg gebracht. Das Gesetz wurde bereits im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt am 1. August 2012 in Kraft. Bis zu diesem Zeitpunkt haben die Shopbetreiber Zeit, die neuen Vorgaben umzusetzen. Tun sie dies nicht, riskieren [...]