Abmahnungen

6 06.08.2020

Neues Gesetz gegen DSGVO Abmahnmissbrauch

Autor: |2020-08-05T20:35:44+02:006 August 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Datenschutz|, , , , , , |

Die Fraktionen Union und SPD haben sich auf eine gesetzlichen Regelung gegen den Abmahnmissbrauch geeinigt, welche nach der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden soll. Ziel des Gesetzes ist es "insbesondere kleine Unternehmen und Onlineshops vor teils existenzgefährdenden Abmahngebühren und Vertragsstrafen bei Bagatellverstößen" zu schützen. Hintergrund dieser Neuerung ist, dass „Abzocker“ mit [...]

13 13.05.2020

OLG Celle: IDO-Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich!

Autor: |2020-05-04T23:07:28+02:0013 Mai 2020|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (IDO) fällt immer wieder negativ auf, vor allem durch eine aggressive Abmahnolitik in der Regel im Online-Bereich. Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat nunmehr ein Urteil dahingehend erlassen, dass die Abmahnungen des IDO als rechtsmissbräuchlich einzustufen sind. Für Händler ist dies [...]

9 09.10.2019

Kundenbindungsprogramme rechtlich korrekt?

Autor: |2019-10-04T11:30:35+02:009 Oktober 2019|Datenschutz|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Kundenbindungsprogramme sollen Unternehmen dabei helfen, Kunden stärker zu binden, mehr Umsatz zu generieren und auch Neukunden zu akquirieren. In der heutigen Zeit kann dies durch den Einsatz neuer mobiler Technologien verstärkt und verbessert werden. Neben der klassischen Kundenkarte werden häufig Stempelkarten mit Rabbattsystemen („Der zehnte Kaffee geht aufs Haus.“)  und immer [...]

30 30.09.2019

Abmahnungen bei Computerspielen

Autor: |2019-10-04T12:44:19+02:0030 September 2019|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , |

Immer häufiger kommt es zu Abmahnungen, wenn es um Computerspiele geht. Erst kürzlich hat die Kanlei .rka die Computerspiele „Dying Light“ und „Kingdom come Deliverance“ abgemahnt.  Wie kam es zu den Abmahnungen? Die Kanzlei mahnte aufgrund von vermeintlichem Filesharing ab. Dabei sollen die Verstöße bereits im vergangenen Jahr im Februar vorgefallen [...]

31 31.05.2012

Am 1. August 2012 ist es so weit, die Button-Lösung gilt.

Autor: |2012-05-31T09:30:41+02:0031 Mai 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet wurde verabschiedet und damit auch die sogenannte Button Lösung auf den Weg gebracht. Das Gesetz wurde bereits im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt am 1. August 2012 in Kraft. Bis zu diesem Zeitpunkt haben die Shopbetreiber Zeit, die neuen Vorgaben umzusetzen. Tun sie dies nicht, riskieren [...]