Grundrechtsverletzung

25 25.05.2020

Schließung von Fitnessstudios unrechtmäßig

Autor: |2020-05-20T11:05:30+02:0025 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , |

Erst kürzlich lautete der Titel einer unserer Blogartikel „Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig“ – dieser hier trägt den gegenteiligen Titel, weil es nun von einem anderen Gericht eine gegenteilige Entscheidung gab. Wir erklären Fitnessstudiobetreibern, was das für sie bedeutet. Was entschied das Gericht zur Schließung von Fitnessstudios? Im Eilverfahren hat das VG [...]

11 11.12.2019

Stärkung Betroffener: Recht auf Vergessenwerden

Autor: |2019-12-05T13:26:23+01:0011 Dezember 2019|Allgemein, Datenschutz, Internetrecht|, , , , , , , , , |

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sprach sich für eine Stärkung des Rechts auf Vergessenwerden aus. Zwar stellt es sich nicht grundsätzlich auf die Seite von Betroffenen, wenn es um das Recht auf Vergessenwerden geht. Allerdings bestätigt es die Möglichkeit, dass Medien verpflichtet werden können, Dritten den Zugang zu bestimmten Artikeln in Online-Archiven zu [...]