OLG Frankfurt a. M.

14 14.07.2021

BGH stärkt Bankkunden – Fordern Sie jetzt Ihr Geld zurück

Autor: |2021-07-13T11:53:38+02:0014 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , |

Der BGH hat nun Bankkunden bestärkt, die vorzeitig aus einem Immobilienkredit aussteigen wollen (Az. XI ZR 320/20) vom 28. Juni 2021. Damit bestätigte der BGH ein Urteil des OLG Frankfurt a.M., wonach die aufgerufene sog. Vorfälligkeitsentschädigung in vielen Fällen zu hoch ist und ohne Rechtsgrund geleistet wurde.  Alles was Sie zu diesem [...]

10 10.06.2021

Ent­schä­d­i­gung für rechts­widrig gefilmte Poli­zei­beamtin

Autor: |2021-06-07T22:40:26+02:0010 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Internetrecht, Schadensersatz, Social Media Recht|, , , , , , , , , , |

Das OLG Frankfurt a. M. hat mit Urteil vom 19.05.2021 (13 U 318/19) entschieden, dass eine zu reinen Werbezwecken beziehungsweise kommerziellen Zwecken nicht anlassbedingte Bildaufnahme einer Polizeibeamtin im Dienst eine Verletzung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt. Alles was Sie zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei Bildaufnahmen wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! [...]

2 02.06.2021

Nicht jeder Kommentar ist gleich ein „rie­siger Shit­s­torm“

Autor: |2021-05-30T16:55:14+02:002 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Medienrecht|, , , , , , , , , , |

Das OLG Frankfurt a. M. entschied nun mit Beschuss vom 11.05.2021 (Az. 16 W 8/21), dass ein Presseportal nicht von einem „riesigen Shitstorm“ sprechen darf, wenn eine Sängerin nur wenige kritische Kommentare unter einem Instagram-Postings hatte.  Alles was Sie zu diesem Beschluss und dem Thema Medienrecht wissen müssen, erfahren Sie in [...]

1 01.11.2018

OLG Frankfurt a.M.: Der Facebook-Messenger ist kein Social Network

Autor: |2018-10-29T21:49:54+01:001 November 2018|Social Media Recht|, , , , , , , , , |

Werden rechtswidrige Inhalte über den Facebook-Messenger verschickt, so hat der Betroffenen keinen Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten des Verschickers. Das stellte das OLG Frankfurt am Main in einem kürzlich ergangenen Beschluss fest (OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 06.09.2018, Az. 16 W 27/18). Ihre Entscheidung gründeten die Richter dabei insbesondere darauf, dass [...]