Vertrag

27 27.03.2020

Coronavirus: Was ist mit Dauerschuldverhältnissen?

Autor: |2020-03-26T00:10:35+01:0027 März 2020|Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Liegt ein Dauerschuldverhältnis vor, gilt grundsätzlich, dass dieses jederzeit kündbar ist, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dies ergibt sich aus § 314 Abs. 1 BGB. Wenn der wichtige Grund darin zu sehen ist, dass die vertragliche Pflicht nicht mehr erfüllt werden kann, kann in der Regel unter Einhaltung einer Fristsetzung gekündigt [...]

19 19.02.2020

Finger weg von Swagoo!

Autor: |2020-02-20T09:17:58+01:0019 Februar 2020|Internetrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Die Swagoo Internet Werbeagentur ist nur ein weiterer Abofallenbetreiber aus Melle in der Nähe von Osnabrück, die für Unruhe im Internet sorgen. Es handelt es sich um einen Branchenbuchanbieter, bei dem sich Unternehmen durch einen entsprechenden Eintrag bewerben können Dabei versucht Swagoo, wie so viele andere Unternehmen unter Nutzung von Telekommunikation [...]

26 26.10.2019

Müssen Unternehmen AGB haben?

Autor: |2019-10-28T18:22:41+01:0026 Oktober 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Online-Handel, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Allgemeine Geschäftsbedingungen – auch bekannt als AGB – sind häufig verwendetes Mittel, um Verträge näher auszugestalten. AGB werden in der Regel für eine Vielzahl an Verträgen vorformuliert, um so Vertragsschlüsse zu vereinfachen. So soll vermieden werden, dass bei jedem neuen Vertragsschluss die einzelnen Regelungen erneut ausgehandelt werden müssen. Was sind AGB? [...]

15 15.07.2019

Fotos versus DSGVO

Autor: |2019-07-24T11:00:03+02:0015 Juli 2019|Allgemein, Datenschutz|, , , , , , , , |

Wenn man an die DSGVO denkt, assoziiert man damit nicht unbedingt sofort den Bereich Fotografie. Doch auch Fotos und Videos, auf denen Personen zu sehen sind, enthalten personenbezogene Daten, auf die die DSGVO Anwendung findet. Wir erklären, was Fotografen, Journalisten und Co. beachten sollten. Wann treffen Datenschutzrecht und Fotos zusammen? Es [...]

23 23.01.2019

Lebensversicherung bei der Allianz? Das sollten Sie wissen!

Autor: |2019-01-23T16:38:18+01:0023 Januar 2019|Versicherungsrecht, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Wer eine Lebensversicherung bei der Allianz bis zum Jahr 2007 abgeschlossen hat, der könnte diese Versicherung durch einen Widerruf nun los werden und viel Geld verdienen. Nutzen Sie die Chance!

19 19.02.2014

Rechtsanwalt Momme Funda bei akte 20.14

Autor: |2014-02-19T12:01:24+01:0019 Februar 2014|Allgemeines, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Der in der Kanzlei WK LEGAL tätige Rechtsanwalt Momme Funda ist in der gestrigen Ausgabe der SAT.1-Sendung akte 20.14 als Experte zu sehen. In dem Beitrag beantwortet er Fragen und gibt Tipps im Zusammenhang mit dem Kauf von Möbelstücken. Insbesondere berät er Verbraucher hinsichtlich ihrer Gewährleistungsrechte bei Mängeln.Auf der Website des [...]

18 18.04.2013

BGH zu Bonusregelungen in AGB von Stromlieferungsverträgen

Autor: |2013-04-18T13:06:46+02:0018 April 2013|Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , , , , , , |

Die Liberalisierung der Energiemärkte ist wohl niemandem verborgen geblieben. Ohne sie als positiv oder negativ bewerten zu wollen, kann unterstellt werden, dass Unternehmer wie Verbraucher die Folgen bemerken. Insbesondere auf dem Markt für Stromlieferanten hat sich in den letzten Jahren einiges getan. Oftmals für Verbraucher undurchsichtig tummeln sich dort Anbieter verschiedenster [...]

22 22.03.2013

Ein Echo zur Urheberschaft eines Musikstückes

Autor: |2013-03-22T12:05:30+01:0022 März 2013|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Echo-Verleihung 2013 liegt nur wenige Stunden zurück, bei der Gala für den Deutschen Musikpreis wurden auch gestern wieder zahlreiche Preise vergeben. Neben den klassischen Preisen in den verschiedenen Musik-Genres gibt es auch Honorationen für die besten Live-Acts, Musikvideos oder gar Medien- und Handelspartner. Doch hauptsächlich geht es immer noch um [...]

6 06.02.2013

Zahlungsverzug bei Webhosting-Verträgen begründet keine Sperrung der Internetseite

Autor: |2013-02-06T09:01:22+01:006 Februar 2013|Internetrecht|, , , , , , , , , , , |

Anbieter von Webspeicherplatz und Domains gibt es im Internet viele. Regelmäßig treten die Webhoster in Vorleistung und stellen Speicherplatz auf ihren Servern zur Verfügung und registrieren eine Domain auf den Namen des Kunden, welche dem Kunden dann zur Verfügung gestellt wird. Der Kunde kann anschließend seine Inhalte auf den Speicherplatz laden [...]

22 22.09.2012

Wenn die Apple Werbung (teilweise) irrt

Autor: |2012-09-22T10:28:11+02:0022 September 2012|Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , , , , |

Produkte des Herstellers Apple verleihen vielen Konsumenten ein besonderes Lebensgefühl. Dies ist nicht zuletzt einer der Gründe des besonderen Erfolgs von Apple in den letzten Jahren. Dies dürfte Apple bekannt sein und man macht es sich auch in einschlägigen Werbeaussagen zu Nutze, indem durch die Werbung ein besonderes Lebensgefühl und die [...]