BGH

14 14.09.2021

Pflicht von Influencern, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu kennzeichnen

Autor: |2021-09-14T18:09:59+02:0014 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Medienrecht, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , , , |

Wir berichteten hier schon des Öfteren über Influencer-Postings und die Kennzeichnungspflicht von Werbebeiträgen. Wann eine Pflicht für Influencer besteht, ihre Postings als Werbung zu kennzeichnen, erfahren Sie in diesem Artikel! BGH zur Kennzeichnungspflicht bei Tap Tags Tap Tags sind Markierungen in Instagram-Posts, die erst durch ein Antippen des Instagram-Nutzers sichtbar werden. Markiert [...]

9 09.09.2021

BGH: Keine öffentliche Wiedergabe bei 70-Zeichen-URL

Autor: |2021-09-09T14:57:15+02:009 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel, Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Der BGH urteilte, ein ursprünglich urheberrechtswidrig im Internet veröffentlichtes Bild ist nicht mehr öffentlich zugänglich, wenn es nur noch durch Eingabe der korrekten Adresse gefunden werden kann. Denn dann liegt auch bei einer 70-Zeichen URL keine öffentliche Wiedergabe vor (BGH, Urteil vom 27.05.2021 - I ZR 119/20). Alles was Sie zu dieser [...]

8 08.09.2021

VW-Dieselskandal: Übersicht über bisherige Entscheidungen

Autor: |2021-09-08T17:15:39+02:008 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Schadensersatz, Urteile|, , , , , , , , , , |

Und wieder muss sich der BGH mit dem VW-Dieselskandal befassen. Dieses mal geht es zwar um die Rückzahlung von Leasingraten, aber damit Sie den Überblick über die bisherigen Entscheidungen nicht verlieren, fassen wir sie hier noch einmal kurz zusammen. Können Leasingnehmer die Leasing-Rate zurückverlangen, wenn das Fahrzeug vom Dieselskandal betroffen war? [...]

13 13.08.2021

Instagram: Müssen Tap-Tags als Werbung markiert werden?

Autor: |2021-08-15T12:31:00+02:0013 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Social Media Recht|, , , , , , , , , , |

Der BGH muss über eine wichtige Frage entscheiden, die besonders für Influencer und Influencerinnen von großer Bedeutung ist. Sind sogenannte Tap Tags auf Instagram als Werbung zu qualifizieren?  Wir berichten Ihnen in diesem Beitrag, um was es bei dieser Rechtsfrage geht! Was sind Tap Tags? Tap Tags sind Markierungen in Instagram-Posts, [...]

12 12.08.2021

BGH erklärt Facebooks Nutzungsregeln für ungültig

Autor: |2021-08-15T12:27:39+02:0012 August 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Social Media Recht|, , , , , , , , , , , , |

Interessantes Urteil des BGH (Urteile vom 29. Juli 2021 - III ZR 179/20 und III ZR 192/20): die Nutzungsbestimmungen von Facebook sind teilweise unzulässig. Der Bundesgerichtshof entschied, dass die Social Media Plattform nicht einfach Nutzerbeiträge löschen darf, ohne den Betroffenen darüber zu informieren. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, [...]

10 10.08.2021

BGH bestätigt teilweise Löschung der Marke

Autor: |2021-08-15T12:18:39+02:0010 August 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , |

Der Rechtsstreit um die Wortmarke „Black Friday“ beschäftigt verschiedene Gerichte schon eine Weile. Auch wir berichteten bereits hier mehrfach über dieses Thema. Nun hat der BGH aber dem Rechtsstreit ein Ende gesetzt und die teilweise Löschung der Marke bestätigt! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem [...]

2 02.08.2021

Versicherungsschutz bei Schäden durch Überschwemmung infolge von Starkregen

Autor: |2021-08-15T11:52:25+02:002 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Versicherungsrecht|, , , , , , , , , |

Welche Versicherung kommt für Schäden auf, wenn man durch Starkregen von Überschwemmungen betroffen ist? Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Wann spricht man von einer Überschwemmung? Von einer Überschwemmung im versicherungstechnischen Sinne spricht man, wenn es zu einer Überflutung des Versicherungsgrundstücks kommt. Dabei müssen [...]

28 28.07.2021

BGH zur Auskunft nach Art. 15 DSGVO

Autor: |2021-07-26T18:07:39+02:0028 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , |

Die Reichweite des Auskunftsanspruchs gem. Art. 15 DSGVO war lange Zeit unklar. Nun äußerte sich der BGH mit Urteil vom 15.06.2021 (Az. VI ZR 576/19) explizit zum Auskunfts- und Kopieanspruch auf Grundlage der DSGVO.  Alles was Sie zu diesem BGH Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt Ein Mann [...]

19 19.07.2021

Internet-System-Vertrag mit der Euroweb Internet GmbH vorzeitig kündigen – Geht das?

Autor: |2021-07-19T10:27:13+02:0019 Juli 2021|Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Die Euroweb Internet GmbH bietet sog. Internet-System-Verträge über das Erstellen, Pflegen und Betreiben von Websites an. Diese Verträge sind als Werkverträge zu betrachten, werden von der GmbH aber als „Vereinbarungen“ bezeichnet und bei Vertragsschluss müssen in einem vorgefertigten Formular nur einzelne Angaben ergänzt werden. Ob und wie man einen Euroweb Internet-System-Vertrag [...]

14 14.07.2021

BGH stärkt Bankkunden – Fordern Sie jetzt Ihr Geld zurück

Autor: |2021-07-13T11:53:38+02:0014 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , |

Der BGH hat nun Bankkunden bestärkt, die vorzeitig aus einem Immobilienkredit aussteigen wollen (Az. XI ZR 320/20) vom 28. Juni 2021. Damit bestätigte der BGH ein Urteil des OLG Frankfurt a.M., wonach die aufgerufene sog. Vorfälligkeitsentschädigung in vielen Fällen zu hoch ist und ohne Rechtsgrund geleistet wurde.  Alles was Sie zu diesem [...]