BGH

20 20.09.2019

BGH: Schadensersatz bei Flugverspätung

Autor: |2019-09-12T11:10:49+02:0020 September 2019|Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Eine Flugverspätung gerade im langersehnten und lang geplanten Urlaub ist zwar immer ärgerlich und mit zusätzlichen Kosten verbunden, doch nicht immer besteht ein Anspruch auf Schadensersatz, wenn bereits Ausgleichszahlungen durch die Airline vorgenommen wurden. Nach dem Amtsgericht und Landgericht jeweils die Ansprüche der Kläger ablehnten, entschied nun der BGH am 6. [...]

6 06.09.2019

Bild-Zeitung verletzt Persönlichkeitsrecht

Autor: |2019-09-05T12:07:21+02:006 September 2019|Internetrecht, Persönlichkeitsrecht, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Berichterstattungen können das Persönlichkeitsrecht verletzen. Das musste auch Lena Meyer-Landrut am eigenen Leib erfahren. Nachdem sie offenbar mit intimen Fotos und Videos von Unbekannten erpresst wurde, die auf dem entwendeten Laptop ihres Freundes gefunden worden sein sollen und schließlich auch veröffentlicht wurden. Darüber berichtete die Bildzeitung mehrfach. Lena Meyer-Landrut klagte und [...]

4 04.09.2019

Markenstreit: SAM ist gleich Sam

Autor: |2019-09-04T17:02:09+02:004 September 2019|Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , , , |

Der BGH hat dieses Jahr zu einem Streit um die Wortmarke SAM Stellung genommen (Urt. v. 07.03.2019 – I ZR 195/17). Darin geht es um die Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion von Marken in der Bekleidungsbranche. Die Entscheidung zeigt, dass wie so vieles einzelfallabhängig ist und man mit dem Gebrauch fremder Zeichen vorsichtig [...]

30 30.08.2019

BGH: Kein Schadensersatz zusätzlich zur Entschädigungszahlung

Autor: |2019-08-29T22:48:19+02:0030 August 2019|Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Eine Flugverspätung gerade im langersehnten und lang geplanten Urlaub ist zwar immer ärgerlich und mit zusätzlichen Kosten verbunden, doch nicht immer besteht ein Anspruch auf Schadensersatz, wenn bereits Ausgleichszahlungen durch die Airline vorgenommen wurden. Nach dem Amtsgericht und Landgericht jeweils die Ansprüche der Kläger ablehnten, entschied nun der BGH am 6. [...]

23 23.08.2019

BGH-Urteil zur Ersitzung gestohlener Kunstwerke

Autor: |2019-08-20T09:48:05+02:0023 August 2019|Allgemein, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Der BGH hatte aktuelle über einen Fall zu entscheiden, in dem der Enkel eines Künstlers ein Bild herausforderte, was seinem Opa gestohlen wurde – Ersitzung, ja oder nein? Worum genau ging es? Eine Frau ging zu einem Auktionshaus in Luzern, um zwei Gemälde versteigern zu lassen. Das Auktionshaus informierte die Polizei [...]

7 07.08.2019

EuGH zum Fall Kraftwerk vs. Moses Pelham

Autor: |2019-08-06T14:24:33+02:007 August 2019|Allgemein, Urheberrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , |

Die Künstler von Kraftwerk und Moses Pelham streiten seit über zwanzig Jahren um eine Rhythmussequenz, die Pelham aus einem Lied von Kraftwerk übernommen haben soll. Die Band verlangt daher unter anderem Unterlassung und Schadensersatz. Der Fall beschäftigt die deutschen Gerichte seit Jahrzehnten und nun sogar den EuGH. Doch damit ist der [...]

2 02.08.2019

EuGH und BGH stärken Fluggastrechte

Autor: |2019-08-01T09:45:18+02:002 August 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

In zwei aktuellen Entscheidungen des EuGH (11.07.2019 – C-502/18) und BGH (16.04.2019 – X ZR 93/18) sprechen die Gerichte den klagenden Passagieren eine Entschädigung wegen verspäteter Flüge zu. In beiden Fällen ging es um Verspätungen, die bei Teilflügen entstanden und für 8 bzw. 9 Stunden Verspätung sorgten. Der Fall des EuGH [...]

17 17.07.2019

Widerruf von Matratzenkäufen möglich!

Autor: |2019-07-24T11:04:44+02:0017 Juli 2019|Allgemein, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Der BGH bestätigt: Ein Widerruf ist auch bei Matratzen wirksam erklärbar, da diese entgegen der Ansicht des Verkäufers keine Hygieneartikel darstellen. Worum geht es? Eine Privatperson hat eine Matratze gekauft, ausgepackt und ausprobiert. Er entschied sich, diese nicht erhalten zu wollen und forderte das Unternehmen dazu auf, eine Spedition für den [...]

14 14.06.2019

Teil 2: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchmaschinen erlaubt

Autor: |2019-07-01T11:44:01+02:0014 Juni 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Im ersten Teil des Artikels ging es um die Verwendung von Schlüsselwörtern in shopeigenen Suchmaschinen. Den Artikel finden Sie hier. Nun soll es um Schlüsselwörter bei „reinen“ Suchmaschinen wie Google gehen. Was sagt die Rechtsprechung zu Markenrechtsverletzungen bei Suchmaschinen wie Google und Co.? Wenn in Suchmaschinen nach der Eingabe eines Schlüsselwortes [...]

13 13.06.2019

Teil 1: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchmaschinen erlaubt

Autor: |2019-08-12T10:34:10+02:0013 Juni 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Amazon führte mehrere Verfahren rund um seine Suchmaschine. Das hiesige Verfahren gegen das Unternehmen Ortlieb lief schon seit über vier Jahren und begann mit einer Niederlage seitens Amazon vor dem Landgericht München (Urt. v. 18.08.2015 – 33 O 22637/14). Auch die Berufung vor dem OLG München (Urt. v. 12.05.2016 – 29 [...]