BGH

18 18.11.2019

EuGH zu Cookie-Einwilligungen

Autor: |2019-11-11T12:40:40+01:0018 November 2019|Datenschutz, Internetrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Cookie-Einwilligungen sind ein nerviges Thema. Eigentlich sollen die Banner die Rechte der Internetnutzer wahren, in der Praxis werden Banner zu Cookie-Einwilligungen jedoch nur weggeklickt. Auch die Webseitenbetreiber machen das nicht gerne, da sie ihre Nutzer bei Laune halten und nicht mit ellenlangen Cookie-Bannern belästigen wollen. Und immer noch herrscht Unsicherheit, ob [...]

8 08.11.2019

OLG Köln: „Thermomix“ auf Kochbüchern

Autor: |2019-11-01T10:56:18+01:008 November 2019|Allgemein, Allgemeines, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Ob die Verwendung der Wortmarke „Thermomix“ auf Kochbüchern des Buchverlages GU zulässig ist, wenn die Marke nicht von der Markenrechtsinhaberin selbst verwendet wird, war vor kurzem zur Entscheidung dem OLG Köln (13.09.2019, 6 U 29/18) vorgelegt. Ausgangslage zum "Thermomix" Kläger war das Unternehmen Fa. Vorwerk, das Wortmarkeninhaber der Wortmarke „Thermomix“ und [...]

7 07.11.2019

Google-Bewertungen: Alles, was wichtig ist

Autor: |2019-11-01T09:06:00+01:007 November 2019|Allgemein|, , , , , , , , , , |

Sie haben kritische Google-Bewertungen erhalten und möchten wissen, wie sie damit umgehen sollen? Wir zeigen Ihnen, welche Möglichkeiten Sie haben. Wichtigkeit von Google-Bewertungen Google-Bewertungen sind für viele potenzielle Kunden eine wichtige Entscheidungsgrundlage, sich auf die Dienstleistung einzulassen oder ein bestimmtes Produkt zu kaufen oder nicht. Schlechte Bewertungen können für den Ruf [...]

5 05.11.2019

BGH erteilt Widerruf bei Autokreditverträgen eine klare Absage

Autor: |2019-11-05T16:35:44+01:005 November 2019|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Der unter anderem für das Darlehensrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Fällen entschieden, dass der jeweilige Darlehensnehmer den zur Finanzierung eines Kfz-Erwerbs geschlossenen Darlehensvertrag nicht wirksam widerrufen hat, weil die jeweils beklagte Bank eine ordnungsgemäße Widerrufsinformation und die erforderlichen Pflichtangaben beanstandungsfrei erteilt hatte. Was war passiert? Die [...]

5 05.11.2019

Schutz bei negativen Kununu-Bewertungen

Autor: |2019-10-31T12:51:36+01:005 November 2019|Allgemein, Social Media Recht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Sie haben negative Kununu-Bewertungen erhalten und möchten diese gerne entfernen lassen. Wie Sie dies erreichen, zeigen wir Ihnen hier. Gründe vielfältig Vorwürfe in Sachen Sexismus, Rassismus oder ungerechter Behandlung kann schnell ein schlechtes Licht auf Arbeitgeber werfen. Imageschäden und Probleme bei Rekrutierung von Mitarbeitern ist oft die Folge von schlechten Bewertungen. [...]

3 03.11.2019

EuGH: Unionsmarken und Marktortprinzip

Autor: |2019-11-07T14:42:57+01:003 November 2019|Allgemein, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 5. September 2019 (Az. C‑172/19) entschieden, dass für Unterlassungsklagen aus Unionsmarken das sogenannte Marktortprinzip gilt. Marktortprinzip für Unionsmarken Inhaber von Unionsmarken können auch dann Klagen in Deutschland erheben, wenn der Marktverletzer seine auch an deutsche Kunden gerichtete Werbemaßnahmen über das Internet in einem anderen [...]

1 01.11.2019

Aktueller Stand Abgasskandal

Autor: |2019-11-09T09:53:08+01:001 November 2019|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Über den Abgasskandal haben wir schon etliche Male berichtet. Es gibt inzwischen unzählige Gerichtsentscheidungen zu dem Thema, sogar der BGH und EuGH sind involviert. Wir möchten Sie auf den aktuellen Stand bringen! Abgasskandal? Vom Abgasskandal hat wohl jeder schon mal gehört. Wir haben bereits vor einem Jahr alles zusammengefasst, was man [...]

28 28.10.2019

Sparkasse kündigt Sparverträge

Autor: |2019-10-21T11:45:20+02:0028 Oktober 2019|Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Die Sparkasse muss sparen? Jedenfalls will sie wohl, dass ihre Kunden das nicht mehr machen, zumindest nicht zu alten Konditionen. Jedenfalls kündigt die Sparkasse gerade etliche Verträge. Wir erklären, was Betroffene tun können! Um welche Verträge der Sparkasse geht es? Von Bausparverträgen kennt man die Kündigungswelle ja schon. Die Bausparkassen wollen sich von [...]

20 20.09.2019

BGH: Schadensersatz bei Flugverspätung

Autor: |2019-09-12T11:10:49+02:0020 September 2019|Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Eine Flugverspätung gerade im langersehnten und lang geplanten Urlaub ist zwar immer ärgerlich und mit zusätzlichen Kosten verbunden, doch nicht immer besteht ein Anspruch auf Schadensersatz, wenn bereits Ausgleichszahlungen durch die Airline vorgenommen wurden. Nach dem Amtsgericht und Landgericht jeweils die Ansprüche der Kläger ablehnten, entschied nun der BGH am 6. [...]

6 06.09.2019

Bild-Zeitung verletzt Persönlichkeitsrecht

Autor: |2019-09-05T12:07:21+02:006 September 2019|Internetrecht, Persönlichkeitsrecht, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Berichterstattungen können das Persönlichkeitsrecht verletzen. Das musste auch Lena Meyer-Landrut am eigenen Leib erfahren. Nachdem sie offenbar mit intimen Fotos und Videos von Unbekannten erpresst wurde, die auf dem entwendeten Laptop ihres Freundes gefunden worden sein sollen und schließlich auch veröffentlicht wurden. Darüber berichtete die Bildzeitung mehrfach. Lena Meyer-Landrut klagte und [...]