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8 08.01.2013

BGH Vorschaubilder II: Die Frage der Haftung von Suchmaschinen für Vorschaubilder – Thumbnails

Autor: |2013-01-08T10:54:40+01:008 Januar 2013|Urteile|, , , , , , , , , |

BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILAktenzeichen: I ZR 140/10Urteil vom 19. Oktober 2011 In dem Rechtsstreit...hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs auf die mündliche Verhandlung vom 19. Oktober 2011 durch den Vorsitzenden Richter … und die Richter …, …, … und … hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs auf die mündliche Verhandlung vom 19. Oktober [...]

31 31.12.2012

OLG Karlsruhe: Vertragsstrafe auch dann, wenn Foto nur noch über direkte Eingabe der URL erreichbar ist

Autor: |2012-12-31T00:05:10+01:0031 Dezember 2012|Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Oberlandesgericht KarlsruheUrteil I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Freiburg vom 13.05.2011 - 1 O 12/11 - im Kostenpunkt aufgehoben, im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 5.100 EUR nebst Zinsen hieraus i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 17.09.2010 [...]

29 29.04.2010

Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche

Autor: |2010-04-29T11:31:31+02:0029 April 2010|Urheberrecht|, , , , , , , |

Der Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 29.04.2010 (Az. I ZR 69/08) entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden. Die Wiedergabe von Vorschaubildern ist ein Eingriff in das Recht des Urhebers gemäß § 19a UrhG seine Werke öffentlich [...]