Zurückbehaltungsrecht

6 06.05.2019

Darf ich Leistungen zurückbehalten?

Autor: |2019-05-09T12:20:38+02:006 Mai 2019|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Immer wieder gibt es das Problem, dass ein Vertragspartner nicht leistet. Dann stellt sich die Frage, ob man seinerseits auch nicht leisten muss. Dafür gibt es im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und Handelsgesetzbuch (HGB) verschiedene Regelungen zum Zurückbehaltungsrecht, die man gerade als Unternehmer kennen sollte. Was ist ein Zurückbehaltungsrecht? Das Zurückbehaltungsrecht erlaubt [...]

24 24.01.2013

Sicherung der Barmietkaution vor der Insolvenz des Vermieters

Autor: |2013-01-24T14:00:47+02:0024 Januar 2013|Urteile|, , , , , , , , |

BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILIX ZR 9/12                                                                                           [...]

13 13.01.2013

BGH: zur Rückzahlung von Betriebskostenvorauszahlungen

Autor: |2013-01-13T17:38:56+02:0013 Januar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , |

 BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILVIII ZR 315/11 Verkündet am:26. September 2012Dem Mieter kann bei Beendigung des Mietverhältnisses im Wege ergänzender Vertragsauslegung ein Anspruch auf Rückzahlung von Betriebskostenvorauszahlungen nur insoweit zugebilligt werden, als er während der Dauer des Mietverhältnisses nicht die Möglichkeit hatte, den Abrechnungsanspruch durch Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts an den laufenden Vorauszahlungen [...]

17 17.09.2012

Außerordentliche fristlose Kündigung – Nichtzahlung erhöhter Betriebskosten und die Folgen

Autor: |2012-09-17T09:04:39+02:0017 September 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Der BGH hat mit Urteil vom 18. Juli 2012 – Az. VIII ZR 1/11 – entscheiden, dass einseitig durch den Vermieter erhöhte Vorauszahlungen auf die Betriebskosten eine außerordentliche fristlose Kündigung rechtfertigen können, wenn der Mieter nicht zahlt.Der Vermieter muss den Mieter nicht  zuvor im Wege der Zahlungsklage in Anspruch nehmen und [...]

19 19.06.2012

Die Mietkaution – im Spannungsfeld zwischen Mieter und Vermieter

Autor: |2012-06-19T17:04:13+02:0019 Juni 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Mietkaution oder auch Mietsicherheit genannt, gibt im Alltag oftmals Anlass zu Streitigkeiten zwischen Mietern und Vermietern. Unklarheiten und falsche Vorstellungen führen zu meist unnötigem juristischem Wirrwarr und enden bisweilen in nervenaufreibenden Auseinander- setzungen vor Gericht.Eingangs sei angemerkt, dass bei Fehlen einer Vereinbarung über etwaig zu erbringende Mietsicherheiten, der Vermieter keinen [...]

2 02.02.2012

Mietsicherheit – Rückzahlungsanspruch des Mieters oder Zahlungsanspruch des Vermieters?

Autor: |2012-02-02T11:20:09+02:002 Februar 2012|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , |

Es kommt oft vor, dass Mieter die letzten Monatsmieten nicht zahlen und den Vermieter darauf verweisen, die geschuldete Miete mit der Kaution zu verrechnen. Diese gängige Praxis ist allerdings nicht rechtens. Der Vermieter darf in der Regel bis zu sechs Monaten nach Ende des Mietverhältnisses und Rückgabe der Mietsache die Kaution [...]