Sperrfrist

7 07.07.2015

Die Eigenbedarfskündigung

Autor: |2015-07-07T08:00:46+02:007 Juli 2015|Allgemeines, Immobilienrecht, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Eigenbedarfskündigung – Voraussetzungen, Hinweise und BetrachtungenMögliche InteressenlagenEigentümer- / Vermieterinteressen: Man stelle sich vor, eine junge Familie hat die letzten Jahre hart gespart, um sich den Traum von den eigenen „Vier-Wänden“ erfüllen zu können. Bislang lebten die jungen Eltern mit ihren Kindern zur Miete. Die Mietwohnung wird jedoch zu klein, da [...]

27 27.01.2013

BGH: zur Eigenbedarfskündigung von GbR-Gesellschaftern

Autor: |2013-01-27T21:28:23+01:0027 Januar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

 BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILVIII ZR 74/11 Verkündet am: 23. November 2011 LeitsätzeWird eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die Eigentümerin eines Mehrfamilienhauses und Vermieterin der Wohnungen dieses Anwesens ist, unter Bildung von Wohnungseigentum und Eintragung der einzelnen Gesellschafter als Eigentümer der jeweils zugewiesenen Wohnungen auseinandergesetzt, tritt der neue Eigentümer in die sich während der [...]

22 22.11.2012

Zwangsvollstreckung ab 1. Januar 2013 – eidesstattliche Versicherung wird Vermögensauskunft

Autor: |2012-11-22T09:15:23+01:0022 November 2012|Wirtschaftsrecht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Verfahren zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung wird jedoch nicht nur in Verfahren zur Abgabe der Vermögensauskunft umbenannt. Entscheidender Unterschied ist, dass die Abgabe der Vermögensauskunft auch verlangt werden kann, ohne dass vorher ein fruchtloser Vollstreckungsversuch durch den Gerichtsvollzieher unternommen worden sein muss (§ 802c ZPO n.F.). Gläubiger können sich also [...]

5 05.10.2012

Mietrechtsänderungsgesetz – Münchener Modell findet Schranken

Autor: |2012-10-05T10:15:38+02:005 Oktober 2012|Allgemeines, Gesellschaftsrecht, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Der gerade in der Lesung im Bundestag befindliche und am 23. Mai 2012 beschlossene Gesetzesentwurf zur Änderung des Mietrechts findet derzeit nicht nur Zustimmung, sondern gerade auch von Seiten der mieterfreundlichen Organisationen harsche Kritik. Ein jedoch auch vom Deutschen Mieterbund begrüßter Änderungspunkt ist die Einführung einer Kündigungssperrfrist im Sinne des § [...]

11 11.07.2012

Reizthemen im Arbeitsrecht: Sperrzeit wegen Aufhebungsvertrag

Autor: |2012-07-11T09:00:24+02:0011 Juli 2012|Arbeitsrecht|, , , , , , , |

Das Urteil des Hessischen Landessozialgericht vom 22.06.2012 (Az. L 7 AL 186/11) stellt einmal mehr klar, dass der Abschluss eines Aufhebungsvertrages regelmäßig zu einer Sperrzeit durch die Bundesagentur für Arbeit führt und daher im Vorfeld gut durchdacht sein sollte. Die Klägerin hatte sich im vorliegenden Fall für einen Aufhebungsvertrag und damit [...]