Anfechtung

20 20.05.2019

Update Dieselskandal

Autor: |2019-05-16T16:38:24+02:0020 Mai 2019|Vertragsrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , |

Die Liste der Urteile wird immer zum Dieselskandal wird immer länger. Inzwischen hat sich gefühlt fast jedes deutsche Gericht zu dem Thema geäußert. Doch immer noch gibt es keine klare Linie, die Gerichte entscheiden bei dem Fall anders. Wie löse ich mich von meinem manipulierten Diesel? Wir berichteten bereits mehrfach von [...]

25 25.04.2019

Die Risiken der Musterfeststellungsklage und sinnvolle Alternativen

Autor: |2019-04-29T13:53:40+02:0025 April 2019|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Hunderttausende haben sich für die Musterfeststellungsklage gegen VW registriert. Wie ist der aktuelle Stand? Und welche Erfolgsaussichten hat die Klage? Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund um die Musterfeststellungsklage und nennen sinnvolle Alternativen. Welche Risiken bringt die Musterfeststellungsklage mit sich? Mit der Musterfeststellungsklage sollen offene rechtliche Fragen über den Abgasskandal geklärt [...]

8 08.03.2018

Rechtsfolgen von einseitig empfangsbedürftigen Willenserklärungen

Autor: |2018-03-08T13:00:42+02:008 März 2018|Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , |

Vor der Abgabe von Erklärungen gegenüber seinem Arbeitgeber oder anderen Vertragspartnern sollte man stets genau überlegen was man damit erklärt, wie man sich ausdrückt und wie der Empfänger die Erklärung verstehen könnten, da sonst schnell eine nicht gewollte rechtliche Wirkung eintreten kann. Das gilt vor allem im Bereich der einseitig empfangsbedürftigen [...]

21 21.06.2013

Gewährleistung kann in eBay-Auktionen nicht komplett ausgeschlossen werden

Autor: |2013-06-21T12:37:29+02:0021 Juni 2013|ebay|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Auf dem größten Absatzmarkt für Gebrauchtwaren, der Internet-Auktionsplattform eBay, ist es in den letzten Jahren üblich geworden, dass die Verkäufer den Ausschluss der Gewährleistungsrechte erklären. Sätze wie "Keine Garantie, keine Gewährleistung, keine Rücknahme" oder "Der Verkauf findet unter Ausschluss der Gewährleistung statt" sind längst Bestandteil fast aller Auktionen. Doch ist unter [...]

26 26.04.2013

Insolvenzantrag „in Aussicht stellen“ wird Eigentor

Autor: |2013-04-26T12:37:25+02:0026 April 2013|Insolvenzrecht, Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , , |

Gläubiger können unter ähnlichen Voraussetzungen wie der Schuldner die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners beantragen. Nicht selten zahlen Schuldner, wenn ihnen ein Insolvenzantrag angedroht wird. Und dies insbesondere dann, wenn für die gesetzlichen Vertreter des Schuldners oder ihnen nach der Insolvenzordnung (InsO) gleichgestellte Personen eine Insolvenzantragspflicht besteht (§ [...]

21 21.03.2013

Vollstreckungs- und Insolvenzschutz durch unwiderrufliches Bezugsrecht

Autor: |2013-03-21T09:21:11+02:0021 März 2013|Insolvenzrecht, Verbraucherinsolvenz, Versicherungsrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , |

Für die Leistungen aus Lebensversicherungsverträgen kann der Versicherungsnehmer einen Dritten als Bezugsberechtigten bestimmen. An diesen ist dann im Versicherungsfall die Versicherungssumme auszuzahlen. Erfolgt die Bestimmung unwiderruflich und außerhalb der nach dem Anfechtungsgesetz und der Insolvenzordnung für Anfechtungen geregelten Zeiträume, dann […]

21 21.03.2013

Unwiderrufliches Bezugsrecht schützt den Berechtigten in der Nachlassinsolvenz

Autor: |2013-03-21T09:11:48+02:0021 März 2013|Urteile|, , , , , , , , , , |

                                                                                      BUNDESGERICHTSHOF                [...]

3 03.01.2012

Kostenfreistellung des Wohnungseigentümers bei verweigerter Zustimmung zu einer baulichen Maßnahme (WEG)

Autor: |2012-01-03T18:15:19+02:003 Januar 2012|WEG Recht|, , , , , , , , , , , , , |

Wie der BGH in seinem aktuellen Urteil vom 11.11.2011 - V ZR 65/11 - entschied, können dem Wohnungseigentümer, der seine Zustimmung zu einer baulichen Maßnahme i.S.v. § 22 Abs. 1 WEG verweigert hat, die damit verbundenen Kosten nicht auferlegt werden. Dies gilt auch nach Bestandskraft des die bauliche Veränderung betreffenden Beschlusses, [...]

20 20.05.2011

Nichtigkeit bzw. Anfechtbarkeit von Verträgen der Gewerbeauskunft-Zentrale

Autor: |2011-05-20T08:26:27+02:0020 Mai 2011|Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Unter der Internetadresse www.gewerbeauskunft-zentrale.de  sowie auf der Internetseite www.gwe-wirtschaftsinformation.de wird durch die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH ein Branchenverzeichnis betrieben. Unternehmen erhalten von dem Betreiber dieser Seite – teilweise – unaufgefordert Eintragsformulare per Post übersandt. In dem übersandten Formular sind teilweise Unternehmensdaten bereits eingetragen und der Empfänger wird aufgefordert, die noch fehlenden Daten zu [...]

14 14.04.2010

Über die Erfolgsaussichten einer Anfechtung von Aufhebungsverträgen

Autor: |2010-04-14T13:57:58+02:0014 April 2010|Arbeitsrecht|, , , , |

Das Hessische Landesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 29. März 2010, Az. 17 Sa 1303/09 entschieden, dass ein Aufhebungsvertrag trotz Androhung einer fristlosen Kündigung wirksam sein kann. Die beklagte Arbeitgeberin hatte den Verdacht, dass die klagende Arbeitnehmerin 8,00 Euro Bargeld nicht ordnungsgemäß in der Kasse verbucht habe. Obwohl die Klägerin den Vorwurf [...]