Autofahrer

6 06.05.2020

Maskenpflicht ist rechtmäßig

Autor: |2020-05-04T23:05:19+02:006 Mai 2020|Coronavirus|, , , , , , , , , |

Nun gilt in allen Bundesländern im Nahverkehr (in Berlin seit dem 27.04.2020), sowie in Geschäften (in Berlin ab dem 29.04.2020) eine Maskenpflicht. Viele Bürger sind daher verunsichert, ob die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung überhaupt rechtmäßig ist. Immerhin greift es doch in das aus Art. 2 I GG (der freien Entfaltung) [...]

2 02.07.2012

Abschlepp-Abzocke – Betroffene können sich wehren

Autor: |2012-07-02T09:00:40+02:002 Juli 2012|Mietrecht, WEG Recht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Keine Zeit und kein Parkplatz. Diese Situation ereilt über kurz oder lang fast jeden Autofahrer. Die Folge ist ein unter Umständen teures Abschleppvergnügen. Besonders problematisch sind Abschleppvorgänge, wenn Fahrzeuge von Privatgrundstücken, wie Supermarktparkplätzen oder Veranstaltungsgeländen entfernt werden sollen. Die Polizei oder die Ordnungsämter werden nicht tätig, da es sich nicht um [...]