Wortmarke

28 28.05.2019

Abmahnung Marke EXPLORER

Autor: |2019-07-02T09:47:47+02:0028 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Sucht man im Internet nach der Wortmarke Explorer zusammen mit dem Begriff Abmahnung findet man Treffer, die bis ins Jahr 2001 zurückgehen. Das Unternehmen „Hans Rix Handelsgesellschaft mbH“ ist Inhaber der Wortmarke und geht seit vielen Jahren gegen Markenrechtsverstöße vor. Uns liegt aktuell die Forderung von 5001 Euro Vertragsstrafe wegen Markenrechtsverletzung [...]

21 21.03.2019

Hobbybrauer verlangt Markenlöschung von Krombacher

Autor: |2019-04-04T16:44:04+02:0021 März 2019|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , |

Ein Hobbybrauer beantragte 2017 die Löschung der Wortmarke „Felsquellwasser“, die die Brauerei Krombacher schon lange verwendet. Der Herr meinte, dass Krombacher die Marke nicht rechtserhaltend verwendet hat und sie deswegen verfallen ist. Da die Brauerei seinen Forderungen nicht nachkam, klagte er vor dem LG Bochum. Als Krombacher dort unterlag, legte das [...]

31 31.12.2012

BGH: Marken, deren beschreibender Inhalt sich nur durch mehrere gedankliche Schritte erschließt, besitzen Unterscheidungskraft

Autor: |2012-12-31T00:10:08+02:0031 Dezember 2012|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , |

BundesgerichtshofBeschluss Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 21. Dezember 2011 durch … beschlossen: Auf die Rechtsbeschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 18. März 2009 aufgehoben.Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen.Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt. Gründe I. Die [...]

28 28.04.2011

Ist bald Schluss mit lustig?

Autor: |2011-04-28T09:15:52+02:0028 April 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , |

Am 3. Februar 2011 haben wir darüber berichtet, dass sich der allseits bekannte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat markenrechtlich schützen lassen und seinerzeit gegen einen T-Shirt Hersteller anwaltlich vorgegangen war, der T-Shirts mit diesem Aufdruck hatte herstellen lassen. Der Markenblog berichtet nunmehr, dass der Löschungsantrag [...]