Abmahnbarkeit

21 21.06.2019

Neue Entscheidung zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen

Autor: |2019-07-10T13:10:17+02:0021 Juni 2019|Abmahnungen aktuell, Datenschutz|, , , , , , , , , , , , , |

Im ewigen Kampf um die Frage, ob die Regelungen der DSGVO abschließend sind oder nicht, gab es eine neue Entscheidung. Dieses Mal hatte sich das Landgericht Stuttgart (Urt. v. 20.05.2019 – 35 O 68/18) mit der Frage zu beschäftigen und stellt sich auf die Seite der Abmahngegner. Weswegen wurde der Betroffene [...]

17 17.05.2019

Update zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen

Autor: |2019-05-16T15:53:32+02:0017 Mai 2019|Datenschutz, Urteile, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Das Thema Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen ist immer noch sehr aktuell und die Zahl der Gerichtsentscheidungen zu diesem Thema steigt kontinuierlich. Dennoch gibt es keine Einigung darüber, ob DSGVO-Verstöße wettbewerbsrechtlich relevant sind oder nicht. Auch die Gerichte könnten nicht unterschiedlicher entscheiden. Woher stammt die Unklarheit über die Abmahnbarkeit? Mit der Einführung der [...]

12 12.03.2019

Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit – Teil 2

Autor: |2019-03-06T14:27:14+02:0012 März 2019|Datenschutz|, , , , , , , , |

Die DSGVO gilt inzwischen seit neun Monaten. Sie sollte das Datenschutzrecht EU-weit vereinheitlichen, doch sie wirft große Fragen auf. Unternehmer haben nicht nur Probleme bei der Umsetzung ihrer Vorgaben, es ist vielmehr auch so, dass nicht klar ist, ob ihre Regelungen abschließend sind. Wenn nicht, würde das bedeuten, dass Mitbewerber ihre [...]

11 11.03.2019

Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit – Teil 1

Autor: |2019-03-12T12:11:03+02:0011 März 2019|Datenschutz|, , , , , , , |

Die DSGVO gilt inzwischen seit neun Monaten. Sie sollte das Datenschutzrecht EU-weit vereinheitlichen, doch sie wirft große Fragen auf. Unternehmer haben nicht nur Probleme bei der Umsetzung ihrer Vorgaben, es ist vielmehr auch so, dass nicht klar ist, ob ihre Regelungen abschließend sind. Wenn nicht, würde das bedeuten, dass Mitbewerber ihre [...]