unzulässig

20 20.05.2020

Unzulässige Werbung mit Corona-Virus

Autor: |2020-05-13T11:14:39+02:0020 Mai 2020|Coronavirus, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Die Wettbewerbszentrale warnt in einer Pressemitteilung davor, unzulässige Werbung zu Zeiten des Corona-Virus zu schalten. Sie verfolgt „Rechtsverstöße im Wettbewerb seit Mitte März mit besonderem Augenmaß“ Warum warnt die Wettbewerbszentrale? In ihrer Pressemitteilung erklärt die Wettbewerbszentrale, dass sie Wettbewerbsverstöße momentan besonders scharf beobachtet, „um etwaige Existenzerhaltungsmaßnahmen zahlreicher mittelständischer Betriebe nicht zu [...]

18 18.02.2019

Dürfen Händler Entgelte für Zahlungsdienste wie Paypal verlangen?

Autor: |2019-02-12T11:36:35+01:0018 Februar 2019|Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , |

Das Fernbusunternehmen „Flixbus“ kennen wohl inzwischen die meisten, viele haben das Angebot des Marktführers auch schon selbst genutzt. Worüber sich aber viele ärgern, sind die Gebühren, die Flixbus für die Zahlung via Paypal und Sofortüberweisung erhob. Dass das nicht rechtens ist, urteilte im Dezember 2018 das Landgericht München. Unzulässige Zahlungsentgelte von [...]

21 21.05.2012

Werbung wonach unbegrenztes Surfen im Internet möglich sein soll, ist irreführend, wenn ab einem bestimmten Datenvolumen die angekündigte Datenübertragungsrate gedrosselt wird.

Autor: |2012-05-21T09:47:35+02:0021 Mai 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

LG Kiel, Urteil vom 28.02.2012, Az.: 14 O 18/12Auch das Landgericht Kiel (wie zuvor auch das LG Hannover Az.: 1 O 448/10) hat entschieden, dass der Werbeslogan „unbegrenzt im Internet surfen“ irreführend und daher unzulässig ist, wenn ab der Erreichung eines bestimmten Datenvolumens die Geschwindigkeit auf GPRS gedrosselt werden kann.Die Beklagte [...]