Facebook

29 29.05.2020

Datenschutzrecht bei Bewerbungen

Autor: |2020-05-20T15:22:22+02:0029 Mai 2020|Arbeitsrecht, Datenschutz|, , , , , , , , , , , , |

Bei Bewerbungen mal ins entsprechende Facebook-Profil schauen oder den Bewerber nach Vorstrafen fragen – Bei Bewerbungen wollen Arbeitgeber möglichst viele Infos über de potenziellen Arbeitnehmer bekommen. Aber wo sind die datenschutzrechtlichen Grenzen der Neugier gesteckt? Welche Rechtsgrundlage gibt es für die Datenverarbeitungen bei Bewerbungen? Das Datenschutzrecht verlangt für die Rechtmäßigkeit der [...]

18 18.05.2020

Künast – Erfolg gegen Falschzitat

Autor: |2020-05-13T16:27:08+02:0018 Mai 2020|Persönlichkeitsrecht, Urteile|, , , , , , , |

Renate Künast gewinnt vor dem OLG Frankfurt (Beschl. v. 16.04.2020 – 16 U 9/20) gegen einen Blogger, der ihr ein Zitat in den Mund legte, welches sie so nie abgegeben hatte. Was hat der Blogger über Renate Künast geschrieben? Ein Blogger hat ein sogenanntes SharePic auf Facebook gepostet, auf dem der [...]

1 01.04.2020

Intermediäre und das Urheberrechts

Autor: |2020-03-26T00:09:13+01:001 April 2020|Allgemein, Urheberrecht|, , , , , , |

Immer wieder geht es um die Frage, ob Intermediäre, also z. B. Suchmaschinen wie Google, Verlagsinhalte ausblenden dürfen, wenn deren Nutzung nach dem Leistungsschutzrecht lizenzpflichtig ist. Vor allem geht es um die Frage, ob seit dem neuen Medienstaatsvertrag zu befürchten ist, dass das Urheberrecht seine Bedeutung verliert und somit abgeschafft wird. Was ist [...]

18 18.12.2019

Gericht verbietet WhatsApp: Was das für die Nutzer bedeutet

Autor: |2019-12-13T10:23:40+01:0018 Dezember 2019|Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz|, , , , , , , , |

Social Media sind von den Smartphones der Deutschen nicht mehr wegzudenken – so überrascht das Urteil des Landgericht München I im Blackberrystreit. In diesem entschieden die Richter, dass der Facebook-Konzern seine Apps wie Instagram, WhatsApp und Facebook in seiner aktuellen Form nicht mehr anbieten darf. Dadurch könnte Facebook gezwungen sein, die [...]

13 13.12.2019

Teilerfolg für Renate Künast

Autor: |2019-12-05T14:13:40+01:0013 Dezember 2019|Allgemein, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Social Media Recht|, , , , , , , , , , |

Einen juristischen Teilerfolg im Twitter-Streit erzielte nun die Politikerin Renate Künast gegen die Online-Beschimpfungen. Das Landgericht (LG) Berlin wies Twitter an, der Politikerin Auskunft über einen Nutzer geben, der in einem Tweet ein unwahres Zitat geschrieben hat (Az. 27 0 433/19). Auslöser war ein Falschzitat von Künast Auslöser des Streits war [...]

26 26.11.2019

Facebook aktualisiert Seiten-Insights

Autor: |2019-11-18T17:01:02+01:0026 November 2019|Datenschutz|, , , , , , , , |

Nachdem der EuGH letztes Jahr die Fanpage-Betreiber und Facebook als gemeinsam verantwortlich für die Einhaltung der Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten gem. Art. 5 Abs. 1 DSGVO erklärt hat, gab es einige Kritik an der Entscheidung. Wir berichteten über eine Stellungnahme des Datenschutzkonferenz (DSK), die kritisiert, dass den Fanseiten-Betreibern eine [...]

27 27.10.2019

Datenpannen bei Facebook

Autor: |2019-10-15T16:49:38+02:0027 Oktober 2019|Datenschutz|, , , , , , |

Facebook ist immer wieder wegen Datenpannen in den Schlagzeilen. Immer wieder gibt es Datenschutzprobleme bei dem Konzern. Dieses Mal geht es um über 400 Millionen Facebooknutzer, deren Telefonnummern frei im Netz zugänglich waren. Was sollten Betroffene tun? Datenpannen? Von "Datenpannen" spricht man, wenn Daten ungewollt an Dritte gelangen, weil sie z.B. [...]

25 25.10.2019

Daten von Blutspendern und Facebook Pixel

Autor: |2019-10-15T17:05:41+02:0025 Oktober 2019|Datenschutz|, , , , , |

Momentan sorgt Facebook Pixel für Aufruhe - immer wieder gibt es Schlagzeilen rund um Facebook und das Datenschutzrecht. Aktuell wurde berichtet, dass auf einer Umfrageseite vom Bayerischen Roten Kreuz über Facebook Pixel das Social-Media-Unternehmen auf die Ergebnisse zugreifen könne und so an sensible Daten der Nutzer gekommen sei. Diese Meldung wurde [...]

1 01.10.2019

Künast muss Beschimpfungen hinnehmen

Autor: |2019-09-30T14:52:44+02:001 Oktober 2019|Allgemein, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

In seinem aktuell viel umstrittenen Beschluss entschied das Landgericht Berlin (9. September 2019, Az. 27 AR 17/19), dass Renate Künast die jüngsten Beschimpfungen bei Facebook gegen sie als Meinungsäußerungen hinnehmen muss. Grundsätzlich gilt, dass Beschimpfungen als Beleidigung strafbar sind. Bezüglich der Äußerungen, die gegen die ehemalige Bundeslandwirtschaftsministerin und Bundestagsabgeordnete Künast getätigt [...]

16 16.09.2019

BVerwG zur Verantwortlichkeit bei der Datenverarbeitung

Autor: |2019-09-30T12:27:59+02:0016 September 2019|Datenschutz, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Nachdem der EuGH letztes Jahr über die Verantwortlichkeit der Datenverarbeitung bei Facebook-Fanpages entschieden hat, lag der Fall nun wieder beim BVerwG. Dieses hat am 11.09.2019 ein Urteil gefällt (Az.: 6 C 15.18) und darüber in einer Pressemitteilung berichtet. Was ist geschehen? Eine in Kiel ansässige Bildungseinrichtung wurde von der schleswig-holsteinischen Datenschutzaufsicht dazu [...]