Facebook

1 01.10.2019

Künast muss Beschimpfungen hinnehmen

Autor: |2019-09-30T14:52:44+02:001 Oktober 2019|Allgemein, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

In seinem aktuell viel umstrittenen Beschluss entschied das Landgericht Berlin (9. September 2019, Az. 27 AR 17/19), dass Renate Künast die jüngsten Beschimpfungen bei Facebook gegen sie als Meinungsäußerungen hinnehmen muss. Grundsätzlich gilt, dass Beschimpfungen als Beleidigung strafbar sind. Bezüglich der Äußerungen, die gegen die ehemalige Bundeslandwirtschaftsministerin und Bundestagsabgeordnete Künast getätigt [...]

16 16.09.2019

BVerwG zur Verantwortlichkeit bei der Datenverarbeitung

Autor: |2019-09-30T12:27:59+02:0016 September 2019|Datenschutz, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Nachdem der EuGH letztes Jahr über die Verantwortlichkeit der Datenverarbeitung bei Facebook-Fanpages entschieden hat, lag der Fall nun wieder beim BVerwG. Dieses hat am 11.09.2019 ein Urteil gefällt (Az.: 6 C 15.18) und darüber in einer Pressemitteilung berichtet. Was ist geschehen? Eine in Kiel ansässige Bildungseinrichtung wurde von der schleswig-holsteinischen Datenschutzaufsicht dazu [...]

9 09.09.2019

Bundeskartellamt gegen Facebook

Autor: |2019-09-09T12:07:58+02:009 September 2019|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Facebook und Datenschutz – ein Thema, das immer wieder hochkommt. Der Konzern hat Beschwerden gegen die Untersagung der Zusammenführung von Nutzerdaten, die das Bundeskartellamt ausgesprochen hat, eingelegt und aufschiebende Wirkung beantragt. Diese hat das OLG Düsseldorf Facebook nun zugesprochen, sodass auf die Entscheidung über die Beschwerden gewartet werden muss. Ein Sieg [...]

25 25.07.2019

Facebook wieder vor dem EuGH

Autor: |2019-07-25T14:02:23+02:0025 Juli 2019|Allgemein, Datenschutz, Urteile|, , , , , , , , , , , , |

Die zweite Runde ist eröffnet: Wieder muss sich Facebook zum Thema Datenschutz vor dem EuGH rechtfertigen. Und diese Runde könnte mit einem genauso großen Knall wie die erste enden… Worum geht es? Facebook und Datenschutz…mehr muss man eigentlich nicht sagen. Der Konzern steht immer wieder in der Kritik, die Daten seiner [...]

13 13.05.2019

Negative Bewertungen löschen

Autor: |2019-05-13T14:55:25+02:0013 Mai 2019|Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Beim Thema Reputation Management kommt immer wieder das Thema der Online-Bewertungen auf. Diese werden für Kunden im Netz immer wichtiger bei der Entscheidung, ob sie ein Produkt oder eine Dienstleistung bestellen, in welchem Restaurant sie speisen und ob sie zu einem Arzt gehen – oder auch lieber nicht. Gar nicht wenige [...]

9 09.05.2019

Rechte beim digitalen Nachlass

Autor: |2019-05-16T15:56:58+02:009 Mai 2019|Internetrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Beim Tod eines Angehörigen sind viele Dinge abzuwickeln und zu klären. Leider wird es den Angehörigen nicht immer leicht gemacht. Der digitale Nachlass sorgt immer wieder für Ärger, weil Plattformbetreiber den Angehörigen den Zugriff auf den Account und die Daten nicht ermöglichen. Im April erging eine Entscheidung des LG Münster (16.04.19 [...]

18 18.04.2019

Facebook: Fanseiten rechtswidrig!

Autor: |2019-09-13T13:51:14+02:0018 April 2019|Datenschutz, Social Media Recht|, , , , , , , , , |

Im letzten Jahr hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine umstrittene Entscheidung zur datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit Facebook-Fanseite getroffen. Seit dem sind viele Betreiber einer Facebook-Fanseite verunsichert, ob sie diese überhaupt noch fortführen können. Viele Unternehmen, Vereine etc. haben aufgrund dieses Urteils unverzüglich die Facebook-Fanseite deaktiviert. Sie haben Angst vor Inanspruchnahmen oder Bußgeldern durch [...]

15 15.04.2019

Die Folgen der EU-Urheberrechtsreform

Autor: |2019-04-15T14:59:08+02:0015 April 2019|Urheberrecht|, , , , , , |

Vor allem „Artikel 13“ war in den letzten Wochen immer wieder Diskussionsthema. Er gehört zur Urheberrechtsreform der EU. Heute hat der EU-Ministerrat der „Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt" zugestimmt, was bedeutet: Die Richtlinie muss von den Mitgliedsstaaten der EU umgesetzt werden. Doch was bedeutet das für das Internet und [...]

1 01.11.2018

OLG Frankfurt a.M.: Der Facebook-Messenger ist kein Social Network

Autor: |2018-10-29T21:49:54+02:001 November 2018|Social Media Recht|, , , , , , , , , |

Werden rechtswidrige Inhalte über den Facebook-Messenger verschickt, so hat der Betroffenen keinen Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten des Verschickers. Das stellte das OLG Frankfurt am Main in einem kürzlich ergangenen Beschluss fest (OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 06.09.2018, Az. 16 W 27/18). Ihre Entscheidung gründeten die Richter dabei insbesondere darauf, dass [...]

30 30.10.2018

Datenschutz bei Betrieb von Facebook Fanpages und der Verwendung von Facebook Custom Audiences – was ist zu beachten?

Autor: |2018-10-29T21:43:46+02:0030 Oktober 2018|Datenschutz|, , , , , , , , , , |

In vielen Bereichen besteht zurzeit rechtliche Unsicherheit im Hinblick auf den Datenschutz, vor allem im Zuge der Einführung der neuen  Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Nicht davon verschont, sondern im Gegenteil besonders betroffen, ist dabei das weite Feld der sozialen Medien. Im folgenden Artikel, sollen die neuen Entwicklungen zum Themenkomplex Facebook Fanpages und Facebook [...]