Unionsmarke

7 07.03.2020

EuGH zu Fack ju Göhte

Autor: |2020-03-02T11:17:22+01:007 März 2020|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , |

Bereits vor fast genau zwei Jahren berichteten wir über den Streit der Eintragung des Filmtitels Fack ju Göhte als Unionsmarke. Nun musste sich der EuGH (27.02.20 – C-240/18 P) damit auseinandersetzen und verpflichtet das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), erneut darüber zu entscheiden. Welche Voraussetzungen gibt es für [...]

10 10.02.2020

Markenrecht nach dem Brexit

Autor: |2020-02-06T15:09:36+01:0010 Februar 2020|Markenrecht|, , , , , , , |

Wer keine nationale Marke für Großbritannien, sondern nur eine EU-Marke hat, wird sich nach dem Austritt Großbritanniens fragen, was mit dem markenrechtlichen Schutz passiert. Wir klären auf! 1. EU-Marke nach dem Brexit EU-Marken, auch Unionsmarken genannt, gelten nur im Gebiet der Europäischen Union. Da Großbritannien diese nun verlassen hat, erstreckt sich [...]

3 03.11.2019

EuGH: Unionsmarken und Marktortprinzip

Autor: |2019-11-07T14:42:57+01:003 November 2019|Allgemein, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 5. September 2019 (Az. C‑172/19) entschieden, dass für Unterlassungsklagen aus Unionsmarken das sogenannte Marktortprinzip gilt. Marktortprinzip für Unionsmarken Inhaber von Unionsmarken können auch dann Klagen in Deutschland erheben, wenn der Marktverletzer seine auch an deutsche Kunden gerichtete Werbemaßnahmen über das Internet in einem anderen [...]

26 26.06.2019

EU-Marke von Adidas nichtig!

Autor: |2019-06-25T10:18:31+02:0026 Juni 2019|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , |

Die klassischen drei schwarzen Streifen von Adidas kennt so gut wie jeder. Zumindest hier in Deutschland. Das Europäische Gericht (Urt. v. 19.06.2019 - T-307/17) sah das für die EU anders und bestätigte die Nichtigkeit der EU-Marke. Was ist eine EU-Marke? Die EU-Marke, auch Unionsmarke genannt, ist eine Marke, die in der [...]

20 20.03.2019

Der Brexit und das Markenrecht

Autor: |2019-03-19T17:04:45+01:0020 März 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , |

Der harte Brexit naht. Oder die Verschiebung des Brexits. Oder die Aufhebung des Brexits. So oder so: Es herrscht Unsicherheit auf allen Ebenen. Niemand weiß, wann und ob der Brexit stattfinden wird und unter welchen Bedingungen. Was das für rechtliche Auswirkungen auf Verträge und Gesetze haben wird, ist ebenso unklar. Was [...]