Unionsmarke

3 03.11.2019

EuGH: Unionsmarken und Marktortprinzip

Autor: |2019-11-07T14:42:57+01:003 November 2019|Allgemein, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 5. September 2019 (Az. C‑172/19) entschieden, dass für Unterlassungsklagen aus Unionsmarken das sogenannte Marktortprinzip gilt. Marktortprinzip für Unionsmarken Inhaber von Unionsmarken können auch dann Klagen in Deutschland erheben, wenn der Marktverletzer seine auch an deutsche Kunden gerichtete Werbemaßnahmen über das Internet in einem anderen [...]

26 26.06.2019

EU-Marke von Adidas nichtig!

Autor: |2019-06-25T10:18:31+02:0026 Juni 2019|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , |

Die klassischen drei schwarzen Streifen von Adidas kennt so gut wie jeder. Zumindest hier in Deutschland. Das Europäische Gericht (Urt. v. 19.06.2019 - T-307/17) sah das für die EU anders und bestätigte die Nichtigkeit der EU-Marke. Was ist eine EU-Marke? Die EU-Marke, auch Unionsmarke genannt, ist eine Marke, die in der [...]

20 20.03.2019

Der Brexit und das Markenrecht

Autor: |2019-03-19T17:04:45+01:0020 März 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , |

Der harte Brexit naht. Oder die Verschiebung des Brexits. Oder die Aufhebung des Brexits. So oder so: Es herrscht Unsicherheit auf allen Ebenen. Niemand weiß, wann und ob der Brexit stattfinden wird und unter welchen Bedingungen. Was das für rechtliche Auswirkungen auf Verträge und Gesetze haben wird, ist ebenso unklar. Was [...]