Persönlichkeitsrechtsverletzung

2 02.06.2021

Nicht jeder Kommentar ist gleich ein „rie­siger Shit­s­torm“

Autor: |2021-05-30T16:55:14+02:002 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Medienrecht|, , , , , , , , , , |

Das OLG Frankfurt a. M. entschied nun mit Beschuss vom 11.05.2021 (Az. 16 W 8/21), dass ein Presseportal nicht von einem „riesigen Shitstorm“ sprechen darf, wenn eine Sängerin nur wenige kritische Kommentare unter einem Instagram-Postings hatte.  Alles was Sie zu diesem Beschluss und dem Thema Medienrecht wissen müssen, erfahren Sie in [...]

21 21.04.2021

Wehren Sie sich: Nervige Werbefaxe für Schutzmasken und Schnelltests

Autor: |2021-04-21T19:55:57+02:0021 April 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , |

Haben Sie auch schon unerwünschte Werbung für FFP2-Maslen und Schnelltests erhalten?  Hier erfahren Sie, wie die Rechtslage ist und was Sie dagegen tun können! Einwurf von Werbung- Eigentumsstörung! Der Einwurf von Werbung in einen Briefkasten kann eine Eigentumsstörung darstellen, die einen Abwehranspruch aus § 1004 BGB auslöst. Das gilt insbesondere dann, [...]

17 17.05.2013

BGH zur Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Suchmaschinenbetreiber Google

Autor: |2013-05-17T09:18:01+02:0017 Mai 2013|Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Bettina Wulff kann aufatmen. Ergänzungen ihres Namens mit Begriffen wie 'Escort Service', 'Rotlichtvergangenheit' oder 'Prostituierte' dürften bei der Eingabe in Suchmaschinen der Vergangenheit angehören. Diese Schlussfolgerung muss man jedenfalls konsequenterweise aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 14. Mai 2013 (Az. VI ZR 269/12) ziehen. Die BGH-Richter gestehen den Klägern einen Anspruch [...]

31 31.12.2012

BGH: Für die werbliche Vereinnahmung eines Prominenten ohne dessen Zustimmung ist eine Lizenzgebühr zu entrichten

Autor: |2012-12-31T00:02:32+01:0031 Dezember 2012|Urteile|, , , , , , , , , , , , |

BundesgerichtshofUrteil Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 31. Mai 2012 durch … für Recht erkannt:Die Revision gegen das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 7. Zivilsenat, vom 10. August 2010 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. TatbestandKläger sind die Erben des am 7. Mai 2011 verstorbenen Gunter Sachs (im [...]

20 20.04.2010

LG Köln: BILD verletzt Persönlichkeitsrechte von Jörg Kachelmann

Autor: |2010-04-20T11:39:53+02:0020 April 2010|Allgemeines, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht|, , , , |

Das Landgericht Köln hat es dem Axel Springer Verlag und der BILD Digital GmbH & Co. KG am 16. April 2010 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren untersagt Paparazzi-Fotos zu veröffentlichen, die den TV-Moderator Jörg Kachelmann bei seinem täglichen Hofgang in der Justizvollzugsanstalt Mannheim zeigen. Nach Ansicht des Gerichts stellen die Bilder eine [...]